Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1431 followers · 102146 posts · Server mstdn.social@HansLWernitz @Tanzbaer wann war die #FDP jemals "#freiheitlich" oder "#demokratisch" ???
Also effektiv und nicht als bedeutungsloser #flex in #Opposition und #Verhandlungen wo klar war dass dies nix bringt...
#Verhandlungen #opposition #flex #demokratisch #freiheitlich #FDP
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1017 followers · 62605 posts · Server mstdn.social@RitaWerner Eeyupp!
Doe #FDP sollte sich in #TurbokapitalistischePartei (#TKP) umbenennen.
Das wäre wenigstens ehrlich!
Weil die sind nicht #freiheitlich (außer wenn's und die "Freiheiten" deren #Großspender geht) noch #demokratisch sondern genauso korrupte Opportunisten wie #CDU / #CSU...
#csu #CDU #demokratisch #großspender #freiheitlich #TKP #turbokapitalistischepartei #FDP
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
931 followers · 52827 posts · Server mstdn.social@watch_union Die #FDP sollte sich in #turbokapitalistisch|e #Partei [#TKP] umbenennen...
Denn #liberal oder #freiheitlich sind die nie gewesen - außer wenns darum geht #Lohnarbeiter*innen auszubeuten!
#lohnarbeiter #freiheitlich #Liberal #TKP #partei #turbokapitalistisch #FDP
Sozialwelten · @sozialwelten
1895 followers · 11807 posts · Server ifwo.eu
#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué
#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Ubernahme #begriff #franzosisch #Verfassungstheorie #pouvoir #constituant #constitue #Etablieren #macht #etabliert #unterscheidung #Verfassungsgebend #gewalt #Verfasst #Gesetzgeber #Verfassungsgeber #bockenforde #Diktum #freiheitlich #sakularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren #vorlesung #einfuhrung #grundrechte #Nußberger
Haloeffect · @haloeffekt
22 followers · 324 posts · Server troet.cafe
#extremisten dürfen laut #bundesverfassungsgericht aus Vereinen ausgeschlossen werden, sondern die Satzung dies hergibt und nicht z.B. die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei zum Ausschluss führt.
Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-02/npd-mitglied-sportverein-bundesverfassungsgericht
#freiheitlich-demokratisch #politisch #rassistisch #fremdenfeindlich #verfassungsfeindlich #verein #gesellschaft #sport
#sport #gesellschaft #verein #verfassungsfeindlich #fremdenfeindlich #rassistisch #politisch #freiheitlich #bundesverfassungsgericht #extremisten
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
710 followers · 32545 posts · Server mstdn.social@watch_union Das Problem ist dass die #FDP nicht wirklich #freiheitlich ist, denn sonst würde diese gegen #Angstkultur & #Entrechtung sowie #Überwachungsstaat und #Faschismus knallharte #Kante zeigen und sich für #Diversität, #Menschenrechte und den #SozialenFrieden einsetzen.
Merke: Wenn alle ein Auskommen haben werden weniger Leute #Enteignungen der #Reichen fordern...
#reichen #enteignungen #sozialenfrieden #menschenrechte #diversitat #kante #faschismus #uberwachungsstaat #Entrechtung #angstkultur #freiheitlich #FDP
JoergSorge · @JoergSorge
322 followers · 2187 posts · Server social.bau-ha.us@chpietsch Ich denke, es müssten mehr Instanzen von #freiheitlich #demokratischen #NGO's, Orgs, #Initiativen, #Bildungseinrichtungen, #Stiftungen, #Kirchen usw. geben. Dazu #Bildungsangebote für #Contentmoderation. Und generell einen gesellschaftlichen #Prozess der zu einer gemeinnützigen Form von Plattformübergreifenden Möglichkeiten führt, digitale Info u Austausch zu regeln. Dies einigen privaten Firmen u deren Algos zu überlassen halte ich für fragwürdig.
Nicht nur #PeerTube
#freiheitlich #demokratischen #NGO #initiativen #Bildungseinrichtungen #Stiftungen #Kirchen #Bildungsangebote #contentmoderation #prozess #peertube
JoergSorge · @JoergSorge
322 followers · 2187 posts · Server social.bau-ha.us@droidboy
Kein Systemimmanentes #Datenscraping.
Und so ein gutes Beispiel für einen Dienst, der #freiheitlich #digitale #Grundrechte zu verwirklichen sucht.
#Fediverse #Vorteil
#Datenscraping #freiheitlich #digitale #Grundrechte #fediverse #vorteil
JoergSorge · @JoergSorge
322 followers · 2187 posts · Server social.bau-ha.us@Lilith Ja! Das Eine tun und das Andere nicht lassen...
Eine #Vergesellschaftung problematischen "Digitalwesens" scheint mir notwendig, jedoch in weiter Ferne.
Steht sich die #freiheitlich #demokratisch orientierte #digitale #Gesellschaft nicht selbst im Wege, wenn sie #Rechtfertigungen für die Nutzung des #Überwachungskapitalismus (Zubow) sucht und Alternativen wie z.B. Dienste des #Fediverse abwertet statt wenigstens gleichwertig zu fördern?
#vergesellschaftung #freiheitlich #demokratisch #digitale #Gesellschaft #Rechtfertigungen #überwachungskapitalismus #fediverse
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Das #Grundrecht auf #freie #Meinungsäußerung sei der #unmittelbarste #Ausdruck der #menschlichen #Persönlichkeit in der #Gesellschaft;
Für #freiheitlich #demokratische #Staatsordnung sei es #schlechthin #konstituierend, denn es ermögliche #geistige #Auseinandersetzung.
Es sei die #Grundlage jeder #Freiheit #überhaupt;
#grundrecht #frei #meinungsäußerung #unmittelbar #ausdruck #menschlich #Persönlichkeit #gesellschaft #freiheitlich #demokratisch #Staatsordnung #schlechthin #konstituierend #geistig #auseinandersetzung #grundlage #freiheit #überhaupt #Kommunikationsfreiheit #BVerfGE #Lüth #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Idee der #Nation hat an #Formkraft #verloren. #Individualismus der #Menschenrechte #emanzipiert von #Religion und #Nation als #homogenitätsbildend(er) #Kraft.
Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.60
#idee #verloren #Individualismus #menschenrecht #entstehung #Säkularisation #Böckenförde #gesellschaft #freiheit #verfassungsrecht #garantieren #Vorgang #studien #Staatstheorie #nation #Formkraft #emanzipiert #religion #homogenitätsbildend #kraft #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué
#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#übernahme #begriff #Französisch #Verfassungstheorie #pouvoir #constituant #constitué #Etablieren #macht #etabliert #unterscheidung #Verfassungsgebend #gewalt #Verfasst #Gesetzgeber #Verfassungsgeber #Böckenförde #Diktum #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren #vorlesung #einführung #grundrechte #Nußberger
JoergSorge · @JoergSorge
322 followers · 2187 posts · Server social.bau-ha.us@infoleck
Sicher. Aber vielleicht sollte man seine Abwahl eher als eine Atempause verstehen und die kommende Zeit nutzen, #freiheitlich #demokratische #Grundrechte und die Arbeit dafür, vor allem auch im Digitalen, stärken.
#freiheitlich #demokratische #Grundrechte
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Die #Werdung der #Erwerbsgesellschaft #erfolgt(e) durch #Begrenzung und #Zweckbindung der #Entscheidungsgewalt über #Konzentration von #Herrschaft auf eine #Person, bzw. #Instanz. #Konsequenz: #Schichten statt #Ständeordnung; #Freiheitlich(e) #Ordnung
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.189 ff.
#Werdung #Erwerbsgesellschaft #erfolgt #Begrenzung #Zweckbindung #Entscheidungsgewalt #konzentration #herrschaft #person #instanz #Konsequenz #schichten #Ständeordnung #freiheitlich #ordnung #bedeutung #unterscheidung #staat #gesellschaft #demokratisch #sozialstaat #gegenwart #Böckenförde #freiheit #studien #Staatstheorie #verfassungsrecht
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
"Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann."
#Böckenförde #Diktum #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren