Sportetat soll um rund 27 Millionen Euro sinken #Sport #Gesetzentwurf #Bundestag Haushalt 2024: Der etat soll im kommenden Jahr erneut deutlich niedriger ausfallen als in diesem Jahr. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965244

Haushalt 2024: Weniger Ausgaben im Kulturetat #Kultur #Medien #Gesetzentwurf #Bundestag Der Kulturetat fällt im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 deutlich geringer aus als im laufenden Jahr. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964722

Geringere Ausgaben im Kanzleretat #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 Ausgaben in Höhe von 3,71 Milliarden Euro vorgesehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964720

Kürzungen bei humanitärer Hilfe und Krisenprävention #Außenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Das Auswärtige Amt soll im kommenden Jahr mit Ausgaben in Höhe von 6,16 Milliarden Euro planen und damit mit rund 1,32 Milliarden Euro weniger als im laufenden Jahr. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964262

Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit #Rechtspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Einsatz von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten soll mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung gefördert werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964084

Gesetzentwurf zur Anpassung des Pflichtversicherungsgesetzes #Rechtspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Anpassung des Pflichtversicherungsgesetzes und des Gesetzes über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeug vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964082

#WELT #Legalisierung
Jetzt begehren die #Drogenpolitikerinnen der #Ampel gegen #Lauterbach:s #Cannabis-Plan auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus247168822/Cannabis-Mit-dieser-Androhung-schiesst-Lauterbach-vollkommen-am-Ziel-vorbei.html €
Von #FrederikSchindler
Politikredakteur
In den Ampel-Fraktionen ist der Unmut über den #Gesetzentwurf des #Gesundheitsministers für die Cannabis-Legalisierung gewaltig. Sie rügen etwa die Androhung von „völlig überzogenen Strafen“. Drogenpolitikerinnen sagen, warum sie das Gesetz viel liberaler als Lauterbach gestalten wollen – und wie. #SPD #FDP #Scholz #fff

Haushalt 2024: Weniger Geld für Bildung und Forschung #Bildung #Forschung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung plant im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2024 Einsparungen im Vergleich zum Plan für das laufende Jahr in Höhe von 1,2 Milliarden Euro https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963848

Bundesregierung will Onlinezugangsgesetz ändern #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963824

Etats der Verfassungsorgane und oberster Bundesbehörden #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Teil des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt 2024 sind auch die Etatansätze für die Verfassungsorgane und oberste Bundesbehörden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963562

Haushalt 2024: Leichter Rückgang im Familienetat #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Bundesministeriums für soll im kommenden Jahr etwas geringer ausfallen als im laufenden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963560

Gesetzentwurf für duales Pflege-Studium vorgelegt #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Pflege-Studenten sollen künftig eine der beruflichen Ausbildung entsprechende Ausbildungsvergütung erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963544

Arbeits- und Sozialetat wächst auf 171 Milliarden Euro #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Auch 2024 wird der BMAS-Etat mit großem Abstand der ausgabenstärkste des Bundeshaushalts bleiben. Im Haushaltsentwurf 2024 sieht der Einzelplan 11 Ausgaben von 171,67 Milliarden Euro vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963438

Haushalt 2024: Justizetat soll leicht steigen #Rechtspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Bundesministeriums der Justiz soll laut Haushaltsentwurf im kommenden Jahr leicht steigen. Für 2024 sind danach Ausgaben in Höhe von 1,03 Milliarden Euro vorgesehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963436

Haushalt 2024: 3,28 Milliarden für Energie und Klimaschutz #Klimaschutz #Energiepolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit Ausgaben in Höhe von 3,28 Milliarden Euro ist der Bereich "Energie und Nachhaltigkeit" der zweitgrößte Programmbereich des Etats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963434

Haushalt 2024: Kürzungen im Digital-Etat #Digitalpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Digital-Etat 2024 im Einzelplan 12 fällt im Regierungsentwurf deutlich geringer aus als in diesem Jahr. Das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" soll aufgelöst werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963432

Entwicklungsetat soll um mehr als 600 Millionen Euro sinken #Entwicklungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will den Etat für die Entwicklungszusammenarbeit 2024 um rund 600 Millionen Euro kürzen. Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) soll nur noch 11,52 Milliarden Euro ausgeben dürfen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963430

Wirtschaftsetat 2024 um rund 3,5 Milliarden Euro gesunken #Wirtschaftspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Im Haushalt 2024 sind für das Haus von Bundeswirtschafts- und -klimaminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) knapp elf Milliarden Euro vorgesehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963428

Rund drei Milliarden Euro mehr für das Schienennetz #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat von sminister Volker Wissing (FDP) soll 2024 um rund drei Milliarden Euro auf 38,7 Milliarden Euro steigen. Profitieren soll davon vor allem das Schienennetz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963426

Umweltministerium soll mit geringerem Etat planen #Umwelt #Gesetzentwurf #Bundestag Das Umweltministerium muss mit leicht reduziertem Budget rechnen. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 sieht Ausgaben von 2,4 Milliarden Euro im Vergleich zu 2,45 Milliarden Euro vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963380