Spannendes Framing der #CDU #CSU in der #Generaldebatte und danach:
"Erstes Thema ist die Flüchtlingskrise, das zweite die Energiekrise."

Freunde: erstes Thema ist die #Klimakrise. Wenn wir u.a. durch die Energiewende die Klimakrise in den Griff kriegen, reduziert sich auch der Asyldruck.

Ist es wirklich so schwierig?

Scholz' Modernisierungsplan: Arbeitgeber begrüßen "Deutschland-Pakt"

Gemeinsam will Kanzler Scholz das Land auf Vordermann bringen - und sein "Deutschland-Pakt" stößt beim Arbeitgeberverband und mehreren Länderchefs auf Zustimmung. Die Union ist skeptisch: Der Modernisierungsplan biete kaum Neues.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Schuldenbremse #Haushalt2024 #Generaldebatte

Vielleicht meinte Olaf #Scholz heute bei der #Generaldebatte im #Bundestag auch #DeutschlandPackt und nicht #DeutschlandPakt.

Es scheint ja im Bundestag "in" zu sein Plakate und Zettel hochzuhalten #generaldebatte #bundestag

Generaldebatte im Bundestag: Wo bleibt die Opposition?

Die Generaldebatte gilt als Sternstunde der Opposition. Hier ist Zeit, mit der Regierung abzurechnen und hier sollten die Alternativen deutlich werden. Doch nicht nur die Regierung ist sich uneins. Von Gabor Halasz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-scholz-opposition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Generaldebatte

#Generaldebatte im #Bundestag

Die Rede von Scholz war übrigens gar nich mal so schlecht - war aber vielleicht auch einfach die Augenklappe.

📽️ (ab 20:28) https://yt.artemislena.eu/watch?v=tOVMxvQ6i_M

#Scholz will mit "Deutschland-Pakt" raus aus der Krise

:mastoread: via @tagesschau
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

Wenn #Berlin nicht Deutschland ist, warum hält dann ein deutscher Politiker wie #Merz dort eine Rede vor dem Parlament? 🤔

#Generaldebatte #Deutschlandpakt #Gillamoos #CDU

Was die #CDU unter #Merz anders machen würde:
- GEG streichen
- Kindergrundsicherung streichen
- "Technologieoffenheit"
- Bürgergeld kürzen
- Ältere Menschen sollen länger arbeiten
- Grenzkontrollen ausweiten
- Soli abschaffen
- Steuersenkung Unternehmen

Könnte auch 1:1 im #AfD Wahlprogramm stehen.
#Generaldebatte

Ich stimme #Merz selten zu aber, hier nennt er das Kind beim Namen: "Spätestens seit gestern haben wir also zwei Oppositionsführer in Deutschland. Einen im Parlament und einen in der Regierung. Auf gute Zusammenarbeit Christian #Lindner"

#Generaldebatte

Generaldebatte: Merz kritisiert Umgang der Regierung mit Bundeswehr

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hat der Oppositionsführer Merz der Regierung vorgeworfen, falsche Prioritäten zu setzen. Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs würden von der Ampel unterschätzt, die Bundeswehr bliebe unterfinanziert.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-134.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Schuldenbremse #Haushalt2024 #Generaldebatte

#Bundestag #Generaldebatte

Widerlich, wenn der Oppositionsführer im 🇩🇪 Bundestag sprich und glaubt er könne so weitermachen wie im Bierzelt.
🤮
#CDU #CSU #Bierzelt #Merz

#Bundestag #Generaldebatte

Widerlich, wenn der Oppositionsführer im 🇩🇪 Bundestag sprich und glaubt er könne so weitermachen wie im Bierzelt.
🤮
#CDU #CSU #Bierzelt

Generaldebatte des Bundestags: Merz gegen Scholz - und umgekehrt

Wie macht sich die Ampelkoalition? In der Generaldebatte wird Kanzler Scholz heute die Regierungspolitik gegen Kritik aus der Opposition verteidigen. Vor allem der umstrittene Haushaltsplan des Finanzministers dürfte im Fokus stehen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-132.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Schuldenbremse #Haushalt2024 #Generaldebatte

Wir müssen raus aus dem Modus „Migration hören und Problem denken“.

In der Mediathek des Bundestags könnt ihr nun meine Rede zur #Generaldebatte in voller Länge ansehen.

➡️ http://dbtg.tv/cvid/7548388

Wir müssen raus aus dem Modus „Migration hören und Problem denken“.

In der Mediathek des Bundestags könnt ihr nun meine Rede zur #Generaldebatte in voller Länge ansehen.

➡️ dbtg.tv/cvid/7548388

Heute Morgen lief schon wieder Alice im Wunderland im Fernsehen. Süße Alice, Schachkönigin, Traumkatze und Hutmacher - krass langweilig…
Die Version von gestern mit Schlumpf, Gargame(rz)l und der bösen Alice war viel gruseliger 🤷🏼‍♂️
#generaldebatte #bundestag

RT @GrueneBundestag@twitter.com

Wenn man in einem einzigen Jahr so viel schafft trotz Krise, dann ist das ein Versprechen an die Zukunft.

Wir kommen vom Müssen ins Machen, so @katdro@twitter.com in der #Generaldebatte 👇

🐦🔗: https://twitter.com/GrueneBundestag/status/1595370614537084928

Die Union ist unter Friedrich #Merz wieder im Aufwind. Nachdem sie sich beim Bürgergeld durchgesetzt hatte, ging sie entsprechend selbstbewusst in die #Generaldebatte am Mittwoch. Olaf #Scholz verteidigte sich – mit Humor.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168762.haushaltsdebatte-schlagabtausch-mit-lach-faktor.html

RT @spdbt@twitter.com

"Willkommen im Wunderland der #CDUCSU, wo die Realität auf dem Kopf steht."

- @Bundeskanzler@twitter.com @OlafScholz@twitter.com 🔥🔥🔥
#Generaldebatte #Bundestag

🐦🔗: https://twitter.com/spdbt/status/1595349152149274624

#Generaldebatte