Nordstadtblogger · @Nordstadtblogger
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Halbzeitbilanz: Die Projektpartnerschaft der von und im der Stadt feiert sich für 200 „abgehakte“ Themen - scharfe Kritik an fehlender Umsetzung durch die Verwaltung der @stadtdortmund.
nordstadtblogger.de/halbzeit-p

#fraktionen #grunen #cdu #rat #dortmund #politik #parteien #stadtrat

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Thorsten Vaas · @tv
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wirkt. Im Mai berichtete die REMS-ZEITUNG über den Türkisch-Islamischen Kulturverein in und seine Verbindungen zu den Grauen Wölfen sowie der . Nun fordern , das Thema im Gemeinderatsausschuss zu behandeln. Mehr dazu ⬇️⬇️⬇️

remszeitung.de/2023/7/11/graue

#fraktionen #mhp #Gmund #journalismus

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Igelini · @igelini_2017
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JUPI · @JUPI
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Heute findet die 2. Lesung des Doppelhaushaltes statt. Über 500 Anträge der werden heute und morgen beraten. Wir berichten hier über ausgewählte Abstimmungen im

#fraktionen #Liveticker #grfr

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tintenklecks · @tintenklecks
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Im Gesetzentwurf der , und wird behauptet das der bisherige , "einer mit der verbundenen ", die "Ursache des Problems", der stetigen Vergrößerung des Bundestages, sei und deshalb zugunsten eines "Vorrangs der Verhältniswahl" aufgehoben werden soll.

1. Entgegen der o.g. Behauptung ist die Ursache für die stetige Vergrößerung allein in der Ausgestaltung der anteiligen Sitzverteilung mittels Verhältniswahl zu finden.
3/x

#fraktionen #spd #grunen #fdp #wahlrechtsgrundsatz #personenwahl #verhaltniswahl

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Andreas · @filmfacts
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fehlende Unterlagen in für

Die Konsequenz ist dann, dass der TOP verschoben wird, um sich in den zu besprechen und dadurch weitere Verzögerungen entstehen. Danach schreibt die wieder von , die nicht entscheiden, zögerlich sind und keine Ideen haben.

andreas-edler.de/blog/2023/02/

#politikern #lokalpresse #fraktionen #ausschusssitzungen #druckvorlagen

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Andreas Audretsch · @anaudretsch
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RT @phoenix_de@twitter.com

| Friedrich mache aus "Nachbarn" wieder "die Anderen" – das sei gefährlich in einem Land, das schon immer Einwanderungsland war, so Katharina Dröge, @katdro@twitter.com. Damit stelle die Ideologie über das, was im Land wichtig sei. @GrueneBundestag@twitter.com

🐦🔗: twitter.com/phoenix_de/status/

#einwanderung #merz #union #fraktionen

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Nic Christoph Niggli · @NicNiggli
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Bevor man meint, als anderen was entgegensetzen zu wollen - oder was auch immer. Das ist Fakt. Stand heute. Punkt.

#fraktionen #schweiz #partei

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Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
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RT @JoernPL
heute steht das Parlamentarische Kontrollgremium auf TO des Plenums. Gerade haben ihre vorgelegt. Liste dserver.bundestag.de/btd/20/01 @GrueneBundestag stellen @IreneMihalic & @KonstantinNotz zur Wahl

#fraktionen #Wahlvorschläge #pkgr #bundestag

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Ulrich Lintl · @ulintl
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Heute poste ich aus aktuellem Anlass schon früher:
Der österreichische tagt und wird heute die so genannte wegen beschließen. Und mit Zustimmung von 4 Parteien wird sie kommen.
Trotzdem rumort es in den , speziell bei und .
Ich prognostiziere weiterhin harte Zeiten für die !
krone.at/2607417

#nationalrat #impfpflicht #COVID19 #fraktionen #neos #grünen #bundesregierung

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