Art. 10 GG
#Briefgeheimnis
#Schutz des #Inhalts des #Kommunikationsmediums und der #Umstände der #körperlichen #Informationsübermittlung;
#Postmeldegeheimnis; #Postfreiheit
#Schutz der #körperlichen #Informationsübermittlung durch #Postdienstleister
-> Aber #Privatisierung: #Post AG ist über Art. 1 Abs. 3 GG nicht an #Grundrechte #gebunden
#Fernmeldegeheimnis
#Schutz des #Inhalts und der #Umstände der #unkörperlichen #Informationsübermittlung
#briefgeheimnis #schutz #inhalt #kommunikationsmedium #Umstände #körperlich #Informationsübermittlung #Postmeldegeheimnis #Postfreiheit #Postdienstleister #privatisierung #post #grundrecht #gebunden #Fernmeldegeheimnis #unkörperlich #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Überwindung #bürgerlicher #Arbeitsteilung durch #Selbstorganisation, ohne #Organisation iSv an #Selbsterhaltung #gebundene #Kraft, die #Zwang als #Institution #bindet
#Unterscheidung: #Institution der #Selbstorganisation: aus #innerem #determiniert und durch #Außen #ermöglicht; #Ermöglichung von #Organisationszwang: aus #innerem, dag. durch #Außen #determiniert
#FAS, 08.08.21, Richard #Wagner war #radikaler als Karl #Marx, #Interview von Raph #Bollmann mit Herfried #Münkler
#Überwindung #bürgerlich #arbeitsteilung #selbstorganisation #organisation #selbsterhaltung #gebunden #kraft #zwang #institution #bindet #unterscheidung #innere #determiniert #Außen #ermöglicht #ermöglichung #organisationszwang #bedingungen #fas #wagner #radikal #marx #interview #Bollmann #Münkler
Der #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB hat einen #fragmentarischen #Charakter des #Strafrechts zur #Folge, weil durch ihn #gebunden wird:
#Analogieverbot
#Rückwirkungsverbot
#Verbot von #Gewohnheitsrecht
#Verbot #unbestimmter #Gesetze
#Fragment; #Ermächtigungsgrundlage für #Verfolgung
Nulla #crimen sine #lege
Nulla #poena sine #lege
Franz von #Liszt: #Strafgesetzbuch als #Magna #Charta des #Verbrechers
#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a
#Gesetzlichkeitsgrundsatz #gg #stgb #Fragmentarisch #charakter #strafrecht #folge #gebunden #Analogieverbot #Rückwirkungsverbot #verbot #Gewohnheitsrecht #unbestimmt #gesetz #fragment #Ermächtigungsgrundlage #verfolgung #crimen #lege #poena #liszt #Strafgesetzbuch #Magna #charta #verbrecher #Rostalski #vorlesung
#Zugelassen(e) #Hilfsmittel für #Prüfung(en) in #NRW:
#Loseblattsammlung(en) #blütenweiß; Insb.:
#Schönfelder + #Ergänzungsband
#Sartorius I (ohne Ergänzungsband)
#HippelRehborn (Gesetze des #Land(es))
Keine #Anstreichung(en), keine #Register, keine #Verweis(e), keine #gebunden(e) #Ausgabe(n)
#Zugelassen #hilfsmittel #Prüfung #nrw #Loseblattsammlung #blütenweiß #Schönfelder #Ergänzungsband #Sartorius #HippelRehborn #land #Anstreichung #register #verweis #gebunden #Ausgabe #Rechtswissenschaften
Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;
#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental(er) #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental
#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.131f.
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Durch das #allgemein(e) #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden(em) #Beruf(s) #Gewerbe #Eigentum(s) und #persönlich(es) #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich(e) #Gesellschaft mit neuen #soziale(n) Frage(n).
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190
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