Ich hoffe nicht, dass wir eine Zukunft, in der unsere privaten Nachrichten und unsere #kommunikation jederzeit mitgelesen werden können und wir unter #generalverdacht gestellt werden, akzeptieren.

https://digitalcourage.de/blog/2023/meinungsartikel-la-quadrature-du-net

@digitalcourage
#LaQuadratureduNet #privacy #verschlüsselung #keinverbrechen #lemonde #e2ee

Vehementer #widerspruch der @digiges

"Mit der #vorratsdatenspeicherung werden alle Menschen in der #schweiz ohne Anlass und Verdacht rund um die Uhr überwacht. Sämtliche Anbieter von Internet-, Telefon- und Postdiensten sind verpflichtet, das #kommunikationsverhalten ihrer Kunden für sechs Monate aufzuzeichnen. Damit wird von allen Nutzer:innen auf Vorrat gespeichert, wann und wo sie mit wem kommuniziert haben. Alle Menschen in der Schweiz stehen unter #generalverdacht. Diese #massenuberwachung stellt einen unverhältnismässigen Eingriff in das #grundrecht auf #privatsphäre dar."

https://tny.lv/vorratsdatenspeicherung

#unschuldsvermutung #eugh #menschenrechte #uno #meinungsfreiheit #versammlungsfreiheit #überwachung #digitalegesellschaft

Wo es eh schon an #Förderung und Ressourcen mangelt, gibt es nun auch die geplanten #Haushaltskürzungen in #Neukölln, nach denen #Jugend- und #Familieneinrichtungen geschlossen, #Spielplätze nicht mehr repariert und #Jugendreisen für "besonders betroffene" Jugendliche nicht mehr finanziert werden sollen. All das – der Abbau von Freizeitangeboten, die Kontrollen und Polizeipräsenz, der dauerhafte #Generalverdacht – trifft, wie in England auch, vor allem junge, arme und/oder migrantische Menschen.

Wenn die #polizei den #kukturkampf der #rechten durchsetzt, läuft in unserem #rechtsstaat etwas verdammt falsch!
#generalverdacht
#LastGen
#LetzteGeneration
#klimaschutz

Der Aufstieg verlief schnell, die Isolation wird schneller verlaufen:
«Die Partei ist vorsichtig, ja regelrecht misstrauisch gegenüber Ausländern und stellt zumindest zeitweise Kontakte von Chinesen mit ihren ausländischen Kollegen in der Geschäftswelt, in der #Wissenschaft, im #Journalismus und auf anderen Feldern unter einen #Generalverdacht»
Ob das dann einen "Abstieg" nach sich zieht, wird sich zeigen.

.@MarcoBuschmann hat Recht: Anlasslose #Vorratsdatenspeicherung ist wie ein Laufzettel zur Überwachung aller Bürger:innen. Zumal die Aufklärungsquote mit umfangreicher #VDS schlechter war als ohne. Dieses Gesetz ist ein #Generalverdacht & muss weg! #Lanz
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-5-april-2023-100.html

RT @echo_pbreyer
Frage d. Welt zu Reichsbürgern: „Auf Verdacht Waffen abnehmen?“ Antwort @NancyFaeser: „Auf keinen Fall… wir wollen niemanden unter #Generalverdacht stellen“.
Das muss auch für d. Internet-Adressen d. Bürger:innen gelten! Keine IP-#Vorratsdatenspeicherung!
https://youtu.be/HKsF8aXpk8M?t=229

Frage d. Welt zu Reichsbürgern: „Auf Verdacht Waffen abnehmen?“ Antwort @NancyFaeser: „Auf keinen Fall… wir wollen niemanden unter #Generalverdacht stellen“.
Das muss auch für d. Internet-Adressen d. Bürger:innen gelten! Keine IP-#Vorratsdatenspeicherung!
https://youtu.be/HKsF8aXpk8M?t=229

Frage d. Welt zu Reichsbürgern: „Auf Verdacht Waffen abnehmen?“ Antwort @NancyFaeser@twitter.com: „Auf keinen Fall… wir wollen niemanden unter #Generalverdacht stellen“.
Das muss auch für d. Internet-Adressen d. Bürger:innen gelten! Keine IP-#Vorratsdatenspeicherung!
https://youtu.be/HKsF8aXpk8M?t=229

Wo bleibt die Entschuldigung? - Korrigierte Zahlen zeigen: Hotspot der Gewalt nicht in Neukölln Zwei Wochen nach Silvester wird bekannt, dass der Höhepunkt der Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht in Neukölln lag. Die korrigierten Zahlen sind zu finden im letzten Drittel eines nüchternen rbb-Beitrags - unauffällig, leise und ohne jede Entschuldigung von Experten, Politikern oder Journalisten. https://www.migazin.de/2023/01/16/wo-entschuldigung-hotspot-gewalt-neukoelln/ #Generalverdacht #Leitartikel

Vor mir fährt ein Taxi und hält sich an JEDE Geschwindigkeitsbeschränkung. Mit dem stimmt doch irgendwas nicht. #Generalverdacht

@lfdi Die Aussage ist dem Ergebnis nach begrüßenswert. Das einzige, das mich irritiert, ist der kleine #Generalverdacht gegenüber der #digitalenTransformation. Viele Technologien und Prozesse lassen sich datenschutzkonform durchführen. Und dort, wo es nicht geht oder (schlimmer) einfach nicht gewollt ist, helfen die Aufsichtsbehörden. Ich danke Ihnen jedenfalls für Ihre Arbeit und wünsche uns allen mehr Zuversicht, dass Ihnen Ihr Auftrag gelingt.

2/3 Die EU-Politiker geben vor, auf diese Weise sexuelle Gewalt gegen Kinder besser bekämpfen zu können und stellen damit jedoch alle Nutzer unter #Generalverdacht. Ein "schöner" Nebeneffekt ist, dass die Verschlüsselung von Nachrichten indirekt verboten wird.

Ist irgendjemand ernsthaft noch so naiv zu glauben, dass viele #politiker nach bestem Wissen und Gewissen arbeiten und nicht zu ihrem eigenen Vorteil? Das wäre wirklich ehrenwert, aber es klappt ganz offensichtlich nicht! Zählt das noch als #einzelfall oder gibt es hier langsam auch einen #generalverdacht ? Bitte sofortige #gesetzesanderungen bezüglich #Korruption.
#lobbyismus
#vorteilsnahme

@RauchenderColt 1. was hat das mit Feuerwehrleuten zu tun? Waren da welche dabei? #StrohMann

2. Warum muss immer sofort jemand einen #Generalverdacht herbeifabulieren, wenn es einfach mal drum geht, bei (Sicherheits)behörden genauer hinzuschauen, wer sich da so reingemogelt hat.

Stand jetzt ist, dass aktive und ehemalige Soldaten und eine aktive Richterin beteiligt war. Die Aufarbeitung, wie so etwas möglich sein kann, ist kein #Generalverdacht.

#reichsbuerger

RT @mausraster@twitter.com

"dürfen wir hier kein generelles Misstrauensvotum gegenüber den Menschen aussprechen".

Finde das "hier" entlarvend. Denn anderswo tut es die #FDP ja sehr wohl.
#Generalverdacht #Vorverurteilungen #Pauschalisierungen #Unterstellungen https://twitter.com/c_lindner/status/1599795990747193345

🐦🔗: https://twitter.com/mausraster/status/1600127303526150144

Aus aktuellem Anlass: Wer nach der Herkunft eines Täters fragt, schert sich einen Dreck um Opfer.

https://www.infranken.de/5338635

#Illerkirchberg #Generalverdacht #Rassismus #Messerattacke

#Chatüberwachung #GB #Generalverdacht #EU Recht / Die britische Variante ein- und desselben Vorhabens, das praktisch alle westlichen Legislaturen umfasst, hat bereits zwei Lesungen im Unterhaus hinter sich und präsentiert sich nun leicht modifiziert. Ursprünglich war darin sogar eine Blanko-Ermächtigung für die Regulationsbehörde #OFCOM vorgesehen, Durchsuchungsbefehle an Plattformen wie WhatsApp, Signal etc. auszustellen, die >>nicht „Kinderpornographie“ betrafen.https://fm4.orf.at/stories/3029461/

Männer, die Sex mit anderen Männern haben, werden in noch immer unter #Generalverdacht gestellt. Die Stigmatisierung verhindert weiterhin Aufklärung über #HIV und #AIDS und kann #Angst und #Scham so groß werden lassen, dass sich Menschen weniger testen lassen. #schwul #gay

RT @watch_union@twitter.com

Eine Minderheit aller Abgeordneten ist korrupt. Die #CDU/#CSU lehnt ein Strafbarkeit ab.
#Generalverdacht

Eine unbekannte Zahl an Polizist*innen sind Rassisten. Die #CSU/#CSU lehnt eine Studie ab.
#Generalverdacht

Nur 1,5% aller Leistungsempfänger*innen...
#Bürgergeld
/PM

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1593391140203646980