Radio Dreyeckland · @RDL
1344 followers · 512 posts · Server freiburg.social"Ausdruck eines Zeitgeists, in dem #Freiheitsrechte immer mehr an Boden verlieren." @angela_furmaniak zur Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG), das Verfahrenseröffnung gegen RDL-Redakteur zulässt. Gericht sprach von Propaganda, zitierte RDL-Meldung dafür falsch. OLG #Stuttgart konstruiert u.a. aus der Wiedergabe von Gerichtsverfahren, das Rechtswidrigkeit der KTS #Freiburg Razzia feststellte, eine Unterstützungshandlung für #Indymedia Linksunten. #Pressefreiheit https://rdl.de/beitrag/das-oberlandesgericht-wollte-es-einfach-nicht-hinnehmen-dass-es-nicht-zum-prozess-kommt
#freiheitsrechte #stuttgart #freiburg #indymedia #pressefreiheit
Ückück / Stephanie Henkel :af: · @ueckueck
2937 followers · 10596 posts · Server dresden.networkLiebe @stillnotlovin,
ich freue mich so sehr über deine Kandidatur! Du hast nicht nur im letzten Jahr als Bundesvorsitzende für uns #Piraten auf der Bundes- und internationalen Ebene, sondern auch schon die Jahre davor bei uns im Orts- und Kreisverband immer wieder bewiesen, mit wie viel Herzblut du dabei bist. Und eine Politikwissenschaftlerin, die Politik macht - Endlich mal wer mit Ahnung in dem Feld :*
Ich bewundere sehr, wie viel du im letzten Jahr unterwegs warst und als Bundesvorsitzende für unsere Partei Kontakte geknüpft hast, in Europa, zu anderen Parteien und zu der Zivilgesellschaft. Und ich bin mir sicher, dass wir Piraten mit dir neben einer starken Stimme für #Datenschutz und #Freiheitsrechte auch die Themen #Klimaschutz, #Migartion und #Asyl sowie die #Sozialpolitik auf EU-Ebene stärker angehen können.
Auch wenn es natürlich weh tun wird, eine so gute Freundin hoffentlich bald nach Brüssel ziehen zu lassen. Ich hab dich lieb und bin unendlich stolz auf dich!
#piraten #datenschutz #freiheitsrechte #klimaschutz #migartion #asyl #sozialpolitik
Alexander Ruoff 🇪🇺 · @ruoff
90 followers · 1230 posts · Server norden.social@SheDrivesMobility Hmm... ich bin auch Deutscher mit berechtigten Sorgen, insbesondere was den #Klimawandel, die #Verkehrswende, bezahlbarer #Wohnraum, #Bildungsgerechtigkeit, unsere #Grundwerte und #Freiheitsrechte, #Biodiversität, #Energiewende usw. betrifft.
Warum werden Menschen, die ein #Tempolimit, die #Energiewende usw. ablehnen, von "der Politik" und "den Medien" hofiert? Dafür fehlt mir langsam das Verständnis.
#klimawandel #verkehrswende #wohnraum #bildungsgerechtigkeit #grundwerte #freiheitsrechte #biodiversitat #energiewende #tempolimit
The Collector™:black_verified: · @Collector
12 followers · 26933 posts · Server social.cu2d.com“Sapere aude!”: Zeit für eine neue Aufklärung im Westen https://sciencefiles.org/2023/05/30/sapere-aude-zeit-fuer-eine-neue-aufklaerung-im-westen/ #BeantwortungderFrage:WasistAufklärung #Wissenschaftsfreiheit #Individualrechte #Infantilisierung #Meinungsfreiheit #Freiheitsrechte #JohnStuartMill #Totalitarismus #SucharitBhakdi #Verunglimpfung #Uncategorized #AseemMalhotra #ImmanuelKant #Philosophie #Aufklärung #Schwurbler #Freiheit #Kant
#kant #freiheit #schwurbler #aufklarung #philosophie #immanuelkant #aseemmalhotra #uncategorized #verunglimpfung #sucharitbhakdi #totalitarismus #johnstuartmill #freiheitsrechte #meinungsfreiheit #infantilisierung #individualrechte #wissenschaftsfreiheit #beantwortungderfrage
vfbbot · @vfbbot
52 followers · 4297 posts · Server cafe.heslach.international@cc97ultras@twitter.com: Keine neuen Eingriffe in #Freiheitsrechte durch die Novellierung des #BPolG! ➡️ cc97.de/keine-neuen-eingriff…
#VfB #Stuttgart @stuttgarttweets
#Bundespolizei #Bundespolizeigesetz https://nitter.net/cc97ultras/status/1663231284066369542#m
#freiheitsrechte #bpolg #vfb #stuttgart #bundespolizei #bundespolizeigesetz
Peter Heilrath · @heilrath
585 followers · 4706 posts · Server gruene.social
RT @JanAlbrecht@twitter.com
Heute ist #TagDesGrundgesetzes und vor zwei Jahren hat das @BVerfG@twitter.com deutlich gemacht, dass die darin angelegten #Freiheitsrechte durch unzureichenden #Klimaschutz konkret gefährdet werden. Ein Anlass, den Schutz der #Freiheit endlich wieder ernst zu nehmen: https://www.boell.de/de/2023/05/22/noch-haben-wir-die-freiheit
🐦🔗: https://twitter.com/JanAlbrecht/status/1661072392427323393
#TagdesGrundgesetzes #freiheitsrechte #klimaschutz #freiheit
The Collector™:black_verified: · @Collector
12 followers · 17655 posts · Server social.cu2d.comLeben wir unter der Herrschaft eines kriminellen Syndikats, das Schutzgeld erpresst? Neil Oliver at his best https://sciencefiles.org/2023/04/23/leben-wir-unter-der-herrschaft-eines-kriminellen-syndikats-das-schutzgeld-erpresst-neil-oliver-at-his-best/ #Schutzgelderpressung #Individualrechte #Freiheitsrechte #DonaldTrump #NeilOliver #Freiheit #Monolog #BREXIT #GBNews #Mafia
#mafia #gbnews #brexit #monolog #freiheit #neiloliver #donaldtrump #freiheitsrechte #individualrechte #schutzgelderpressung
Mike Kuketz 🛡 · @kuketzblog
25344 followers · 7900 posts · Server social.tchncs.de
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte steht dem Web-Hosting Anbieter #Uberspace bei, der wegen des Hostings der Webseite des Open-Source-Projektes #youtube-dl von Sony Music, Universal Music und Warner Music verklagt wurde. Die Musikindustrie versucht damit, legale Netz-Aktivitäten unter dem Vorwand des Urheberrechts zu kriminalisieren. 👇
Bitte teilen - ist wichtig! 🧙♂️
https://freiheitsrechte.org/themen/demokratie/uberspace-youtube-dl
#recht #freiheitsrechte #gff #digitalpolitik #sony #urheberverletzung
#urheberverletzung #sony #digitalpolitik #gff #freiheitsrechte #recht #youtube #uberspace
GNU/Linux.ch · @gnulinux
5019 followers · 3610 posts · Server social.anoxinon.deDNS-Resolver: Informationsfreiheit im Netz schützen
Quad9 wird von Sony Music verklagt; die Gesellschaft für Freiheitsrechte unterstützt den DNS-Resolver.
#Quad9 #DNS #DNS_Resolver #GFF #Freiheitsrechte #Linux
https://gnulinux.ch/dns-resolver-informationsfreiheit-im-netz-schuetzen
#quad9 #dns #DNS_Resolver #gff #freiheitsrechte #linux
Capandrellu · @Capandrellu
3 followers · 287 posts · Server social.tchncs.de
Ticketverkäufe nur Online..als Beispiel Berlinale https://taz.de/Tickets-nur-online/!5917254/ Dieser #Onlinezwang, auch immer mehr bei #bahn und anderen Grossveranstaltungen wie #Fussball nervt doch einfach nur. Selbst wenn es nicht der #Überwachung dient, alle offliner sind ausgeschlossen #kuketzblog #netzpolitik #digitalcourage #digitaluntertauchen #freiheitsrechte
#freiheitsrechte #digitaluntertauchen #digitalcourage #netzpolitik #kuketzblog #uberwachung #fussball #bahn #Onlinezwang
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
116 followers · 2068 posts · Server troet.cafe
#Menschenrechte #Freiheitsrechte
#DROGEN SIND EIN #NAZI_NARRATIV
Kenne DIE GESCHICHTE ANSLINGER-ADENAUER
DURCHSCHAUE das #GESCHÄFTSMODELL #Prohibition!
Jeder darf seine Vorurteile gesellschaftskonform haben und pflegen. Über #Wertvorstellungen kann man nicht streiten, habe ich einmal gelernt.
Dr. Mai Thi Nguyen-Kim, schade. Aber wenigstens kommt die Debatte auf eine neue Ebene. Leider immer noch viel zu #unterkomplex. Es fehlen so viele #Puzzleteile. #Grundrechtsverletzungen #Epigenetik
#epigenetik #Grundrechtsverletzungen #puzzleteile #unterkomplex #Wertvorstellungen #prohibition #geschaftsmodell #nazi_narrativ #drogen #freiheitsrechte #menschenrechte
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
116 followers · 2068 posts · Server troet.cafe#Menschenrechte #Freiheitsrechte
#DROGEN SIND EIN #NAZI_NARRATIV
Kenne DIE GESCHICHTE ANSLINGER-ADENAUER
DURCHSCHAUE das #GESCHÄFTSMODELL #Prohibition!
Jeder darf seine Vorurteile gesellschaftskonform haben und pflegen. Über #Wertvorstellungen kann man nicht streiten, habe ich einmal gelernt.
Dr. Mai Thi Nguyen-Kim, schade. Aber wenigstens kommt die Debatte auf eine neue Ebene. Leider immer noch viel zu #unterkomplex. Es fehlen so viele #Puzzleteile. #Grundrechtsverletzungen #Epigenetik
#epigenetik #Grundrechtsverletzungen #puzzleteile #unterkomplex #Wertvorstellungen #prohibition #geschaftsmodell #nazi_narrativ #drogen #freiheitsrechte #menschenrechte
The Collector :black_verified: · @Collector
9 followers · 5465 posts · Server social.cu2d.com“Komm’ wir zelebrieren unsere Menschenverachtung”: Warum Flüchlinge relevanter sind als schon länger hier Mietende https://sciencefiles.org/2023/02/22/komm-wir-zelebrieren-unsere-menschenverachtung-warum-fluechlinge-relevanter-sind-als-schon-laenger-hier-mietende/ #Mietervertreibung #Freiheitsrechte #Totalitarismus #Uncategorized #Malignofant #Flüchtlinge #Faschismus #Freiheit #Shithole #Lörrach #Ukraine
#ukraine #lorrach #shithole #freiheit #faschismus #fluchtlinge #malignofant #uncategorized #totalitarismus #freiheitsrechte #mietervertreibung
Roland Hoheisel-Gruler · @RolHohGru
89 followers · 2255 posts · Server mastodon.social
RT @AngelaFurmaniak
Ähhhm, nein, Herr Ulmer. So läuft das mit den Grundrechten nicht. Nicht die Leute, die von staatlichen Eingriffen betroffen sind, müssen sich rechtfertigen, sondern die #Polizei, die in #Grundrechte eingreift.
#VfBKOE
#Freiheitsrechte
#Fanrechte
#polizei #grundrechte #VfBKOE #freiheitsrechte #fanrechte
Stefan Diefenbach-Trommer (er) · @StefanDT
175 followers · 355 posts · Server digitalcourage.socialDiese Entscheidung des #BVerfG zeigt,wie wichtig Kontrolle ist; wie gut es ist, Exekutive und Legislative zu überwachen. #Freiheitsrechte sind #Grundrechte. Danke für alle, die die Klage vorbereitet, vertreten, getragen haben! #Hessen #Polizei #DataMining
https://www.rnd.de/politik/polizei-datenanalyse-verfassungswidrig-gericht-war-gnaedig-JXYQNKWVMRDWJCGUTN37RZHZ5Q.html
#datamining #polizei #hessen #grundrechte #freiheitsrechte #bverfg
Iran-Nachrichten 🤖 · @irannachrichten
1534 followers · 11273 posts · Server mastodon.socialRT by @Khani2Mina: Seit September demonstrieren im #Iran Tausende Menschen für #Freiheitsrechte und gegen die harte Repression der Regierung. @Khani2Mina stellt vier Aktivistinnen vor. https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-journal/iran-freiheitsrechte-proteste-repression-aktivistinnen-portraets @GildaSahebi @NatalieAmiri @iran_journal • Quelle: http://nitter.notraxx.ch/AmnestyJournal/status/1625073564779962368#m
Terranerin 🕊️💙💛🕊️ · @Terranerin
1 followers · 27 posts · Server digitalcourage.socialDies ist mein erster Tröt. 🎉
U.a. interessiere ich mich für diese Themen:
#Demokratie #Grundrechte #Freiheitsrechte #Meinungsfreiheit #Datenschutz #Transparenz #Überwachung #Staatstrojaner #Grundrechtseingriffe #Willkür #noNazis #gegenRechts #gegenNazis
Mein oberstes Motto entstammt der vulkanischen Philosophie:
Unendliche Mannigfaltigkeit in unendlicher Kombination!
#gegennazis #gegenrechts #nonazis #willkur #Grundrechtseingriffe #staatstrojaner #uberwachung #transparenz #datenschutz #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #grundrechte #demokratie
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
432 followers · 1082 posts · Server eupublic.social
BVerfG verhandelt zu Data Mining
Polizeiliches BigData vor dem Aus?
Mehr dazu bei https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/pm-palantir-ankuendigung
und https://netzpolitik.org/2022/verfassungsbeschwerden-in-karlsruhe-polizeiliche-big-data-analyse-vor-dem-aus/
a-fsa.de/d/3rN
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8267-20230108-bverfg-verhandelt-zu-data-mining.htm
im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8267-20230108-bverfg-verhandelt-zu-data-mining.htm
Tags: #BVerfG #DataMining #predictivepolicing #Zweckbindung #DSGVO #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Metadaten #GFF #Freiheitsrechte #Verbraucherdatenschutz #Transparenz #FalsePositives # #Datensicherheit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Diskriminierung
#bverfg #datamining #predictivepolicing #zweckbindung #dsgvo #polizei #geheimdienste #hacking #metadaten #gff #freiheitsrechte #Verbraucherdatenschutz #transparenz #falsepositives #datensicherheit #unschuldsvermutung #verhaltensanderung #diskriminierung
geschichtsadmin · @histodon
462 followers · 654 posts · Server mastodon.social#Minister #Wissing verstößt gegen das #Klimaschutzgesetz: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaziele-gutachten-minister-wissing-verstoesst-gegen-das-klimaschutzgesetz/28899854.html?share=twitter.
... und damit verstößt er auch gegen die vom #BVerfG beschriebenen #Freiheitsrechte. Es ist schon sehr frustrierend, dass es hierfür offenbar keinen #Rechtsweg gibt. Was ist ein Urteil des #BVerfG wert, wenn es niemanden zum Handeln zwingt ...
#minister #Wissing #klimaschutzgesetz #bverfg #freiheitsrechte #rechtsweg
Pele · @pele
102 followers · 858 posts · Server social.anoxinon.deGäbe es nur mehr Heriberts...🤩
"Verhältnismäßigkeitsgebot ist das Gebot, das auch in der Not gilt und gelten muss. Ausgangssperren, Besuchsverbote, Mobilitätsperren, Beherbergungsverbote, Kontaktsperren – dergleichen darf die Exekutive nicht einfach so aus dem Ärmel schütteln, um auszuprobieren, ob das vielleicht etwas hilft.
Die #Freiheitsrechte sind zu wichtig, um mit ihnen Experimente zu machen."
https://heribertprantl.de/prantls-blick/kontaktsperren-gestern-heute-morgen/
#klima #FürAlle #aktivismus #letztegeneration
#freiheitsrechte #klima #furalle #aktivismus #LetzteGeneration