Halbzeitbilanz: Die Projektpartnerschaft der #Fraktionen von #Grünen und #CDU im #Rat der Stadt #Dortmund feiert sich für 200 „abgehakte“ Themen - scharfe Kritik an fehlender Umsetzung durch die Verwaltung der @stadtdortmund. #Politik #Parteien #Stadtrat
https://www.nordstadtblogger.de/halbzeit-projektpartnerschaft-von-gruenen-und-cdu-feiert-sich-fuer-200-abgehakte-themen/

#Journalismus wirkt. Im Mai berichtete die REMS-ZEITUNG über den Türkisch-Islamischen Kulturverein in #Gmünd und seine Verbindungen zu den Grauen Wölfen sowie der #MHP. Nun fordern #Fraktionen, das Thema im Gemeinderatsausschuss zu behandeln. Mehr dazu ⬇️⬇️⬇️

https://remszeitung.de/2023/7/11/graue-woelfe-in-gmuend-genuegt-teetrinken/

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-linken-afd-abstimmungen-101.html

#Bundestagsabgeordnete besonders zweier #Fraktionen, #Linke und #AfDmachtDumm,
halten sich häufig nicht an #Praesenzpflichten.
Welche #Konsequenzen würde das für #ArbeitnehmerInnen nach sich ziehen? - Genau!
Gleiches Recht für alle!
Einfach nur dreist.

Heute findet die 2. Lesung des Doppelhaushaltes statt. Über 500 Anträge der #Fraktionen werden heute und morgen beraten. Wir berichten hier über ausgewählte Abstimmungen im #Liveticker #grfr

Im Gesetzentwurf der #Fraktionen #SPD, #GRÜNEN und #FDP wird behauptet das der bisherige #Wahlrechtsgrundsatz, "einer mit der #Personenwahl verbundenen #Verhältniswahl", die "Ursache des Problems", der stetigen Vergrößerung des Bundestages, sei und deshalb zugunsten eines "Vorrangs der Verhältniswahl" aufgehoben werden soll.

1. Entgegen der o.g. Behauptung ist die Ursache für die stetige Vergrößerung allein in der Ausgestaltung der anteiligen Sitzverteilung mittels Verhältniswahl zu finden.
3/x

fehlende Unterlagen in #Druckvorlagen für #Ausschusssitzungen

Die Konsequenz ist dann, dass der TOP verschoben wird, um sich in den #Fraktionen zu besprechen und dadurch weitere Verzögerungen entstehen. Danach schreibt die #Lokalpresse wieder von #Politikern, die nicht entscheiden, zögerlich sind und keine Ideen haben.

https://www.andreas-edler.de/blog/2023/02/vertagung-von-tagesordnungspunkten-fehlende-unterlagen/

RT @phoenix_de@twitter.com

#Einwanderung | Friedrich #Merz mache aus "Nachbarn" wieder "die Anderen" – das sei gefährlich in einem Land, das schon immer Einwanderungsland war, so Katharina Dröge, @katdro@twitter.com. Damit stelle die #Union Ideologie über das, was im Land wichtig sei. @GrueneBundestag@twitter.com #Fraktionen

🐦🔗: https://twitter.com/phoenix_de/status/1597573543495081986

Bevor man meint, als #Partei #Schweiz anderen was entgegensetzen zu wollen - oder was auch immer. Das ist Fakt. #Fraktionen #Schweiz Stand heute. Punkt.

RT @JoernPL
heute steht das Parlamentarische Kontrollgremium auf TO des Plenums. Gerade haben #Fraktionen ihre #Wahlvorschläge vorgelegt. Liste https://dserver.bundestag.de/btd/20/011/2001123.pdf @GrueneBundestag stellen @IreneMihalic & @KonstantinNotz zur Wahl #PKGr #Bundestag

Heute poste ich aus aktuellem Anlass schon früher:
Der österreichische #Nationalrat tagt und wird heute die so genannte #Impfpflicht wegen #Covid19 beschließen. Und mit Zustimmung von 4 Parteien wird sie kommen.
Trotzdem rumort es in den #Fraktionen, speziell bei #Neos und #Grünen.
Ich prognostiziere weiterhin harte Zeiten für die #Bundesregierung!
https://www.krone.at/2607417