Gedankenanstoß:
Und wenn du gegessen hast und #satt bist, sollst du den #Herrn, deinen #Gott, #loben für das gute Land, das er dir #gegeben hat.
5. #Mose 8,10
#bibel #bible
#Dankbarkeit
#rotkehlchen
#fedikirche #onlinekirche
#satt #herrn #Gott #loben #gegeben #mose #Bibel #bible #dankbarkeit #rotkehlchen #FediKirche #onlinekirche
Die #Macht eines #Staates lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbarn ihm #Subsidien #bezahlen.
Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spenden an #lokale #Vereine oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtigen wird #gegeben ohne #verbindliche #Gegenleistung;
#Merkmale #staatlicher #Strukturen
#Machiavelli #Discorsi, S.277
#macht #staat #erkennen #nachbar #Subsidien #bezahlen #Schutzgeld #mafia #spende #lokal #verein #Kirchengemeinde #Mächtig #gegeben #verbindlich #Gegenleistung #merkmal #staatlich #struktur #Machiavelli #Discorsi
#Gedächtnis für #Erfahrungen
#Zusammenarbeit #erreicht #Grenzen wenn die #Fortsetzung der #Weiterentwicklung der #Organisation als #Anpassung an ihre #Umwelt als #unmöglich #erkannt wird. In diesem #Moment #offenbart sich #Potenzial zu #Innovation
#Unterscheidung von #Selbstverwaltung unter #gegebener #Informationssituation und #Weiterentwicklung durch #Veränderung des #Informationszustandes iSv #Entlassung
#Welt, #Feuilleton, 17.01.20, S. 21, Wladimir #Putin, Die #Kunst des #Entlassens
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#Gleichheit sei nur #Abstraktion von #gegebener #Ungleichheit
(#Radbruch, #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht);
#Sachverhalte sind unter #bestimmten #Gesichtspunkten #vergleichbar. Die #Unterscheidung ist ein #vergleichendes #Drittes
#Semantisch sei der #Gleichheitssatz #leer, der #normative #Gehalt wird durch den #Kontext #bestimmt;
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Tertium #Comparationis #gleichheit #Abstraktion #gegeben #ungleichheit #Radbruch #gesetzlich #unrecht #übergesetzlich #recht #sachverhalt #bestimmt #Gesichtspunkt #vergleichbar #unterscheidung #Vergleichen #dritte #semantisch #Gleichheitssatz #leer #normativ #gehalt #kontext #semantik #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Freizügigkeit
Art. 11 GG
-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;
#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.
#freizügigkeit #Schrankenschranke #legitim #vernünftigerweise #beruf #alter #gesundheit #Antragsteller #erwartung #begründet #Lebensmindestbedarf #verdienen #abwehr #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #abschließend #Aufzählung #Zwecke #fehlen #ausreichen #lebensgrundlage #gegeben #können #Drohen #gefahr #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Arbeitsdefinition für #Fahrlässigkeit iSv #StGB
#Fahrlässig #verhält sich, wer #angesichts der von ihm #vorgefundenen #Sachlage, die nach seinem #individuellen #Verhältnissen #vorhersehbare, #vermeidbare und von #Rechts wegen zu #vermeidende #Möglichkeit der nicht #gerechtfertigten #Tatbestandsverwirklichung [bei #gegebener #Sonderverantwortlichkeit)] #schafft oder nicht #abwendet;
#Verhalten #Schaffen #Abwenden #Definition
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 203
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#Mehrere #Bedingungen sind jeweils für sich als #Ursache eines #Erfolgs #anzusehen, wenn sie zwar #alternativ, aber nicht #kumulativ #hinweggedacht werden können, ohne dass der #Eintritt dieses #Erfolgs unter den #gegebenen #Umständen nicht mehr #hinreichend #erklärt werden kann.
-> Bei (#echter) #alternativer #Kausalität gilt für jede #Alternative #Kausalität (+);
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 07a
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#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßige #Handlung
#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen
#Grundlegend #theoretische #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täters mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendierten #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen
#binär #gegeben / nicht #gegeben.
#Schutzinteresse als #Causa ex #post
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 53f
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#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen
#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht(e) des #absolutistischen #Herrschers ein.
#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;
#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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#Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgrundsatz
#Möglichkeit des #Verstoß(es) des #Gewaltenteilungsgrundsatz(es); Die #Anforderung an #Bestimmtheit der #Gesetz(e) steigen mit #Höhe dre #angedroht(en) #Strafe;
#Grenze der #Wortsinngrenze: #Möglichkeit der #Einzelfallgerechtigkeit muss #gegeben bleiben.
#Rostalski #Strafrecht I, 03a
#Jura 1996 S. 505, #Scheffler - Die #Wortsinngrenze bei der #auslegung
#Bestimmtheitsgebot #Bestimmtheitsgrundsatz #möglichkeit #verstoß #Gewaltenteilungsgrundsatz #anforderung #Bestimmtheit #gesetz #höhe #angedroht #strafe #Wortsinn #grenze #Wortsinngrenze #Einzelfallgerechtigkeit #gegeben #Rostalski #strafrecht #jura #Scheffler #auslegung
Die #Zulässigkeit der #Verfassungsbeschwerde
Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 90 ff. #BVerfGG
#Beschwerdefähigkeit:
Art.93 Abs. 1 Nr.4a GG, §90 #BVerfGG - #Jedermann / #Jeder #Grundrechtsträger
#Verfahrensfähigkeit / #Prozessfähigkeit:
Auch #juristische #Personen; #Minderjährige wenn #Grundrechtsmündigkeit #gegeben
#Beschwerdegegenstand §§ 92,95 #BVerfGG #Akt #öffentlicher #Gewalt
#Beschwerdebefugnis §90 Abs.1 #BVerfGG
#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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Die #rein(e) #Form des #Gesetz(es) ist die #Geltung ohne #Bedeutung
Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat(es), also #innerhalb von #Staatsrecht(licher) Struktur, aus #soziale(r) #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit(en) unter #gegeben(en) #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.
#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.62f.
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