PARAT · @parat
94 followers · 154 posts · Server tooting.chIn #Luzern ist hoffentlich bald Schluss mit der #Geheimniskrämerei. Mindestens teilweise. #Öffentlichkeitsprinzip #Öffentlichkeitsgesetz https://www.zentralplus.ch/politik/oeffentlichkeitsprinzip-in-luzern-wird-konkret-2555555/
#offentlichkeitsgesetz #offentlichkeitsprinzip #geheimniskramerei #luzern
mb #DavosStandard ✅ · @mb81089900
132 followers · 942 posts · Server medibubble.org
#ÖFFENTLICHKEITSGESETZ
Akten bleiben unter Verschluss:
#Bundesrat beharrt auf #Geheimniskrämerei rund um den #CS-Deal
Das #Notrecht zur #Zwangsfusion von #CreditSuisse und #UBS verhindert den Zugang zu wichtigen Akten.
#offentlichkeitsgesetz #bundesrat #geheimniskramerei #cs #notrecht #zwangsfusion #CreditSuisse #UBS
Verfassungklage · @Verfassungklage
1515 followers · 51417 posts · Server mastodon.social#Bundesverfassungsgericht schwächt #Geheimniskrämerei der #Bundesregierung.
Auskünfte zum #Verfassungsschutz? Keine Chance. Vor zwei Jahren wollte das #Innenministerium dem #FDP-#Abgeordneten #KonstantinKuhle keine Fragen beantworten. Zu Unrecht, wie nun das #Bundesverfassungsgericht urteilte. Es nimmt die Regierung in die Pflicht. ...
#urteil #bundesverfassungsgericht #geheimniskramerei #bundesregierung #verfassungsschutz #innenministerium #fdp #abgeordneten #konstantinkuhle
Verfassungklage · @Verfassungklage
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#Bundesverfassungsgericht schwächt #Geheimniskrämerei der #Bundesregierung.
Auskünfte zum #Verfassungsschutz? Keine Chance. Vor zwei Jahren wollte das #Innenministerium dem #FDP-#Abgeordneten #KonstantinKuhle keine Fragen beantworten. Zu Unrecht, wie nun das #Bundesverfassungsgericht urteilte. Es nimmt die Regierung in die Pflicht. ...
#urteil #bundesverfassungsgericht #geheimniskramerei #bundesregierung #verfassungsschutz #innenministerium #fdp #abgeordneten #konstantinkuhle
ａｎｄ®ｅａｓ · @grbhr
125 followers · 223 posts · Server mas.toInteressanter 🧵 - #Geheimniskrämerei
RT @MaxlWerner@twitter.com
Am 31.12.2021 habe ich, ein Journalist, eine Anfrage gemäß Auskunftspflichtgesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000916) an das Gesundheitsministerium gestellt: Ich bat um Übermittlung fachlicher Begründungen für Verordnungen, inklusive jener über den Lockdown 2021 (https://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundungen-der-covid-verordnungen/#nachricht-6483).
🐦🔗: https://twitter.com/MaxlWerner/status/1601230716682924034