@derpostillon irgend1 ist immer #schuld. Woran auch immer. #Gesetz in 🇩🇪.

Stefan #Rahmstorf :

Die #Katastrophenformel

#Hitze und #Überschwemmungen, #Dürre und #Waldbrande
verursachen weltweit großes Leid.

Die Zunahme der #Extreme wurde seit Jahrzehnten richtig vorhergesagt – dank einem einfachen #physikalischen #Gesetz.

08.09.2023

https://www.spiegel.de/wissenschaft/clausius-clapeyron-gesetz-wie-sich-das-extremwetter-am-mittelmeer-durch-formel-erklaeren-laesst-a-228942e0-99ba-4cf6-b1ce-fc23f79d9372?sara_ref=re-xx-cp-sh

Sammlung deutscher Drucke 1801-1870 - Buch des Monats September

Das unscheinbare Heftchen mit dem Gesetzestext zu den Grundrechte(n) des deutschen Volkes vom Januar 1849 stellt das zentrale Verfassungsdokument der Frankfurter Nationalversammlung dar. Erstmals wurden Menschen- und Bürgerrechte in Deutschland garantiert. Mehr unter: https://www.ub.uni-frankfurt.de/sdd/monat2023-09.html #ubffm #sdd #gesetz

hpd.de
"Großbritannien
Anglikanischer Bischofsrat gegen das Melden von Missbrauch"

meine Meinung dazu ist nur weil man an Übersinnliche Phänomene und die Existens unsichtbarer allmächtiger Wesen glaubt szeht man noch lange nicht über dem Gesetz.

Stichwort Beichtgeheimnis:
Sind gebeichtete Verbrechen in Deutschland meldepflichtig?

https://hpd.de/artikel/anglikanischer-bischofsrat-gegen-melden-missbrauch-21567

#Großbritannien #Gesetz #Kirche #Beichte #Beichtgeheimnis #Verbrechen #Missbrauch

Unterhaus segnet umstrittenes Gesetz zum Nordirland-Konflikt ab

Im britischen Unterhaus ist ein Gesetz verabschiedet worden, das einen Schlussstrich unter die Verbrechen des Nordirland-Konflikts setzen soll. Doch wem das nützt, ist umstritten. Angehörige der Opfer üben scharfe Kritik.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nordirland-konflikt-gesetz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Nordirland #Gesetz #NordirlandKonflikt

Die #Ersatzfreiheitstrafe wird um 4 Monate verschoben. #Bayern #csu

Wer eine #Geldstrafe nicht bezahlen kann, geht dafür ins #Gefängnis. Weil das aber teurer ist als die Strafe selber, wird die Ersatzfreiheitsstrafe per #Gesetz halbiert. Bayern hat aber die #digitalisierung verschlafen!

Eigentlich sollte die #Reform zum 1. Oktober in Kraft treten. Der #Bundestag hat den Stichtag aber nachträglich um vier Monate auf den 1. Februar 2024 verschoben. Dies geschah bereits Anfang Juli, was aber niemand mitbekam, weil die #Gesetzesänderung in einem Gesetz zur #Gü-terverkehrsstatistik versteckt wurde und deshalb der #Verkehrsausschuss des Bundestags federführend war. Erst die Bundesarbeitsgemeinschaft #Straffälligenhilfe machte jetzt auf
die Verschiebung aufmerksam

#Referenzen https://www.bag-s.de/aktuelles/aktuelles0/halbierung-der-ersatzfreiheitsstrafe-verschoben

@tazgetroete @straffaeligen @spiegel
@markus_netzpolitik @aktionfsa @Volksverpetzer @digitalcourage @a_watch @amnesty_digital_de @tagesschau @zdfmagazin

#X (Twitter) meldet nicht #selber sondern lässt von #Usern melden🤔 So war das #EU-#Gesetz nicht geplant!
Plattformen und Suchmaschinen müssen nicht nur illegale Beiträge schneller löschen als bislang; sie #erstatten künftig auch der EU-Kommission #detailliert #Bericht, welche Risiken für die Bürgerinnen und Bürger in Europa bestehen.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/soziale-medien-regeln-eu-gesetz-100.html

#Lindner's Einwand, Institutionen zu stärken, ist vernünftig.
#Paus' Plan, Leistungen zusammen zu fassen und zentralisiert auszuzahlen, ist vernünftig.
Es kann nicht so schwer sein, das in ein #Gesetz zu fassen.
Mit etwas gutem Willen!
Von #FDP UND #Gruenen
#Kindergrundsicherung

Was auf jeden Fall abgeschafft werden kann bei einem #Gesetz, ist die Anhörung durch Institutionen. Denn es wurde ja von Seiten der direkt Betroffenen absolut NICHTS danach geändert. Also ist dieser Prozessschritt auf jeden Fall überflüssig. #selbstbestimmungsgesetz

Krumme Geschäfte zu machen lohnt sich in #Hessen nicht. Dafür sorgen unsere #Betriebsprüferinnen und #Betriebsprüfer, die sich darum kümmern, dass #Recht und #Gesetz in den #Unternehmen eingehalten und Steuern ordentlich gezahlt werden. 2022 hat ihre Arbeit zu Mehrergebnissen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro geführt: Geld, das z. B. öffentlicher #Infrastruktur und #Bildung zugutekommt.

#HessenInZahlen #OFD #Oberfinanzdirektion #Frankfurt #Jahresbericht #2022 #Steuern #EinfachGerecht

Es ist die #Freiheit,
die dem Stärkeren nützt,
und es ist das #Gesetz,
das den Schwächeren schützt.

@tagesschau

{Vorhaben des #Gesundheitsministers #Cannabisgesetz für #Lauterbach ein »#Wendepunkt« in der #Drogenpolitik
Das #Kabinett hat die #Legalisierung von #Cannabis auf den Weg gebracht. Nun werde eine »#Enttabuisierung« eingeleitet, erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Bis Ende des Jahres könnte das #Gesetz in Kraft treten.
16.08.2023, 13.24 Uhr}
#Söder, #Holetschek #Lindner #Buschmann #Scholz #hanf
#AfD #finCEN #SPD
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-spd-nennt-cannabisgesetz-wendepunkt-in-der-drogenpolitik-a-2c52722f-409c-44ad-b358-052f258c8924

https://troet.cafe/tags/biohazard #TABU?

Die Bezirksstaatsanwältin von Fulton County in #Georgia, Fani Willis, verkündete heute, dass #Trump bis zum 25. August bei Gericht erscheinen müsse, ansonsten drohe im Haft.
Ein #Haftbefehl könnte aber durchaus sofort ausgestellt werden, um zu verhindern, dass Trump diese Frist nutzt, um weiterhin #Zeugen einzuschüchtern oder die Rechtspflege anderweitig zu behindern. Laut #Gesetz in Georgia kann Trump dann nicht einmal gegen #Kaution bis zum #Prozess freigelassen werden.
https://twitter.com/occupydemocrats/status/1691200479349346304?s=46

Wie es in Deutschland Klägern vor den #Sozialgericht.en schwer gemacht wird, ist schon allein am #Sozialgerichtsgesetz erkennbar.

Ich kenne kein anderes #Gesetz welches nur eine Aneinanderreihung von mehr als 200 #Paragraphen ohne Hinweis auf deren Inhalt ist.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/index.html

Was ist #Recht, und wie entsteht es und grenzt sich vom #Gesetz ab?
"Recht und Gesetz sind nicht dasselbe. Unter dem Begriff „Recht“ versteht man die gesellschaftlichen Verhaltensregeln, Sitten, Gebräuche, Gewohnheiten und #Ethik. Recht wird im gesellschaftlichen Miteinander gefunden („Bottom-up“) und nicht gegeben („Top-down“). Am Ursprung der Zivilisation stand das Recht. Die Gesetzgebung erfolgte erst viel später in der Geschichte."
https://freiheitsfunken.info/2023/08/10/20903-regeln-menschlichen-zusammenlebens-das-recht-entspringt-der-gesetzgebung

haben sich eigentlich die verrückten nachbarn da im norden mit dem neuen #SDA #gesetz auseinander gesetzt ^^ das wird das #fediverse durchrütteln

Deine Frage an die #FDP - diesmal von Volker Quaschning:

"Wir haben ein #Klimaschutzgesetz in #Deutschland, bei dem auch das #Bundesverfassungsgericht gesagt hat: 'Wir müssen dieses #Gesetz einhalten.' Warum machen wir dann in Deutschland nicht einfach eine #Politik, mit der wir auch das Klimaschutzgesetz einhalten können? ... Nur mal so eine Idee."

Klingt logisch und konsequent. Doch welchen Beitrag könnte (und müsste) die FDP leisten für eine auf Klimaschutz ausgerichtete Politik?

#Richterbund unzufrieden mit #Gesetzgebung

{„Insbesondere wird die #Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet“, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem #Redaktionsnetzwerk #Deutschland (Samstag). „Das sehr kleinteilige #Gesetz würde zu einem hohen behördlichen #Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen #Streitfragen und zu vielen #Verfahren vor den #Gerichten führen“, kritisierte er. ...}

https://www.welt.de/politik/deutschland/article246870410/Cannabis-Richterbund-kritisiert-geplantes-Gesetz-von-Karl-Lauterbach.html

#Weedmob #Cannabis #Anslinger #fff

Gedanken zu den #Klimaprotesten zur Diskussion

https://c.gmx.net/@319022631250565271/xwJIwPdfSZCH9auAEm9uiA

- Zur Frage, ob Klimaproteste Zeichen einer apokalyptischen Bewegung sind, später noch einmal in einem anderen Tröt -

#Apokalyptik #Protest #Gesetz #Ethik

@bahnkundenv @Zugfreundin @Bundesregierung das ist nicht die #Definition von #Planwirtschaft. Nicht mal #Kommandowirtschaft. Trotzdem ein #Armutszeugnis. Wie vorne schon gesagt: „Papier ist geduldig.“ (Computer auch, sozusagen.) Wenn keine #Erdbeeren wachsen kann ich keine #Erdbeertorte essen, egal ob ich ein #Gesetz dazu schreibe oder einfach nur mit den Füßen aufstampfe.