Ex-Präsident Trump plädiert vor Gericht auf "nicht schuldig"
Ex-US-Präsident Trump hat in der neuen Anklage gegen ihn auf "nicht schuldig" plädiert. Unterstützt wurde er vor dem Gerichtsgebäude in Washington von zahlreichen Fans. Auch Gegner waren vor Ort und forderten seine Verurteilung. Von Nina Barth.
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Brutaler Überfall auf Taxifahrer in Dresden: Drei junge Männer vor Gericht! #Kriminalität #Sachsen #Dresden #Dresden #Überfall #Gerichtsverfahren https://www.diesachsen.de/unfall/brutaler-ueberfall-auf-taxifahrer-in-dresden-drei-junge-maenner-vor-gericht-2895556?utm_source=mastodon
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Vater des Hanau-Attentäters -
"Hoffentlich zieht er weg":
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hanau-anschlag-vater-angehoerige-100.html
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ChatGPT erfindet Gerichtsurteile – US-Anwalt fällt darauf herein
Ein US-Rechtsanwalt befragt ChatGPT nach Präzendenzfällen – und übernimmt die Antwort ungeprüft. Sein Pech: Vor Gericht stellt sich alles als Erfindung heraus.
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Meiningsfreiheit hat gewonnen!
Kriegsgegner billigt keine Kriege
Mehr dazu bei http://www.frikoberlin.de/
und das Antikriegscafé http://coopcafeberlin.de/
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tL
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8381-20230427-meiningsfreiheit-hat-gewonnen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8381-20230427-meiningsfreiheit-hat-gewonnen.html
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Apple siegt in Berufung, spart 502,8 Mio. Dollar?
Apple gewinnt Patentstreit mit VirnetX nach 10 Jahren!
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/apple-siegt-in-berufung-spart-5028-mio-dollar/
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RT @mori_pori: berufungsverfahren mit 4 afgh. geflüchteten wg Brand in #moria #lesbos ist um 1 Jahr verschoben worden- Begründung: #generalstreik in #Griechenland . Und das an einem Tag an dem #EU Parl @SophieintVeld langsame #gerichtsverfahren in GR kritisiert @tagesschau #MoriaTrialWatch
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/SophieintVeld/status/1633555917391159296
#Moria #lesbos #generalstreik #Griechenland #EU #gerichtsverfahren #MoriaTrialWatch
Alle 5 Jahre werden in Deutschland #Schöffen gewählt. Sie nehmen #ehrenamtlich an #Gerichtsverfahren und tragen zur #Urteilsfindung mit bei, nehmen also eine wichtige Funktion im #Staatswesen ein. Dieses Jahr, 2023, ist es wieder so weit. Isg. werden ca. 60.000 #Freiwillige gesucht. Kaum jemand weiß davon. Aber die #AfD weiß es und versucht, ihr Klientel dazu zu bewegen, diese Stellen zu besetzen.
https://schoeffenwahl2023.de
Und dann auch das hier:
https://www.campact.de/presse/mitteilung/20230215-pm-schoeff_innen_bewerbung/
#afd #freiwillige #staatswesen #urteilsfindung #gerichtsverfahren #ehrenamtlich #schoffen
Bundestag billigt raschere Gerichtsverfahren bei Infrastruktur
#Bundestag #Gesetz #Gerichtsverfahren #Infrastruktur #Verkehr #Energie
https://bahnblogstelle.com/198720/bundestag-billigt-raschere-gerichtsverfahren-bei-infrastruktur/
#bundestag #gesetz #gerichtsverfahren #infrastruktur #verkehr #energie
#Gerichtsverfahren sind immer ein bisschen spannend. Auch spannend zu sehen wie sich die eigenen #Leute schlagen. 😉
Drüben bei Facebook berichtete Dany Rau weiter von seinen zahllosen #Gerichtsverfahren… er möchte nämlich jedes Bundesland auf #Schadensersatz verklagen, weil ihm während #Corona das Arbeiten als #Tourmanager de facto verboten war. Während Konzerne fette Hilfen einsackten, gingen Solo-Unternehmer und Solo-Selbständige sehr oft leer aus.
Nun hat wieder ein Gericht befunden, dass das eben #Berufsrisiko sei. #Gerechtigkeit wäre, wenn für #Großkonzerne dieses #Risiko auch bestehen würde. Aber denen hat man die Kohle ja nachgeworfen.
Ich muss nun auch mal meine BaWü-Soforthilfe zu etwa 2/3 zurückzahlen, die Deadline naht.
https://www.facebook.com/photo/?fbid=10225655272627677&set=a.3665658519140
#danyrau #covid #kulturkrise #coronakrise #soforthilfen #kultur #veranstaltungstechnik #veranstaltungsbranche
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Geplante Videodokumentation von Strafprozessen stößt auf Kritik
Die geplante digitale Videodokumentation von Strafprozessen zieht Kritik auf sich. Die Hilfsorganisation Weißer Ring warnt vor möglichen Folgen für die Opfer.
#Bundesjustizministerium #Digitalisierung #Dokumentation #Gerichtsverfahren #Gerichtsverhandlungen #Justiz #Strafprozess #Verfahren #Videoaufnahme #WeißerRing #eGovernment
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Lebenslange Haft für mutmaßlichen ICE-Messerstecher gefordert
https://bahnblogstelle.com/195369/lebenslange-haft-fuer-mutmasslichen-ice-messerstecher-gefordert/
#ICE #Körperverletzung #Messerstecher #Gerichtsverfahren #Prozess #Bundesanwaltschaft
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Lebenslange Haft für mutmaßlichen ICE-Messerstecher gefordert
https://bahnblogstelle.com/195369/lebenslange-haft-fuer-mutmasslichen-ice-messerstecher-gefordert/
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Hedgefonds Fir Tree verklagt Grayscale: Keine Umwandlung des Bitcoin Trust in ETF gefordert https://de.cointelegraph.com/news/fir-tree-fund-sues-grayscale-in-effort-to-force-changes-to-bitcoin-trust #GrayscaleBitcoinTrust #Gerichtsverfahren #FirTreeCapital #Grayscale #GBTC
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#Honecker redete etwa 70 Minuten.
Er werde »dieser #Anklage und diesem #Gerichtsverfahren nicht dadurch den Anschein des Rechts verleihen, dass ich mich gegen den offensichtlich unbegründeten Vorwurf des #Totschlags verteidige«.
#honecker #anklage #gerichtsverfahren #totschlags #jwgeschichte
Geräuschloser, aber nicht reibungsloser #Zensus 2022: Über Rücklaufquoten, #Zwangsgelder und #Gerichtsverfahren der noch laufenden Volkszählung. Mehrere Millionen Auskunftsverweigerer, Hunderte Gerichtsverfahren gegen die #Volkszählung.
Publiziert am 25. November 22
So hatten es sich die Menschen der #Parteipolitik u. #Statistikbehörden gewünscht: Nahezu ganz ohne kritische öffentliche Begleitung laufen die zum Stichtag des 15.5.2022 ausgerichteten #Daten...
#daten #statistikbehorden #Parteipolitik #volkszahlung #gerichtsverfahren #Zwangsgelder #zensus
Hamburg, den 18.11.22
⚖️ G E R I C H T S T E R M I N ⚖️
Freitag, den 25.11.2022, 10.00 Uhr m. Forts. * LG HH, Gr.StrK. 8 * A. 156, Ziviljustizgebäude * P.N. (72); P. (62); T. (54); B. (57); Pa. (52); M.N. (43) * Bestechung pp.
#Justiz #Gerichtsverfahren #Betrug #Bestechung #Strafgericht #Hamburg
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#Prozess wegen #Kirchturmsbesetzung – Zeitschrift „#NSHeute“ vor Gericht – Mehrere #Gerichtsverfahren gegen Neonazis
Im November gibt es mehrere Verfahren gegen Dortmunder Neonazis: Am Donnerstag (3. November 2022) beginnt die „zweite Runde“ im Verfahren um die „Kirchturmbesetzung“ vor dem Amtsgericht Dortmund. Zudem muss
https://www.dokmz.com/2022/11/02/prozess-wegen-kirchturmsbesetzung-zeitschrift-nsheute-vor-gericht-mehrere-gerichtsverfahren-gegen-neonazis/
#Rechtsextremismus
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USA: Donald Trump verklagt CNN auf Schadensersatz | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-10/usa-donald-trump-cnn-klage-verleumdung
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