Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
149 followers · 4050 posts · Server troet.cafe
Der Begriff „#Unrecht“ spielt auch in der #Rechtsphilosophie eine Rolle, insbesondere bei der Frage, ob es „#gesetzliches Unrecht“ gibt (siehe: Zur #Geltung #ungerechter #Gesetze). Nach Auffassung des deutschen #Bundesverfassungsgerichts ist eine Rechtsnorm, die offensichtlich gegen konstituierende Grundsätze des Rechts verstößt, Unrecht und wird auch #nicht #dadurch zu #Recht, #dass #sie #angewendet und befolgt wird.[4]
#Söder #Scholz #Buschmann #Lindner #fff #letztegeneration #Cannabis #hanf
#hanf #cannabis #LetzteGeneration #fff #lindner #Buschmann #scholz #Soder #angewendet #Sie #dass #recht #dadurch #nicht #Bundesverfassungsgerichts #gesetze #ungerechter #geltung #gesetzliches #Rechtsphilosophie #Unrecht
Axel Krommer · @mediendidaktik_
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Alexander Gerber · @agerber
45 followers · 544 posts · Server troet.cafeBegriff gelernt: #Tauschlogik
bzw. #tauschlogikfrei - was etwas anderes ist als "unentgeltlich".
Pro-Tipp: das #Entgelt kommt nicht vom #Geld, sondern von der #Geltung.
#geltung #geld #Entgelt #tauschlogikfrei #tauschlogik
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
103 followers · 1390 posts · Server troet.cafe
Der Begriff „#Unrecht“ spielt auch in der Rechtsphilosophie eine Rolle, insbesondere bei der Frage, ob es „#gesetzliches Unrecht“ gibt (siehe: Zur #Geltung #ungerechter #Gesetze). Nach Auffassung des deutschen #Bundesverfassungsgerichts ist eine Rechtsnorm, die offensichtlich gegen konstituierende Grundsätze des Rechts verstößt, Unrecht und wird auch #nicht #dadurch zu #Recht, #dass #sie #angewendet und befolgt wird.[4]
#cannabis #kiffer #jagd #krieg #gegen #unschuldige #wahre #täter? #fff
#fff #tater #wahre #unschuldige #gegen #krieg #jagd #Kiffer #cannabis #angewendet #Sie #dass #recht #dadurch #nicht #Bundesverfassungsgerichts #gesetze #ungerechter #geltung #gesetzliches #Unrecht
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§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreisen durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblichen #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;
Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;
Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;
#Energiesicherungsgesetz #Ensig #recht #anpassung #gaspreis #Energieversorgungsunternehmen #Ausrufung #Notfallstufe #feststellung #erheblich #Reduzierung #Gesamtgasimportmenge #geltung #Preisgarantie #vertrag #Gasanbieter #Ausrufen #Preisanpassung #mitteilung #rückwirkend #gas #vattenfall #Gastarif
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Der #gesetzliche #Kontext der #Preisgarantie wird jetzt durch #massenmediale #Berichterstattung nachgeliefert. Offensichtlich ist nicht der #Gasanbieter für die #Entscheidung über die #Geltung der #Klausel zuständig, sondern die #Bundesnetzagentur.
Die #Preisanpassungsklausel werde aktuell noch nicht aktiviert. Stand 23.06.22
https://www.tagesschau.de/ausland/liveblog-ukraine-donnerstag-133.html
#gesetzlich #kontext #Preisgarantie #massenmedial #Berichterstattung #Gasanbieter #entscheidung #geltung #Klausel #bundesnetzagentur #Preisanpassungsklausel #gas #vattenfall #Gastarif
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Eine #Situation könne unter den #Aspekten #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden
Der #Wert #guter #Kontakte sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegnern unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #anderen in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen
#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung
#chrismon #evangelische #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff
#bedingungen #Überzeugungsleistung #einander #geltung #ungültig #situation #Aspekt #Zumutung #Gelegenheit #herausforderung #Wert #gut #Kontakt #austausch #Meinungsgegner #gelten #andere #Verworfenheit #chrismon #evangelisch #magazin #interview #Buhrfeind #schulz #thun
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#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit. Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;
#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel
Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107
#Rechtspositivismus #annahme #Begründbarkeit #geltung #gesetz #durchsetzungsfähigkeit #Wert #Rechtssicherheit #notwendig #Entscheidend #element #Zweckmäßigkeit #gemeinwohl #gerechtigkeit #Wertetheorie #Legitimationskette #Rechtsnatur #Radbruchsche #Formel #Radbruch #gesetzlich #unrecht #übergesetzlich #recht #SJZ
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#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina
#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;
#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.
#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp
#renaissance #jahrhundert #entdeckung #Florentina #entwicklung #Juristenausbildung #bologna #verbreitung #Römisch #recht #Universitätsgründung #geltung #Bildungsgut #nachgelagert #theoretisch #Rezeption #Universitas #Privatrechtlich #Gesellschaftsform #universität #staatlich #einrichtung #Zeittafel #deutsch #Rechtsgeschichte #Haferkamp
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#Was ist #Rechtstheorie
-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre
-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht
-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
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#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;
#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;
#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek
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#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;
#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht
#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.
#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.
#praxis #bundesnachrichtendienst #bnd #verstoß #briefgeheimnis #postgeheimnis #Fernmeldegeheimnis #frage #Anwendbarkeit #persönlich #Schutzbereich #klage #gesellschaft #Freiheitsrecht #gff #Buermeyer #bundesverfassungsgericht #bäcker #Verfahrensbevollmächtigt #geltung #überwachung #ausländer #ausland #welt #politik #Banse #Behrendt #wild #draussen
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Normgeprägtes #Grundrecht
#Unterscheidung von #Eingriff und #gesetzlicher #Ausgestaltung der #Koalitionsfreiheit
#Beispiel #Tarifeinheitsgesetz (2015): #Geltung des #Tarifvertrages der #Gewerkschaft mit den meisten #Mitgliedern.
#BVerfGE 146, 71
-> #Beeinträchtigung
#Wirkung als #Eingriff
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #normgeprägt #grundrecht #unterscheidung #eingriff #gesetzlich #Ausgestaltung #beispiel #tarifeinheitsgesetz #geltung #Tarifvertrag #gewerkschaft #mitglied #BVerfGE #Beeinträchtigung #wirkung #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Frage nach #Durchsetzungsfähigkeit von #Gesetzen die #einseitig ohne #Verhandlungspartner #Geltung erlangen.
#Unterscheidung von #Geltung und #Anwendung
Eine #Regelung unter der #gewissenhaften #Berücksichtigung (#religio) des #Ankommen im #Moments: Eine #Momentaufnahme, eine #Einladung zu #allem, was gerade in der #Welt #geschieht.
#Zugang zu den #Ressourcen der #Welt in #Echtzeit.
#Zeit, 26.01.12 S.28 #Wirtschaft, Was #bewegt Jack #Dorsey?, #Interview mit Anne #Kunze
#twitter #frage #durchsetzungsfähigkeit #gesetz #einseitig #Verhandlungspartner #geltung #unterscheidung #anwendung #Regelung #gewissenhaft #Berücksichtigung #religio #ankommen #moment #Momentaufnahme #einladung #allem #welt #geschieht #zugang #ressource #echtzeit #zeit #wirtschaft #bewegt #dorsey #interview #Kunze
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG #Normstruktur
#Geltung #jeweils für #Ehe und #Familie
#Subjektive #Strukturelemente:
-> #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates
-> #Schutzpflicht des #Staates
-> #Leistungsrechte für #Ehepartner, die sich aus der #Normierung #ableiten
#Objektive #Strukturelemente:
-> #Wertentscheidung
-> #Institutsgarantie
#Einzelgarantien: Art. 6 #Abs. 2 und 3 GG #lex #specialis zu Abs. 1;
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Rechtsfortbildung in #Spätantike
#Sammlungen #kaiserlicher #Konstitutionen im #Unterschied zur #Rechtsschöpfung durch #Jurisprudenz
#Privat #veranlasst
-> #Codex #Gregorianus
#Sammlung von #Konstitutionen von #Hadrian bis #Diokletian iSv. #Kaiserkonstitutionen
-> #Codex #Hermogenianus
#Zusammenfassung weiterer #Konstitutionen des #Diokletian
#Offiziell
438: #Codex #Theodosianus
#Anspruch der #Geltung für #Gesamtreich
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus
#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps; #Gesetzesgleiche #Geltung
#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt
#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen
#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Recht(e) des #absolutistischen #Herrschers ein.
#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;
#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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#Nexum und #Mancipation als #Rechtsgrundlage für #Rechtsgeschäfte
#Nexum als #Hegungsritual in #Zusammenhang mit #Messung von #Grundstücken; #Ungewiss
#Mancipation: #Ritual zum #Zweck der #Übertragung von #Gütern.
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#Stil der #Rechtssätze: #Lapidar
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#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht
#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen
#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte
#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien
#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht
#Vorlesung 02 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
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