Eine Folge dieser Hochstufung ist, dass die „Verfassungsschutz“-Ämter den Nazis in diesen Organisationen jetzt ganz offiziell ein Grundeinkommen zahlen dürfen. Man nennt sie dann V-Leute.
Unter anderem weil die Geheimdienste uns nicht vor rechtsextremen Verfassungsfeinden schützen, fordert @digitalcourage deren Auflösung: https://digitalcourage.de/blog/2015/geheimdienste-abwickeln
#vleute #geheimdiensteabschaffen
RT @digitalcourage@twitter.com
Eine Kontrolle der Geheimdienste ist nicht möglich. In einer Demokratie sind sie gefährliche Fremdkörper. Deshalb fordern wir: Geheimdienste abschaffen!
#GeheimdiensteAbschaffen /c https://twitter.com/MdB_Stroebele/status/1179860971684339712
RT @digitalcourage@twitter.com
Eine Kontrolle der Geheimdienste ist nicht möglich. In einer Demokratie sind sie gefährliche Fremdkörper. Deshalb fordern wir: Geheimdienste abschaffen!
#GeheimdiensteAbschaffen /c https://twitter.com/MdB_Stroebele/status/1179860971684339712
RT @BlackboxVS@twitter.com
@spd_ltbb@twitter.com @linke_ltbb@twitter.com @GrueneLTBB@twitter.com Der #NSU-Untersuchungsausschus ist jetzt in Brandenburg offenbar Beobachtungsobjekt des #Verfassungsschutz. Könnte ja jemand was aus den geschwärzten Stellen des Berichts vorlesen. #Quellenschutz vor Aufklärung. #GeheimdiensteAbschaffen.
https://twitter.com/alx_froehlich/status/1135520549030027265
#verfassungsschutz #quellenschutz #geheimdiensteabschaffen #nsu