Sozialwelten · @sozialwelten
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#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergebenen zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?
#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitliche #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtigen #Angriffes.
#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag?
#Fallbearbeitung #Gäfgen #Verleitung #Untergeben #nötigung #amt #stgb #Strafbar #frage #Rechtfertigung #Anwendbarkeit #Amtsträger #strafrecht #hoheitlich #Eingriffsbefugnis #begründen #gegenwärtig #angriff #Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum #Rechtfertigungsgrund #Rostalski #vorlesung
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Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht
#Entwicklung in #Deutschland.
#Ursprünglich Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG: #Politisch #Verfolgte #genießen #Asyl
#Reform 1993: #Fassung Art. 16a GG in #gegenwärtiger #Form
-> #Grundrechtsverhinderungsrecht
#Relativierung der #Bedeutung:
-> #Deteilregelungen auf #EU #Ebene
-> #EGMR #Rechtsprechung: #Einheitliches #Schutzsystem für #Europa; #EMRK
-> #Komplementärer #Schutz durch andere #Grundrechte
-> 002 (Folien) <-
#recht #asyl #asylrecht #entwicklung #deutschland #ursprünglich #politisch #verfolgt #genießen #reform #Fassung #gegenwärtig #form #Grundrechtsverhinderungsrecht #relativierung #bedeutung #Deteilregelung #eu #ebene #egmr #rechtsprechung #einheitlich #Schutzsystem #europa #emrk #Komplementär #schutz #grundrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht
#Entwicklung in #Deutschland.
#Ursprünglich Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG: #Politisch #Verfolgte #genießen #Asyl
#Reform 1993: #Fassung Art. 16a GG in #gegenwärtiger #Form
-> #Grundrechtsverhinderungsrecht
#Relativierung der #Bedeutung:
-> #Deteilregelungen auf #EU #Ebene
-> #EGMR #Rechtsprechung: #Einheitliches #Schutzsystem für #Europa
-> #Komplementärer #Schutz durch andere #Grundrechte
#recht #asyl #asylrecht #entwicklung #deutschland #ursprünglich #politisch #verfolgt #genießen #reform #Fassung #gegenwärtig #form #Grundrechtsverhinderungsrecht #relativierung #bedeutung #Deteilregelung #eu #ebene #egmr #rechtsprechung #einheitlich #Schutzsystem #europa #Komplementär #schutz #grundrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Die #Verfassungsbeschwerde ist regelmäßig #formell nicht #zulässig, wenn sie sich gegen #Norm(en) richtet (#Gesetz, #Rechtsverordnung, #Satzung), weil diese #Rechtsvorschrift(en) eines #Vollzug(es) bedürfen und als solcher #unmittelbar und #gegenwärtig betreffen.
Ausnahme: Wenn die #Rechtsnorm die #beschwerdeführen(de) #Person selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschwert.
#verfassungsbeschwerde #formell #zulässig #norm #gesetz #Rechtsverordnung #satzung #Rechtsvorschrift #Vollzug #unmittelbar #gegenwärtig #Rechtsnorm #beschwerdeführen #person #Rechtssatzverfassungsbeschwerde #Sonderfall
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#Innerhalb meiner #potenziell(en) #Reichweite befindet sich auch die #Welt, die nur durch #Idealisierung #erreichbar ist, im #Sinn eines "und so #weiter".
Ein #Muster für eine solche #Potentialitätszone ist die #gegenwärtig(e) #Reichweite von #Zeitgenosse(n), deren #Handhabungsbereich sich nicht mit meinem deckt.
Alfred #Schütz - #Gesammelt(e) #Aufsätze I - #Das #Problem der #soziale(n) #Wirklichkeit - Über die #Mannigfaltig(en) #Wirklichkeit(en), S. 258 f.
#sinn #weiter #muster #innerhalb #potenziell #reichweite #welt #Idealisierung #erreichbar #Potentialitätszone #gegenwärtig #Zeitgenosse #Handhabungsbereich #potenzial #Potentialität #Schütz #Gesammelt #aufsätze #das #problem #soziale #wirklichkeit #Mannigfaltig