The Joker · @ravenport
61 followers · 940 posts · Server muenchen.socialDas einzige was wohl in #Deutschland nicht #geregelt ist, ist der gesunde #Menschenverstand. Den gibt es hier ja auch #nicht.
#deutschland #geregelt #menschenverstand #nicht
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
118 followers · 2260 posts · Server troet.cafe
... #epigenetischen #Auswirkungen der #Schalter, die in den #Genen umgelegt werden und über Generationen wirksam sind (“Therapie mit dem Polizeiknüppel?”)!
#Verfolgunserfahrungen #GejagtWerden für
#Psychosomatische (oft unbewusste) #Bedürfnisse …
alles von der #Polizei mit “#Ermächtigung” durch das von
#Altnazis geschriebene #BtMG – #WOW! – mit dem #Knüppel #geregelt – #Missbrauchsopfer z.B., die ihre #Traumata mit
“ #Schmerzmitteln” #lindern möchten.
https://cigognenews.blogspot.com/2016/03/what-does-primal-therapy-offer-that-is.html 👍
#Weedmob #SPD
#spd #WeedMob #Lindern #Schmerzmitteln #Traumata #missbrauchsopfer #geregelt #knuppel #wow #btmg #Altnazis #ermachtigung #polizei #bedurfnisse #psychosomatische #gejagtwerden #verfolgunserfahrungen #genen #Schalter #auswirkungen #epigenetischen
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Art. 116 GG
#Deutscher im #Sinne dieses #Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger #gesetzlicher #Regelung, wer die #deutsche #Staatsangehörigkeit besitzt...
#Erwerb der #Staatsangehörigkeit #geregelt im #Reichsangehörigengesetz & #Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913
-> #Ius #Sanguinis (#Blut); #Abstammungsprinzip
-> #Ius #Soli; #Territorialprinzip
Wurde durch #Reform am 5. Juli 1999 -BGBl. I S. 1618 hinzugefügt
#deutsch #sinn #grundgesetz #gesetzlich #Regelung #Staatsangehörigkeit #erwerb #geregelt #Reichsangehörigengesetz #Staatsangehörigkeitsgesetz #ius #Sanguinis #blut #Abstammungsprinzip #soli #territorialprinzip #reform #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Berufsfreiheit
#Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken
#Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit
#Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
#Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);
#Berufsfreiheit #Rechtfertigung #eingriff #Schranke #auslegung #entspricht #Wortlaut #gg #einheitlich #grundrecht #Regelungsvorbehalt #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt #Wertung #geregelt #einfach #Gesetzesvorbehalt #Zitiergebot #entfällt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung von #Arbeitsrechtlicher #Gleichbehandlungsgrundsatz auf #Basis von Art. 3 Abs. 1 #GG und #AGG - #Allgemeines #Gleichbehandlungsgesetz
Auch im #Arbeitsrecht gilt #grundsätzlich #Vertragsfreiheit. Entsprechend sind auch #unterschiedliche #Arbeitsverträge im #Unternehmen #möglich.
#Unterschiedliche #Vergütung kann nur der #Fall sein, wenn #Entgelthöhe nicht in #Tarifvertrag #geregelt ist.
#Diskriminierungsschutz #Diskriminierungsverbot
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 20.05.21
#unterscheidung #Arbeitsrechtlich #Gleichbehandlungsgrundsatz #basis #gg #allgemein #AGG #Vergütung #fall #Entgelthöhe #Gleichbehandlungsgesetz #arbeitsrecht #grundsätzlich #Vertragsfreiheit #unterschiedlich #Arbeitsverträge #unternehmen #möglich #Tarifvertrag #geregelt #Diskriminierungsschutz #diskriminierungsverbot #Arbeitsvertragsrecht #Körner
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Grundgesetzliches #Verfassungsprinzip der #Säkularität des #Staates
Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche
#Empanzipation des #Staates von der #Kirche und #umgekehrt
#Unterscheidung zu #Laizismus: #Prinzip #strenger #Trennung zwischen #Religion und #Staat;
#Unterscheidung zum #heiligen #römischen #Reich #deutscher #Nationen
1871: noch keine #Regelung;
Erst ab 1919 #geregelt Art. 137 Abs. 1 #WRV
#Grundgesetzlich #Verfassungsprinzip #Säkularität #staat #WRV #gg #Staatskirche #Empanzipation #kirche #umgekehrt #unterscheidung #Laizismus #prinzip #streng #trennung #religion #heilig #Römisch #reich #deutsch #nation #Regelung #geregelt #Klausurfrage #Religionsverfassungsrecht #Muckel
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.euWenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründen nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzeln(en) fällt. #Geregelt in #Art. 110 GG.
Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021
#Steuerzahlung #verweigern #Gewissensgründen #vereinbaren #steuer #verwendet #Gewissensfreiheit #art #verwendung #steuern #Verantwortungsbereich #Einzeln #geregelt #Muckel #vorlesung #Religionsverfassungsrecht #einführung #kirchenrecht
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung der #Prüfung der #formell(en) #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken(den) #Gesetz(es) nach #Kompetenz und #Verfahren.
Bei #Gesetz(en) wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder(n) in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.
Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz
#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#unterscheidung #Prüfung #formell #Verfassungsmäßigkeit #einschränken #gesetz #kompetenz #verfahren #Kompetenzordnung #gesetzgebung #zwischen #bund #länder #art #grundgesetz #geregelt #erlass #Rechtsverordnungen #Staatsorganisationsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
für #Auszubildende #Schüler und #Studierende gilt ein #Ausschluss von #Leistung(en) zur #Sicherung des #Lebensunterhalt(s), die sog. #Grundsicherung für #Arbeitssuchend(e);
Die #Bedarfsdeckung sei #abschließend #geregelt; #Sozialhilfe soll keine #versteckt(e) #Ausbildungsförderung sein.
#Ausbildung als #Ausschlusskriterium
#BVerfG, #Beschluss der 3. #Kammer des Ersten #Senat(s) vom 17. Dezember 2019 - 1 BvL 6/16 -, Rn. 1-28, http://www.bverfg.de/e/lk20191217_1bvl000616.html
#senat #Leistungsausschluss #Auszubildende #schüler #studierende #ausschluss #leistung #sicherung #Lebensunterhalt #grundsicherung #Arbeitssuchend #Bedarfsdeckung #abschließend #geregelt #Sozialhilfe #versteckt #Ausbildungsförderung #ausbildung #Ausschlusskriterium #bverfg #beschluss #Kammer
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Impfstrategie der zur #Bekämpfung der #Corona #Pandemie.
Heute findet eine #Anhörung im #Gesundheitsausschuss im #Bundestag statt, die ab morgen, 14.01.2021 als #Livestream läuft und danach in der #Mediathek verfügbar sein dürfte.
Das #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit ist durch #Entzug des #Zugangs zu #Impfstoff #eingeschränkt, was #gesetzlich #geregelt sein muss, bislang aber nicht ist.
#Impfstrategie #bekämpfung #corona #pandemie #Anhörung #gesundheitsausschuss #bundestag #livestream #mediathek #recht #körperlich #unversehrtheit #Entzug #zugang #impfstoff #eingeschränkt #gesetzlich #geregelt #grundrechte #Gesetzesvorbehalt #Rechtswissenschaft