@RitaWerner ja, und besonders mit letzterem Tweet ist es kein Wunder, dass @AufstandLastGen woe ne #KriminelleVereinigung betrachtet wird, denn #Spenden und #Kostenübernahme von #Geldstrafen gilt als "Belohnung und Billigung von Straftaten".
Darunter fallen auch "#BailFunds" o.ä. Gelder die dazu dienen, Geldstrafen kollektiv zu tragen.
Deshalb gibt's in Deutschland - anders als den USA - keine Versicherung gehen z.B. #Schwarzfahren-Knollen, weil dies illegal wäre!
#notlegaladvice #Schwarzfahren #bailfunds #geldstrafen #kostenubernahme #Spenden #KriminelleVereinigung
Dem Online Portal von @rbb24 habe ich ein #Interview zum Thema #Pyrotechnik im #Stadion und #Geldstrafen gegeben.
#fanrechte #fananwalt #beimfananwalt #agfananwälte #rbb24
https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2023/05/fussball-geldstrafen-interview-fananwalt-rene-lau.html
#rbb24 #agfananwalte #beimfananwalt #fananwalt #Fanrechte #geldstrafen #stadion #pyrotechnik #interview
@Verfassungklage @netzpolitik_org Ich bezweifle dass dies durchgesetzt wird.
Solange #NSAbook aka. "#Meta" nur #Geldstrafen kassiert und niemensch in #Beugehaft genommen wird, passiert da nix!
Und das macht das ganze deprimierend...
Ich hoffe ja dass @maxschrems & @noybeu letzteres durchboxen und auch die restlichen #GAFAM|s zur #DSGVO-Compliance gezwungen werden...
Ob diese das überhaupt können ist wegen #CloudAct fraglich...
#cloudact #dsgvo #gafam #beugehaft #geldstrafen #Meta #NSAbook
RT @rbb24
Der niedrigste Tagessatz bei #Geldstrafen liegt bei 15 Euro - zu viel für viele arme Menschen. Weil sie die #Strafe nicht zahlen können, landen sie oft wegen Bagatelldelikten im #Gefängnis. Die #Berliner Generalstaatsanwältin will das ändern.
#berlin #gefangnis #strafe #geldstrafen
#Blockieren wird noch #teurer
Neben #Geldstrafen und Geldbußen will die #Polizei in #München von #KlimaAktivist:innen nun auch Kosten fürs Wegtragen verlangen
https://www.taz.de/!5900652
#blockieren #teurer #geldstrafen #polizei #munchen #klimaaktivist
#Blockieren wird noch #teurer
Neben #Geldstrafen und Geldbußen will die #Polizei in #München von #KlimaAktivist:innen nun auch Kosten fürs Wegtragen verlangen
https://www.taz.de/!5900652
#blockieren #teurer #geldstrafen #polizei #munchen #klimaaktivist
#Blockieren wird noch #teurer
Neben #Geldstrafen und Geldbußen will die #Polizei in #München von #KlimaAktivist:innen nun auch Kosten fürs Wegtragen verlangen
https://www.taz.de/!5900652
#blockieren #teurer #geldstrafen #polizei #munchen #klimaaktivist
#UrgentAction
#Bahrain: 2011 wegen seiner Beteiligung an den Protesten #lebenslang #inhaftiert|er Aktivist wurde zu #Geldstrafen verurteilt.
Wiederholt wird #AlKhawaja von bahrainischen Behörden wg. der friedl. Ausübung seiner Menschenrechte angegriffen.
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/bahrain-inhaftierter-aktivist-abdulhadi-al-khawaja-zu-geldstrafen-verurteilt-2022-12-13
#urgentaction #bahrain #lebenslang #inhaftiert #geldstrafen #alkhawaja
#UrgentAction
#Bahrain: 2011 wegen seiner Beteiligung an den Protesten #lebenslang #inhaftiert|er Aktivist wurde zu #Geldstrafen verurteilt.
Wiederholt wird #AlKhawaja von bahrainischen Behörden wg. der friedl. Ausübung seiner Menschenrechte angegriffen.
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/bahrain-inhaftierter-aktivist-abdulhadi-al-khawaja-zu-geldstrafen-verurteilt-2022-12-13
#urgentaction #bahrain #lebenslang #inhaftiert #geldstrafen #alkhawaja
#Justiz: Rechtsextreme #Chats: #Geldstrafen für #Mannheimer #JVA-Mitarbeiter beantragt
Das Verfahren um rechtsextreme WhatsApp-Chats in der Mannheimer Justizvollzugsanstalt ist beendet. Gegen mehrere Mitarbeiter wurden Geldstrafen beantragt. So begründet die Staatsanwaltschaft das Ende der Ermittlungen. Die Staats
https://www.dokmz.com/2022/11/30/justiz-rechtsextreme-chats-geldstrafen-fur-mannheimer-jva-mitarbeiter-beantragt/
#Dienste #Gewalt #Internet #Kameradschaft #Rechtsextremismus
#gewalt #internet #kameradschaft #rechtsextremismus #justiz #chats #geldstrafen #Mannheimer #jva #dienste
#Justiz: Rechtsextreme #Chats: #Geldstrafen für #Mannheimer #JVA-Mitarbeiter beantragt
Das Verfahren um rechtsextreme WhatsApp-Chats in der Mannheimer Justizvollzugsanstalt ist beendet. Gegen mehrere Mitarbeiter wurden Geldstrafen beantragt. So begründet die Staatsanwaltschaft das Ende der Ermittlungen.
https://www.dokmz.com/2022/11/30/justiz-rechtsextreme-chats-geldstrafen-fur-mannheimer-jva-mitarbeiter-beantragt/
#Dienste #Gewalt #Internet #Kameradschaft #Rechtsextremismus
#gewalt #internet #kameradschaft #rechtsextremismus #justiz #chats #geldstrafen #Mannheimer #jva #dienste
"Die FDP will weniger #Gefängnis für Menschen, die ihre #Geldstrafen nicht zahlen können. Die SPD blockiert das - die Verstimmung zwischen den Partnern ist erheblich." -
Bundesregierung streitet über #Ersatzfreiheitsstrafen - Politik - SZ.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/ersatzfreihheitsstrafen-fdp-spd-1.5700350
#Ersatzfreiheitsstrafen #geldstrafen #gefangnis
Twitter-Anwalt warnt davor, dass Elon #Musk das Unternehmen einem #Risiko von Milliarden von FTC-#Geldstrafen aussetzt - The Verge
https://www.theverge.com/2022/11/10/23451198/twitter-ftc-elon-musk-lawyer-changes-fine-warning
@wauz
Danach kam ein echter #Lockdown. #Homeoffice war Pflicht, #Ausgangsbeschränkung abends und am Wochenende ab 13 Uhr wurden landesweit durchgesetzt. Wer trotzdem die Gemeindegrenzen überschritt, wurde mit schweren #Geldstrafen sanktioniert. Mit einem breiten Maßnahmenkatalog ist die landesweite Inzidenz unter 35 gesenkt worden. Nur noch #Madeira und seit heute wieder die #Algarve gelten mit Inzidenzwerten über 50 noch als #Risikogebiete.
#risikogebiete #Algarve #madeira #geldstrafen #Ausgangsbeschränkung #homeoffice #lockdown
#XRDE2020 #Gerichtskosten #Geldstrafen
#ExtinctionRebellion finanziert sich durch Spenden. Unser Fokus liegt darauf, unsere Aktivist:innen gegen anfallende Legal-Kosten für ihren zivilen Ungehorsam abzusichern.
Zu unseren Finanzberichten:
⏩ https://extinctionrebellion.de/spenden/finanzberichte/
#xrde2020 #gerichtskosten #geldstrafen #extinctionrebellion