Islamische Zeitung · @islamischezeitung
257 followers · 1614 posts · Server troet.cafe
Dänemark kündigt Gesetz gegen Bücherverbrennungen an
Dänemark: Das Gesetz knüpft an eine bereits bestehende Vorschrift an, die das Verbrennen ausländischer Flaggen untersagt.
Kopenhagen (KNA/iz). Die dänische Regierung will gegen die steigende Zahl öffentlicher „Koranverbrennungen“ in dem skandinavischen Land
https://islamische-zeitung.de/daenemark-islam-gesetz-gegen-verbrennungen-ankuendigung/
#Debatte #Europa #Muslimfeindlichkeit #dnemark #Gesetzesentwurf #koran #Koranverbrennung
#Koranverbrennung #koran #gesetzesentwurf #dnemark #Muslimfeindlichkeit #europa #debatte
gesundheit.pflege.bayern · @gesundheitpflegebayern
33 followers · 255 posts · Server muenchen.social
Holetschek: #Transparenzregister des Bundes für #Krankenhäuser führt Patienten in die Irre – Bayerns Gesundheitsminister: Massive Nachbesserungen am #Gesetzesentwurf nötig – Register zeigt keine echten Qualitätsdaten der Krankenhäuser.
#transparenzregister #krankenhauser #gesetzesentwurf #lauterbach
anna_lillith 🇺🇦🌱🐖 · @anna_lillith
2459 followers · 14320 posts · Server mas.to
Es ist sehr bedauerlich, dass in der #Schweiz kürzlich ein entsprechender #Gesetzesentwurf aufgrund der #Einflussnahme von #Stromnetzbetreibern zurückgestellt wurde.
- Waldrapp
#rewilding #ProtectOurWildlife 🌿
7/7
#protectourwildlife #rewilding #stromnetzbetreibern #Einflussnahme #gesetzesentwurf #schweiz
The Collector™:black_verified: · @Collector
12 followers · 25512 posts · Server social.cu2d.comEnergieüberwachung„Energie-Stasi“: Neue Habeck-Pläne erzürnen Opposition https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/habeck-ueberwachung/ #Gesetzesentwurf #RobertHabeck #Deutschland #zeitungen #Energie #AfD
#afd #energie #zeitungen #deutschland #roberthabeck #gesetzesentwurf
MEZIS e.V. · @mezis
292 followers · 73 posts · Server digitalcourage.social
MEZIS fordert: Arzneimittelpreisgestaltung nur mit Transparenz und Verpflichtungen für die Industrie!
In ihrer Fachtagung vom 21.-23.04.23 in Naumburg beschäftigte sich MEZIS mit dem vielschichtigen Thema der Preisgestaltung für Arzneimittel und den Ursachen für Lieferengpässe. Eines ist sehr deutlich geworden: Aktionismus mit bedingungslosen finanziellen Zugeständnissen an die Hersteller, wie im aktuellen Gesetzentwurf vorgesehen, löst das Problem nicht. In zahlreichen Diskussionen mit Expert:innen erarbeiteten die Teilnehmenden Lösungsvorschläge und Forderungen an die Politik.
Alles Weitere unter https://mezis.de/mezis-fordert-arzneimittelpreisgestaltung-nur-mit-transparenz-und-verpflichtungen-fuer-die-industrie/
#arzneimittelengpässe #preispolitik #MEZIS #Arzneimittelversorgung #Gesetzesentwurf
#gesetzesentwurf #arzneimittelversorgung #MEZIS #Preispolitik #arzneimittelengpasse
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
54167 followers · 9634 posts · Server social.tchncs.de
Die #Bundesregierung hat einen von #Faeser eingebrachten #Gesetzesentwurf verabschiedet, der das Passwesen modernisieren soll. Tatsächlich aber ebnet der Entwurf der #Altersverifikation im Netz und der biometrischen Identifizierung bei Systemen zur #Videoueberwachung den Weg.
#videoueberwachung #altersverifikation #gesetzesentwurf #Faeser #bundesregierung
Joey H. · @jh
57 followers · 34 posts · Server swiss.social#Gesetzesentwurf und Botschaft zum neuen #Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der #Justiz (BEKJ): https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93065.html #Gesetzgebung #Gesetz
#gesetzesentwurf #Bundesgesetz #Justiz #gesetzgebung #gesetz
Bahnblogstelle · @Bahnblogstelle
1096 followers · 1448 posts · Server mastodon.social
Bundeskabinett bringt Gesetzesentwurf zum 49-Euro-Ticket auf den Weg
#Bundeskabinett #Gesetzesentwurf #49EuroTicket #Ticket #Deutschlandticket #Bus #Bahn #ÖPNV #Wissing #Verkehrspolitik #Nahverkehr #Regionalverkehr
#bundeskabinett #gesetzesentwurf #49euroticket #ticket #Deutschlandticket #bus #bahn #opnv #Wissing #verkehrspolitik #nahverkehr #regionalverkehr
dokmz · @dokmz
552 followers · 621 posts · Server mastodon.socialÜberparteilicher #Gesetzesentwurf – Abgeordnete wollen #TikTok aus den #USA verbannen
Abgeordnete von Demokraten und Republikanern wollen die Videoapp TikTok in den USA verbieten. Amerikanische Sicherheitsbehörden warnen schon länger, dass Peking damit sensible Daten amerikanischer Kunden sammeln könnte In diesem Punkt sind sich Demokraten und Republik
https://www.dokmz.com/2022/12/14/uberparteilicher-gesetzesentwurf-abgeordnete-wollen-tiktok-aus-den-usa-verbannen/
#Dienste #Internet
#gesetzesentwurf #tiktok #usa #dienste #internet
dokmz · @dokmz
624 followers · 865 posts · Server mastodon.socialÜberparteilicher #Gesetzesentwurf – Abgeordnete wollen #TikTok aus den #USA verbannen
Abgeordnete von Demokraten und Republikanern wollen die Videoapp TikTok in den USA verbieten. Amerikanische Sicherheitsbehörden warnen schon länger, dass Peking damit sensible Daten amerikanischer Kunden sammeln könnte In diesem Punkt sind sich Demokraten und Republik
https://www.dokmz.com/2022/12/14/uberparteilicher-gesetzesentwurf-abgeordnete-wollen-tiktok-aus-den-usa-verbannen/
#Dienste #Internet
#gesetzesentwurf #tiktok #usa #dienste #internet
Dietrich Herrmann · @D_Herrmann
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RT @dgb_sachsen@twitter.com
Die Modernisierung des #Gleichstellungsgesetz|es in #Sachsen ist überfällig und es ist gut, dass das @SMJusDEG@twitter.com das Vorhaben mit Nachdruck verfolgt. Wir brauchen verbindliche Regelungen, die durchgesetzt werden. #Gesetzesentwurf #Gleichstellung Unsere PM: https://sachsen.dgb.de/-/lUy
🐦🔗: https://twitter.com/dgb_sachsen/status/1594629988061515776
#Gleichstellungsgesetz #sachsen #gesetzesentwurf #gleichstellung
MiGAZIN (unofficial RSS Bot) · @migazin
162 followers · 3496 posts · Server botsin.space
Beschleunigung - Regierung will Regelüberprüfung von Asylentscheidungen abschaffen Die Bundesregierung will die Regelprüfung von Asylentscheidungen abschaffen. Bisher werden alle positiven Asylentscheidungen nach einigen Jahren geprüft, ob der Schutzstatus noch vorliegt. Das führt zu einer Belastung des Bamf. https://www.migazin.de/2022/11/02/beschleunigung-regierung-will-regelueberpruefung-von-asylentscheidungen-abschaffen/ #Innenministerium #Gesetzesentwurf #Panorama #Aktuell #Asyl #BAMF #epd
#innenministerium #gesetzesentwurf #panorama #aktuell #asyl #bamf #epd
Verfassungklage · @Verfassungklage
1161 followers · 50667 posts · Server mastodon.social
#EU will Presse vor #Überwachung schützen.
Die #EU-#Kommission will den Einsatz von #Staatstrojanern und anderen #Überwachungsmethoden gegen #Journalist:innen stark einschränken. #NGOs geht ihr #Gesetzesentwurf aber nicht weit genug. ...
https://netzpolitik.org/2022/medienfreiheitsgesetz-eu-will-presse-vor-ueberwachung-schuetzen/
#Medienfreiheitsgesetz #eu #uberwachung #kommission #staatstrojanern #uberwachungsmethoden #journalist #ngos #gesetzesentwurf
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51598 posts · Server mastodon.social#EU will Presse vor #Überwachung schützen.
Die #EU-#Kommission will den Einsatz von #Staatstrojanern und anderen #Überwachungsmethoden gegen #Journalist:innen stark einschränken. #NGOs geht ihr #Gesetzesentwurf aber nicht weit genug. ...
https://netzpolitik.org/2022/medienfreiheitsgesetz-eu-will-presse-vor-ueberwachung-schuetzen/
#Medienfreiheitsgesetz #eu #uberwachung #kommission #staatstrojanern #uberwachungsmethoden #journalist #ngos #gesetzesentwurf
Verfassungklage · @Verfassungklage
1161 followers · 50667 posts · Server mastodon.social
Die Zukunft des #Microtargeting in der #EU.
Die #EU-#Kommission will Microtargeting bei politischer #Onlinewerbung strenger regulieren. Was der #Brüsseler #Gesetzesentwurf taugt und wo er Lücken aufweist, analysiert Gastautor Julian Jaursch. ...
https://netzpolitik.org/2022/politische-werbung-die-zukunft-des-microtargeting-in-der-eu/
#politische #werbung #microtargeting #eu #kommission #onlinewerbung #brusseler #gesetzesentwurf
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51598 posts · Server mastodon.socialDie Zukunft des #Microtargeting in der #EU.
Die #EU-#Kommission will Microtargeting bei politischer #Onlinewerbung strenger regulieren. Was der #Brüsseler #Gesetzesentwurf taugt und wo er Lücken aufweist, analysiert Gastautor Julian Jaursch. ...
https://netzpolitik.org/2022/politische-werbung-die-zukunft-des-microtargeting-in-der-eu/
#politische #werbung #microtargeting #eu #kommission #onlinewerbung #brusseler #gesetzesentwurf
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioDer #Gesetzesentwurf zum #Impfpflichtgesetz in #Österreich hat einen überragenden Rekord an #Stellungnahmen durch die #Bürger gebracht:
108.325!!
Normalerweise sind es einige Dutzend bis einige Hundert.
#Impfpflicht polarisiert und bewegt eben!
https://www.diepresse.com/6083997/impfpflichtgesetz-bricht-rekord-an-stellungnahmen
#Impfpflichtgesetz #österreich #stellungnahmen #bürger #impfpflicht #gesetzesentwurf
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioHeute liegt also der tatsächliche #Gesetzesentwurf zur #Impfpflicht vor, der Strafen bis zu 3600,- € vorsieht - pro Impfaufforderung jedes Quartal. Das ist heftig.
Beschlossen worden ist dieser von den Regierungsparteien #ÖVP und #Grüne, sowie den Oppositionsparteien #SPÖ und #Neos.
Ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass dieser der Gesetzesantwurf mit den meisten Eingaben der Bürger wird, mehr dazu in den nächsten Tagen.
https://orf.at/stories/3239589/
#grüne #gesetzesentwurf #impfpflicht #övp #spö #neos
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioDer 1. #Gesetzesentwurf zur #Impfpflicht bzgl. #Covdi19 in #Österreich liegt vor.
Er sieht #Strafen von 600,- € pro Quartal vor.
Ich gebe jetzt - noch - nicht öffentlich meine #Impfstatus bekannt. Ich sage nur, dass einem seine #Gesundheit und Wohlergehen schon 2400,- € / Jahr wert sein sollte.
https://orf.at/stories/3239124/
#gesetzesentwurf #impfpflicht #COVDI19 #impfstatus #gesundheit #österreich #strafen
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Rechtsgrundsatz:
Ne bis in #idem;
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden.
#Diskussion um #Gesetzesentwurf: #Erweiterung der #Wiederaufnahmemöglichkeiten #zuungunsten des #Verurteilten gemäß §362 #StPO
#Hinweis durch #Podcast #FAZ #Einspruch, 171: #Aufweichung des #Doppelbestrafungsverbots?
#Rechtsgrundsatz #idem #niemand #Tat #grund #allgemein #Strafgesetz #mehrmals #bestraft #diskussion #gesetzesentwurf #erweiterung #Wiederaufnahmemöglichkeit #zuungunsten #verurteilt #stpo #strafrecht #Hinweis #podcast #faz #einspruch #Aufweichung #Doppelbestrafungsverbot