Wer kennt sich hier mit der Struktur des Fediverse aus, vor allem in Bezug auf die Accounts und deren gültigkeit.
#generell #frage #accounts #fediverse
#Eigentumsgarantie Art. 14 GG
#Schutzbereich in #Abwehrrechtlicher #Position
-> #Persönlich
-> #Sachlich
Nicht #Vermögen, #Hoffnungen #Chancen
-> #Inhaltsbestimmung oder #Schrankenbestimmung?
#Staat muss #Eigentum durch #Inhaltsbestimmungen und #Schrankenbestimmungen #abstrakt und #generell #gestalten, kann #gravierende #Einschnitte mit sich bringen, nicht #Entzug
#Eigentumsgarantie #Schutzbereich #Abwehrrechtlich #position #persönlich #sachlich #vermögen #hoffnung #chance #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #staat #eigentum #abstrakt #generell #gestalten #gravierend #Einschnitt #Entzug #unterscheidung #Bestandsgarantie #Wertgarantie #Nassauskiesungsbeschluss #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Gefährliche #Körperverletzung § 224 #StGB
Abs. 1 Nr. 5 #StGB #mittels einer das #Leben #gefährdenden #Behandlung
#Problem: #Erforderlichkeit #abstrakter oder #konkreter #Gefahr;
E.A.: #Konkrete #Gefährlichkeit #erforderlich, so dass #Todeseintritt nur noch vom #Zufall #abhängig ist.
H.M.: Nach #konkreten #Umständen #generelle #Eignung zur #Gefährdung des #Lebens.
#gefährlich #körperverletzung #stgb #mittels #leben #gefährdend #behandlung #problem #erforderlichkeit #abstrakt #konkret #gefahr #Gefährlichkeit #erforderlich #Todeseintritt #zufall #abhängig #Umstände #generell #Eignung #gefährdung #Völkening #strafrecht #vorlesung
Der #Grundrechtseingriff II;
Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränken(de) #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt(e) #Anzahl von #Person(en) und für eine #unbestimmt(e) #Anzahl an #Fälle(n) #gelten.
#Speziell(e) #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Einzelfallgesetz
#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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