#stiftungsgesetz
„Es braucht ein Gesetz mit klaren För­der­­be­din­gun­gen“
Jurist Markus #Ogorek erklärt, wie man die #Finanzierung von #rechten #Stiftungen weiter #verhindern kann
Interview: #GarethJoswig
https://www.taz.de/!5914330

Kom­men­tar von #GarethJoswig über das Urteil zur #AfD-nahen #ErasmusStiftung

Mit Anlauf gegen die Wand

Die Niederlage vor Gericht hat sich der Bundestag selbst zuzuschreiben. Die demokratischen Fraktionen sind mit mehrjährigem Anlauf gegen eine Wand gelaufen. Durch stumpfes Aussitzen haben sie der AfD einen Erfolg beschert, den selbst ihre eigenen Ju­ris­t*in­nen prognostiziert haben.
https://www.taz.de/!5914254

#AfD kuschelt weiter mit #Putin

Die Fraktion streitet um Sta­lin­grad-Gedenken und „Frie­dens­plan“
Von #GarethJoswig

Die Feier zum zehnjährigen Parteijubiläum ist keine zwei Tage her und schon kracht es wieder in der AfD: Anlass dafür war auch Fraktionschef Tino #Chrupalla
https://www.taz.de/!5911068

Von Blau zu Braun

Bei ihrer Gründung vor zehn Jahren startete die #AfD mit dem Ziel einer kon­ser­va­ti­ven Wende. Seitdem ist die Partei immer weiter nach #rechts_außen gerückt, schuf einen Nähr­bo­den für #Hass und öffnete #Rechts­ex­tre­men wie Björn #Höcke die Tür

Aus Oberursel und Berlin #GarethJoswig
https://www.taz.de/!5910563