Liebe @Rebellin ich selbst habe nichts gegen Alkohol und wünsche ALLen Gutes. 😃 #Scholz #Söder #Aiwanger #Lindner #geldwäsche #fiu #fincen
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110391157779142529
Amtsinhaber sind NICHT für Anliegen ALLER Bürger da? Bürger zweiter Klasse?
#Menschenrechte #grundrechte #gelten nicht? #Anslinger #Missbrauch
#HanfdampfinallenGassen 🥦 #weedmob:#cannabis:#bildung
https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1659092137043013635
May 18
#WerZusammenhängeversteht, geht #nichtzudenGrünen. #BildungStattCannabis #Studienabbrecher #bayern #hanf #fff
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Eine #Situation könne unter den #Aspekten #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden
Der #Wert #guter #Kontakte sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegnern unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #anderen in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen
#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung
#chrismon #evangelische #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff
#bedingungen #Überzeugungsleistung #einander #geltung #ungültig #situation #Aspekt #Zumutung #Gelegenheit #herausforderung #Wert #gut #Kontakt #austausch #Meinungsgegner #gelten #andere #Verworfenheit #chrismon #evangelisch #magazin #interview #Buhrfeind #schulz #thun
#Frage nach der #Grenze des #persönlichen #Schutzbereiches des #Recht auf #Leben nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 #GG
#Unterscheidung von #natürliche und #juristische #Person:
Nach Art. 19 Abs. 3 #Grundrechte nur für sie #geltend, soweit sie ihrem #Wesen nach auf sie #anwendbar sind.
Ist bei #Leben nicht der #Fall
#Natürliche #Person:
#Grenzfall des #Nasciturus: #Unterscheidung von #Objektivem und #Subjektivem #Grundrechtsschutz
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist
-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz
#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung
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#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum
Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625
#Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.
#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.
#Vorstellung, dass selbst im #Krieg, da wo sich #Staaten nicht #einigen #können, #Regeln #gelten.
#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung
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#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:
#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum
#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung
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Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.
#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;
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Der #Grundrechtseingriff II;
Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränken(de) #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt(e) #Anzahl von #Person(en) und für eine #unbestimmt(e) #Anzahl an #Fälle(n) #gelten.
#Speziell(e) #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Einzelfallgesetz
#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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