Verstoß gegen Kriegswaffenkontrolle: Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten https://wp.me/p36Ae-Zsc Auslöser ist eine Äußerung Frank-Walter Steinemeiers im ZDF. Aufruf zum Verstoß gegen Rüstungskontrolle? #FrankWalterSteinmeier #Strafanzeige

#Streumunition: #Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten

Am 10. Juli 2023 stellte ein #Bonn|er Bürger Strafanzeige gegen den #Bundespräsident|en #FrankWalterSteinmeier wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz. Dort heißt es in § 20a: „(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt...

https://extradienst.net/2023/07/15/streumunition-strafanzeige/

@muellertadzio

Für #Klimaschutz eintreten, ohne andere gegen sich aufzubringen... Was für ein Bullshit von #FrankWalterSteinmeier. Schon simple Dinge wie #Fahrrad​fahren oder #vegan​e Ernährung ziehen Haß und Häme nach sich. FWS hätte #RosaParks gebeten, andere nicht gegen sich aufzubringen.

PS: Bitte Bilder immer mit Beschreibungstext versehen! Besonders easy, wenn das Bild nur Text zeigt 🙂 Kann auch nachträglich gemacht werden: Edit → Bild löschen → wieder hinzufügen → Text eingeben → Save.

@StefanMuelller

Vielen Dank für Ihren ausführlichen Kommentar.....
Wäre es nicht auch Sinnvoll ihre Fragen direkt an #frankwaltersteinmeier zu senden...

Adresse gibt es über Google...

Unter dem Motto „Mitmenschlichkeit leben: Wege aus der Armut schaffen“ zeichnet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 05.12. im Schloss Bellevue 15 ehrenamtlich aktive BundesbürgerInnen aus.

Darunter ist auch unser Gründer von @Labdoo_D, Ralf Hamm.

Diese Auszeichnung widmen wir allen unseren ehrenamtlichen HelferInnen bei Labdoo.
https://tinyurl.com/OV-Labdoo
Foto: #Bundespräsidialamt

#ordensverleihung #bundesverdienstkreuz #schlossbellevue #FrankWalterSteinmeier #bundespräsident #labdoo

Unter dem Motto „Mitmenschlichkeit leben: Wege aus der Armut schaffen“ zeichnet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 05.12. im Schloss Bellevue 15 ehrenamtlich aktive BundesbürgerInnen aus.

Darunter ist auch unser Gründer von @Labdoo_D, Ralf Hamm.

Diese Auszeichnung widmen wir allen unseren ehrenamtlichen HelferInnen bei Labdoo https://tinyurl.com/OV-Labdoo
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RT @RTLDE_Corporate@twitter.com

„Bleiben Sie kritisch - bleiben Sie dran!“ So #FrankWalterSteinmeier bei 30 Jahre @ntvde@twitter.com in der Berliner @Bertelsmann_DE@twitter.com Repräsentanz. Mit 200 Gästen feierten #LizMohn @SOSchwetje@twitter.com & #StephanSchmitter das Jubiläum des Nachrichtensenders. @BPrSprecherin@twitter.com ➡️ https://amp.n-tv.de/politik/Steinmeier-spricht-bei-Jubilaeumsfeier-article23739518.html

🐦🔗: https://twitter.com/RTLDE_Corporate/status/1595679944134246400

Heute #Livestream der Gedenkveranstaltung zum "30. Jahrestag der Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen" ab 17.30 Uhr unter

https://m.youtube.com/watch?v=jJsZ_OimMak&feature=youtu.be

Mit #Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier, Ministerpräsidentin #ManuelaSchwesig, Bürgerschaftspräsidentin #RegineLück und Senator #SteffenBockhahn

#Rostock #RostockLichtenhagen #Pogrom #1992 #Rassismus #Lichtenhagen1992 #Lichtenhagen #Antiziganismus