Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
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Weitere Informationen - #Zusammenhänge und #Hintergründe zu einem #weltweiten "#System #Prohibition"
["#Drogen" sind das #Narrativ von #Nazis um #Menschen #unmenschliches #antun #zu #dürfen #ohne dafür #gerichtet #zu #werden!] #CRISPR_rEvolution
#mit #mach #esreicht #WeedMob #cannabis #CRISPR_rEvolution #werden #gerichtet #ohne #durfen #zu #antun #unmenschliches #menschen #nazis #narrativ #drogen #prohibition #system #weltweiten #hintergrunde #zusammenhange
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#Unterscheidung von #Willenserklärung, #Realakt und #Geschäftsähnliche #Handlung;
#Willenserklärung bzw. #privatrechtlicher #Rechtsakt: #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichteten #Willen;
#Realakt: #Rechtserfolg #kraft #Gesetzes bei #Erfüllung von #Bedingungen, #unabähngig von der #Erklärung eines #Willens;
#Geschäftsähnliche #Handlung: #Rechtsfolge der #Willensäußerung / #Mitteilung #muss nicht #gewollt sein.
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 48f.
#unterscheidung #Willenserklärung #Realakt #Geschäftsähnlich #handlung #Privatrechtlich #Rechtsakt #Äußerung #Rechtserfolg #gerichtet #willen #kraft #gesetz #Erfüllung #bedingungen #unabähngig #erklärung #Willens #Rechtsfolge #Willensäußerung #mitteilung #muss #gewollt #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.
§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat
#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl
#grundgesetz #garantiert #religionsfreiheit #Gewissensfreiheit #art #innere #überzeugung #Außen #gerichtet #religiös #Betätigung #geschützt #Gewährung #kirchenasyl #stgb #Gehilfe #bestraft #vorsätzlich #andere #begangen #rechtswidriger #Tat #hilfe #geleistet #asyl #sz #Abtei #Münsterschwarzach #Mönch #gewährt
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Vereinsverbot
Art. 9 Abs. 2 GG
-> Alt. 1: #Zweck und #Tätigkeit laufen #Strafgesetzen #zuwider;
-> Alt. 2: #Gerichtet gegen #verfassungsmäßige #Ordnung
-> Alt. 3: Gegen #Völkerverständigung #gerichtet
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #vereinsverbot #zweck #tätigkeit #Strafgesetz #zuwider #gerichtet #verfassungsmäßig #ordnung #völkerverständigung #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Tatbestandsvoraussetzungen der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlens von #Elementen des #Inneren #Tatbestand;
#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.
#Unterscheidung in #innerer und #äußerer #Tatbestand;
#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung
#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung
#Geschäftswille: #Bezug zum #konkreten #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmte #Rechtsfolge herbeizuführen.
#Brox, #Walker - #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 44ff.
#folge #Tatbestandsvoraussetzung #Willenserklärung #fehlen #element #innere #Tatbestand #we #Rechtsfolge #gerichtet #unterscheidung #äußer #Handlungswille #wille #bezug #handlung #Erklärungswille #erklärung #Geschäftswille #konkret #Rechtsgeschäft #bestimmt #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
#Gewährleistung
-> #Abwehrrecht
-> #Schutzpflicht
z.B. Bei #Geiselnahme; #Schutz bei #Straßenblockade
-> #Objektive #Wertentscheidung
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Gerichtet gegen #körperliche #Bewegungsfreiheit
#Hinderung durch #öffentliche #Gewalt gegen #Willen #Ort oder #Raum #aufzusuchen oder sich dort #aufzuhalten
#BVerfGE 94, 166, 189
#freiheit #person #Gewährleistung #Abwehrrecht #Schutzpflicht #Geiselnahme #schutz #straßenblockade #objektiv #Wertentscheidung #eingriff #Schutzbereich #gerichtet #körperlich #bewegungsfreiheit #Hinderung #öffentlich #gewalt #wille #ort #raum #aufzusuchen #aufzuhalten #BVerfGE #Freiheitsbeschränkung #Freiheitsentziehung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.
#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;
§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;
#Ärztlich #Heileingriff #Liegt #maßnahme #lege #artis #vorschriftsmäßig #regel #kunst #arzt #gerichtet #heilung #Krankheit #problematisierung #Schönheitsoperation #Fallgruppe #körperverletzung #stgb #Heilungsfunktion #klassisch #sinn #thematisieren #verwirklicht #selbstbestimmungsrecht #Rostalski #strafrecht #vorlesung
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#Willenserklärung #Definition;
Die #WE ist eine #private #Willensäußerung, die auf die #Erzielung einer #Rechtsfolge #gerichtet ist.
#Rechtsfolge #erzielen: Die #WE ist die #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichteten
#Willens;
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 44
#we #Willensäußerung #Erzielung #Rechtsfolge #gerichtet #erzielen #Äußerung #Rechtserfolg #willen #Willenserklärung #definition #privat #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Grundrechtsverzicht ist #Möglich in #Kenntnis aller #Umstände, jedoch nicht #pauschal;
#Frage nach dem #Schutzziel de #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit:
#Möglichkeit: #Erhaltung von #Leben, um seiner #selbst #willen; -> #Zwangsernährung darauf #gerichtet;
#Möglichkeit: #Autonomes #Bestimmung über den #eigenen #Körper, #inklusive #Recht zu #Leben und zu #Sterben -> #Zwangsernährung #Eingriff
#Bestimmung des #Schutzzieles; #Argumentation
#Grundrechtsverzicht #möglich #kenntnis #Umstände #pauschal #frage #Schutzziel #recht #körperlich #unversehrtheit #möglichkeit #erhaltung #leben #selbst #willen #Zwangsernährung #gerichtet #autonom #bestimmung #eigen #körper #inklusive #Sterben #eingriff #argumentation #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Fragen zu #AGG #Merkmal(en) wie #Parteimitgliedschaft oder #Mitgliedschaft in #Gewerkschaft(en) im #Sinn von #Weltanschauung nach § 1 AGG sind #besonders #rechtfertigungsbedürftig nach § 8 ff. #AGG oder #unzulässig.
#Ausnahme in #Deutschland: #Privilegierung von #Tendenzbetrieb(en).
§ 118 #BetrVG: #Zweckbestimmung #gerichtet auf bestimmte #geschützt(e) #Ziel(e).
#Frage nach #Hierarchie zw. #BetrVG und #AGG;
#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht, Marita #Körner, 06.05.2021
#Tendenzbetrieb #AGG #merkmal #Parteimitgliedschaft #Mitgliedschaft #gewerkschaft #sinn #Weltanschauung #besonders #rechtfertigungsbedürftig #unzulässig #Ausnahme #deutschland #Privilegierung #betrvg #Zweckbestimmung #gerichtet #geschützt #ziel #frage #hierarchie #vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner
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#Mensch als #Einheit der #Differenz von #Psyche und #Organisch(em) im #Unterschied zur #Person als #Bezeichnung für die #soziale #Identifikation eines #Komplex(es) an #Erwartungen, die an einen #Einzelmensch(en) #gerichtet werden.
#Vorbereitung #Gleis4Podcast KW 18
Niklas #Luhmann - #Soziale #System(e); #Interpenetration, S. 286
#mensch #einheit #differenz #psyche #organisch #unterschied #person #bezeichnung #soziale #Identifikation #komplex #erwartungen #Einzelmensch #gerichtet #Vorbereitung #gleis4podcast #luhmann #system #Interpenetration