@watch_union Wenn man zusätzlich bedenkt, dass die 30 Ulli #Hoeneß-Mio. nur einen winzigen #Bruchteil im #Promille-Bereich von #Gesamt-#SteuerHinterziehungs- und #Abzock-#Mrd. der #SystemElite darstellen, ein #Hartz4-#ÖPNV-#Schwarzfahrer aber im #Knast landet, ist die #Begeisterung für dieses #korrupte #System #grenzenlos!
#grenzenlos #system #Korrupte #begeisterung #knast #Schwarzfahrer #öpnv #hartz4 #SystemElite #mrd #Abzock #SteuerHinterziehungs #gesamt #Promille #Bruchteil #hoeneß
#Politischer #Wert #biologischen #Lebens iSd #Verwandlung des #gesamten #politischen #Horizontes zur #Mathematisierbarkeit #menschlichen #Lebens und daran #geknüpfte #Lebenschancen
#Bedingungen dieser #Möglichkeit: #Ökonomie auf #Grundlage #liberaler #Formen und #Prinzipien; #Entstehung eines #Reflexionswertes durch #Fokussierung auf #Materialismus
#Genetik als #Referenz; #Naturwissenschaft
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.153 ff.
#politisch #Wert #biologisch #leben #Verwandlung #gesamt #horizont #Mathematisierbarkeit #menschlich #geknüpft #lebenschance #bedingungen #möglichkeit #ökonomie #grundlage #liberal #form #prinzip #entstehung #reflexionswert #fokussierung #materialismus #genetik #referenz #naturwissenschaft #Agamben #homo #Sacer #Souverän #macht #nackt
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung
-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion
#besondere #diskriminierungsverbot #schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdet #Gruppe #Benachteiligung #Abwehrrecht #klassisch #sinn #objektiv #Wertentscheidung #Ausstrahlungswirkung #gesamt #Rechtsordnung #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #Generalklausel #Derivativ #teilhabe #Leistungsanspruch #Freiheitsrecht #Schutzfunktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Freizügigkeit
Art. 11 GG
#Grundbegriff im #EU #Recht:
#Personenfreizügigkeit, #Arbeitnehmerfreizügigkeit, #Niederlassungsfreiheit
#Grundbegriff des #deutschen #Verfassungsrecht
#Freizügigkeit im #gesamten #Bundesgebiet
#Persönlicher #Schutzbereich:
Alle #Deutschen; #Ausländer: #Berufung auf #allgemeine #Handlungsfreiheit, #Freiheit der #Person, #Menschenwürde
#Juristische #Person: #Relevanz im #Rahmen der #Entwicklung des #Wirtschaftslebens;
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"Es ist an der #Zeit, diesen #Staat vorläufig von seiner #Bildungspflicht zu #entbinden."
Art. 7 Abs. 1 #GG: Das #gesamte #Schulwesen steht unter der #Aufsicht des #Staates;
#Schulpflicht #Konflikt #Schwachstelle #Corona
#SZ, #Feuilleton, Hilmar #Klute: #Macht's #Euch #Ungemütlich, S. 15, 3./4.07.2021
#zeit #staat #Bildungspflicht #entbinden #gg #gesamt #Schulwesen #aufsicht #schulpflicht #konflikt #Schwachstelle #corona #sz #feuilleton #Klute #macht #Euch #Ungemütlich
#Trotz #Voraussetzung von
#entweder #geimpft, #oder #genesen #oder #getestet; #Maskenpflicht #FFp2 oder #medizinisch während der #gesamten #Vorstellung;
#Frage nach #Möglichkeit der #Wahrnehmung #öffentlichen #Raumes;
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#Sachlicher #Schutzbereich
Art. 12 Abs. 1 S. 1 #GG
#Freie #Wahl des #Arbeitsplatzes
- #Wahl des #Arbeitgebers
- #Wahl des #konkreten #Orts der #Tätigkeit
- #Wahl der #konkreten #Tätigkeit
#Frei(e) #Wahl der #Ausbildungsstätte
- #Freiheit der #gesamten #berufsbezogenen #Ausbildung
#Kein #Teilhaberecht, aber #Sozialstaatsprinzip gilt. #Gleichheit der #Kriterien für alle.
#Berufsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #gg #frei #wahl #arbeitsplatz #arbeitgeber #konkret #ort #tätigkeit #Ausbildungsstätte #freiheit #gesamt #berufsbezogen #ausbildung #kein #Teilhaberecht #Sozialstaatsprinzip #gleichheit #kriterien #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Stoa: #Gesamter #Kosmos von #göttlichen #Sinnprinzipien #durchdrungen;
#Mensch müsse nach der #Natur #ausrichten; #Rechtlich: #Prinzipien von der #Natur #vorgegebenen #Rechts müssen mit #Mittel der #Vernunft #verstanden werden um sie dann in #Recht zu #überführen und als #Verhalten #umsetzen zu können.
#Apriorisches #Naturrecht
#Stoisch #Stoiker
#Pflichtenzusammenhang; #Über die #Pflicht:
#Panaitios von #Rhodos;
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 7. Sitzung
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#Zusammenschluss der #Protorömer zum #Quirinalbund
#Zugehörigkeit zur #Gesamtheit über #gens hinaus von etwa 20 #Siedlungen; #Bezeichnung als #Quiris: #Bürger des #gesamten #Gemeinwesens;
#Anfänge eines #römischen #Bürgerrechts. #Quirinalbund ist noch keine #Stadt, lediglich #Zusammenschluss #verschiedener #Gentes;
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
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#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#Sachlich(e) #Reichweite #umfasst #gesamt(en) #Ablauf von #Planung bis #Abbau, sog. #Werkbereich und #Wirkbereich.
Ebenfalls #besondere #Kleidung, jedoch nicht #Vermummung, also eine #Verhinderung des #Erkennen der #Person. § 17 a Abs. 1 #VersG.
#CoronaMaske #Ausnahme von der #Ausnahme? #Möglich, dass #Maske #zugelassen sein muss, weil sonst #Versammlung #verbot(en) sein #müsste.
#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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