@tagesschau (2)
2) #Demokratie bedeutet natürlich im allgemeinen Sinne das der Wille der #Gesellschaft die #Regierung und #Politik formt. Doch in der reinen Form so wie es aktuell verstanden wird, kann eine #Nazi #Rechte Regierung gewählt werden die die Regierung abschaffen könnte. Also die Demokratie hält den Schlüssel ihrer eigenen Vernichtung in den Händen.
Und ja die Leute könnten jetzt meinen das unsere #Justiz #Gerichte #Bundesverfassungsgericht .....
#bundesverfassungsgericht #gerichte #justiz #rechte #nazi #politik #regierung #gesellschaft #demokratie
"... die #Gerichte arbeiten verfassungskonform und genießen höchstes #ansehen
Gerade in diesem Punkt gibt es erhebliches Verbesserungspotenzial.
Der "Herr Rat" im königlich bayrischen Amtsgericht genoss Ansehen.
Oder Judge Henry Bone.
In der heutigen Realität geht's nach meinem Eindruck vielmehr darum, "durch zu kommen" als das #Recht zu finden.
#deutschland hat auch komische #gerichte - lassen vergewaltiger frei aber #klimakleber müssen für 5 monate ins #gefängnis 🤣🤣
#deutschland #gerichte #klimakleber #gefangnis
@jhamel Ich finde es immer schwierig, an der Judikative zu zweifeln, weil sie ja letztlich der Garant dafür sein soll, dass unsere Demokratie funktioniert. Aber such ich habe zunehmend das Gefühl, dass meine Dicht von Gerechtigkeit mit immer mehr Rechtsprechungen gar nicht mehr vereinbar ist.
Das macht mir Sorge!
#gerichte
Also für den Rest des Jahres steht für mich auf dem Programm - Unterstützung #Crowdfunding und Gang vor die #Gerichtshöfe :ablobcool: 👍
#THESEN UND #FRAGESTELLUNGEN [Stand 2013]
https://timeline.com/harry-anslinger-racist-war-on-drugs-prison-industrial-complex-fb5cbc281189
#medizin #Drogenpolitik #menschenrechte #HumanRights #AnneWill #Söder #Cannabis #Anslinger #NAZI #Faschismus #fff #SPD #FDP #CDU #CSU #Gebot #Weedmob:#story
#gerichte #historiker #antipro #hanf #heilt #hilft #lindert #Prohibitiontötet #Tabu
#Amtseidsmissbrauch? https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109328389391692540
#amtseidsmissbrauch #spd #fdp #tabu #prohibitiontotet #lindert #hilft #heilt #hanf #AntiPro #historiker #gerichte #story #WeedMob #gebot #csu #cdu #fff #faschismus #nazi #anslinger #cannabis #Soder #annewill #humanrights #menschenrechte #drogenpolitik #medizin #Fragestellungen #thesen #gerichtshofe #crowdfunding
In der heutigen #Welt schreibt auf Seite 2 unter der Rubrik „Platz der #Republik“ Alan #Posener im Artikel „#Klimaschutz? Bitte nicht per #Gerichtsurteil“, dass nicht #Gerichte über #Klimaschutzmaßnahmen entscheiden sollten, sondern #Politiker und #demokratisch gewählte #Parlamente.
Tatsächlich tun Gerichte das aber auch garnicht. Sie erzwingen lediglich die #Einhaltung von #Verträgen, #Konventionen, #Gesetzen und #Regeln, die demokratisch gewählte Politiker #selbst beschlossen haben.
#welt #republik #posener #klimaschutz #gerichtsurteil #gerichte #klimaschutzmaßnahmen #politiker #demokratisch #parlamente #einhaltung #vertragen #konventionen #gesetzen #regeln #selbst
Wenn #Regierungen versagen, sind #Gerichte die letzte Hoffnung.
#Klimaschutz = #Menschenrecht
https://www.dw.com/de/pr%C3%A4zedenzfall-in-stra%C3%9Fburg-ist-klimaschutz-ein-menschenrecht/a-65171926
#menschenrecht #klimaschutz #gerichte #regierungen
#Fremdscham²
:mastosob:
#Klagen #Menschenrechte #vor #Gerichte #gehen #international #peoplenotprofit #Schwurbler
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#Grundgesetz #Cannabis #ist #kein #Plutonium
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Minister zu #Klimaschutz: Wissing will Autoverkehr nicht einschränken | tagesschau.de
#FCKFDP - Die Verhinderer-Partei. In spätestens 10 Jahren werde es dann eben #Gerichte knallhart bestimmen und die Politik hat alle Gestaltungsspielräume verspielt.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/wissing-strassenverkehr-101.html
#KlimaSchutz #fckfdp #gerichte
@karsbehr Ging mir auch schon durch den Kopf. Ich frage mich bei all dem: Wo sind die #Gerichte? Die Rechtslage ist klar und höchstrichterlich bestätigt: die Bundesrepublik Deutschland ist dazu verpflichtet die 1.5 Grad Grenze einzuhalten. Hat das Urteil vom #BVG nicht verfassungsrang? Ist es damit kein höheres #Rechtsgut als der Vertrag zwischen #NRW und #RWE und hätten letztere darum bei einer Klage keine Chance, da der Vertrag gegen dieses Urteil verstößt? Dazu kommt das Klimaschutzgesetz, welches ein Bundesgesetz ist und womit der RWE-Vertrag auch kollidiert - hat das nicht auch Vorrang? Hat schon jemand geklagt? Wo sind die #Juristen hier im #fediverse?
#LutzerathLebt #Lutzerath #fedipower #fediverse #juristen #rwe #nrw #Rechtsgut #bvg #gerichte
#gerichte #angeklagte Warum verstecken sich manche der Angeklagten hinter Aktenordner oder verbergen sonst ihr Gesicht?
Haben sie Angst das die Nachbarn sie erkennen oder wollen sie verhindern beim nächsten Coup erkannt zu werden?
WAS IST BUBATZ?
WER KENNT BUBATZ?
WER HANDELT MIT BUBATZ?
WER JAGT BUBATZ?
IST BUBATZ BUBATZ?
KENNT MAN BUBATZ?
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IST BUBATZ NAZI?
#KARL #WIR #KOMMEN #VOR #DIE #GERICHTE #MIT #UNSEREN 1000 #Fragen #über #Fragen! - - - - > #DU #BIST #ein #ZEUGE [unter #Eid] https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109470265015978178
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