Dr. Michael Hägele · @medinfode
117 followers · 716 posts · Server muenchen.socialBundestagsfraktionen bereiten Arbeit an #Digitalgesetzen vor: SPD und Grüne machen sich für die #Nutzerfreundlichkeit der elektronischen #Patientenakte stark. Nicht alle sind mit der #Gesetzgebung zufrieden. https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Bundestagsfraktionen-bereiten-Arbeit-an-Digitalgesetzen-vor-442471.html
#digitalgesetzen #nutzerfreundlichkeit #patientenakte #gesetzgebung
globalmagazin · @globalmagazin
512 followers · 729 posts · Server climatejustice.global
#Belgien ein Schritt näher am #Ökozid-Gesetz: Am 20. Juli, hat der belgische Ministerrat den Gesetzesentwurf zur Reform des Strafgesetzbuchs des Landes in zweiter Lesung genehmigt. Unter den neuen aufgeführten Straftaten, die aufgenommen werden sollen, befindet sich auch das Verbrechen des Ökozids. Vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments wird Belgien das zwölfte Land sein, das diese Straftat in seine #Gesetzgebung aufnimmt. Foto: @EcocideLaw https://globalmagazin.com/belgien-ein-schritt-naeher-am-oekozid-gesetz/
#belgien #okozid #gesetzgebung
Baum · @baum
107 followers · 19 posts · Server social.digital-artifacts.netWas ist eigentlich der Stand beim #Demokratiefoerdergesetz?
#demokratiefoerdergesetz #demokratie #gesetzgebung #bundesregierung
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
141 followers · 3922 posts · Server troet.cafe
#Richterbund unzufrieden mit #Gesetzgebung
{„Insbesondere wird die #Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet“, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem #Redaktionsnetzwerk #Deutschland (Samstag). „Das sehr kleinteilige #Gesetz würde zu einem hohen behördlichen #Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen #Streitfragen und zu vielen #Verfahren vor den #Gerichten führen“, kritisierte er. ...}
#fff #anslinger #cannabis #WeedMob #gerichten #verfahren #streitfragen #kontrollaufwand #gesetz #deutschland #RedaktionsNetzwerk #justiz #gesetzgebung #richterbund
kaputt · @kaputt
30 followers · 1701 posts · Server social.anoxinon.de@Nbgautofrei
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#beteiligt #beteiligung #verfahren #bayern #gesetzgebung #Schneckentempo #fadfahren #fahrrad #radwege #ausbau
#union #csu #fw #FreieWaehler
#Beteiligt #beteiligung #verfahren #bayern #gesetzgebung #schneckentempo #fadfahren #fahrrad #radwege #ausbau #union #csu #fw #FreieWaehler
SoliSolar-Hamburg.de · @SoliSolar
314 followers · 672 posts · Server norden.social
#Solarenergie
So geht gute #Gesetzgebung
Breite Beteiligung der Expert*innen und der Macher*innen vor Ort = gutes Gesetz
illovo · @illovo
3 followers · 212 posts · Server social.vivaldi.net
#CDU-#Merz sieht in seiner aktuellen Bundestagsrede keine Krise, die beschleunigte #Gesetzgebung rechtfertigen würde. Er lehnt Zwischenfragen ab und mault mit üblich billigen Rhetorikhülsen rum, letztlich, weil seine (nett:) dunkel-schwarze Populistentruppe nicht genug mitspielen darf. Auch heute also wieder Verzögerung und Blockade im #Bundestag für Wählerstimmen. Deutschland braucht keine #AfD. Und #Springer-nahe machen mit.
#cdu #merz #gesetzgebung #bundestag #afd #springer
Timertrack · @timetrack
41 followers · 109 posts · Server muenchen.socialIhr wolltet schon immer mal verstehen wie EU #Gesetzgebung funktioniert und das konkret am Beispiel #Chatkontrolle? Dann ist diese Folge des @chaosradio für euch!
https://chaosradio.de/cr280-dicke-bretter-jetzt-auch-in-eurem-chat
detektor.fm :dfm: · @detektorfm
1947 followers · 671 posts · Server social.detektor.fmDie Ampel-Koalition hat viele ihrer Gesetze schnell durch den Bundestag gebracht, auch das aktuell diskutierte Gebäudeenergiegesetz. Welche Probleme gibt es durch diese schnelle Gesetzgebung?
#AmpelKoalition #Bundestag #Gesetzgebung #Heizungsgesetz #ZurückZumThema
#ampelkoalition #bundestag #gesetzgebung #heizungsgesetz #zuruckzumthema
Genera1Klaus · @Genera1Klaus
10 followers · 199 posts · Server mastodon.sozialdemokratie.social#dobrindt
»Wir werden alle Hebel nutzen, damit diese Manipulation des Wahlrechts gestoppt wird«
die einen nennen es 'Manipulation des Wahlrechts' - andere #Gesetzgebung
#NieMehrCSU
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespraesident-frank-walter-steinmeier-unterzeichnet-umstrittene-wahlrechtsreform-union-kuendigt-baldige-klage-an-a-ed8775f3-dd4d-4ac6-912e-b321f071477d
#dobrindt #gesetzgebung #niemehrcsu
AtB137 · @AtB137
23 followers · 879 posts · Server ruhr.social
#dsgvo mangelhafte Durchsetzung (auch) in #Deutschland.
Passender #blog - Eintrag bei #kuketz - Blog, der mir sehr aus dem Herzen spricht und die Qualität des Blogs unterstreicht.
#datenschutz #politik #gesetzgebung #menschenrecht
https://www.kuketz-blog.de/5-jahre-dsgvo-mangelhafte-durchsetzung-auch-in-deutschland/
#dsgvo #deutschland #blog #kuketz #datenschutz #politik #gesetzgebung #menschenrecht
Tobler · @tobler
10 followers · 596 posts · Server social.anoxinon.deDie #Themenwahl 2023 steht an. 5 Themen stehen im Voting, allein oder durch Mithilfe von Bekannten und Freunden. #abstimmung21
Beispiel:
Abkehr von der #Gendersprache
in Politik, Verwaltungen, Bildung, Medien und #Gesetzgebung jetzt!
#themenwahl #Abstimmung21 #gendersprache #gesetzgebung
ErdingerPfarrerin · @EDpfarrerin
133 followers · 66 posts · Server muenchen.social
Die #Tagesschau zu #transgender in den #USA: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/transgender-debatte-100.html #Gesetzgebung #Republikaner #transrights >>Mehr als 400 Gesetze seien dieses Jahr schon verabschiedet worden, die sie als anti-trans bezeichnen. "Sie arbeiten daran, LGBTQ-Menschen aus dem öffentlichen Leben zu entfernen und es für uns härter zu machen, unser Leben zu leben", glaubt Zooey Zephyr. Die erste Transgender-Abgeordnete im Staat Montana wurde am Mittwoch bis zur Sommerpause aus dem Abgeordnetenhaus verbannt.
#tagesschau #transgender #usa #gesetzgebung #republikaner #transrights
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
120 followers · 2458 posts · Server troet.cafe
[Der #EuropäischeGerichtshof für
#Menschenrechte ist ein auf Grundlage der Europäischen #Menschenrechtskonvention
eingerichteter #Gerichtshof mit Sitz im französischen #Straßburg, der Akte der #Gesetzgebung, #Rechtsprechung und #Verwaltung in Bezug auf die #Verletzung der Konvention in allen #Unterzeichnerstaaten #überprüft. ...] https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Gerichtshof_f%C3%BCr_Menschenrechte
#CRISPR_rEvolution #luisa #vanessa #biggerthanus
#Söder #kämpft!: https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079079997637364
#berlin #drama #cannabis #politics #WeedMob #greta #kampft #Soder #biggerthanus #vanessa #luisa #CRISPR_rEvolution #uberpruft #unterzeichnerstaaten #verletzung #verwaltung #rechtsprechung #gesetzgebung #straßburg #gerichtshof #menschenrechtskonvention #menschenrechte #europaischegerichtshof
Manuel Maag 🎶 · @der_manu
34 followers · 102 posts · Server nrw.social
Einfach nur #unglaublich was sich #cdu und #grüne da in #hessen leisten. ich würde sagen den Blick zur Realität verloren oder absolut ignorant Man kann nur hoffen, das ihnen das Gesetz bei einer Klage um die Ohren gehauen wird. Weiter kann man nur hoffen, das nicht noch weitere Bundesländer auf diese bescheuerte Idee kommen. Auch eine absolute Frechheit, was da an Steuern verschwendet wird, wenn man gegen sowas klagen muss.
#unglaublich #CDU #grune #Hessen #versammlungsrecht #gesetz #gesetzgebung
nano · @nano
21 followers · 508 posts · Server social.xcess.oneEU-Kommission will "gesunden Wettbewerb" im Metaverse https://de.cointelegraph.com/news/eu-commission-to-ensure-healthy-competition-in-the-metaverse #EuropäischeUnion #Gesetzgebung #europäisch #Metaverse #Europa #Meta #KI
#europaischeunion #gesetzgebung #europaisch #metaverse #Europa #meta #ki
Manuel Maag 🎶 · @der_manu
35 followers · 115 posts · Server nrw.socialschön zusammen gefasst, was schief läuft. da wundert es einen dann nicht, was für ein Mist produziert wird:
#spaceFrogs #bundestag #gesetzgebung
· @artificialtortoise
2 followers · 348 posts · Server virtualtoot.com@whatisatortoise : Unterstütze Organisationen, die sich für die Gleichberechtigung von Frauen einsetzen und beteilige dich an Protesten und Demonstrationen.
#Bildung: Fördere die Bildung von Mädchen und Frauen, indem du ihnen Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung ermöglichst.
#Gesetzgebung: Fordere gesetzliche Veränderungen, um das Patriarchat zu überwinden, indem du deine Stimme in der Politik erhebst.
Joey H. · @jh
57 followers · 34 posts · Server swiss.social#Gesetzesentwurf und Botschaft zum neuen #Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der #Justiz (BEKJ): https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93065.html #Gesetzgebung #Gesetz
#gesetzesentwurf #Bundesgesetz #Justiz #gesetzgebung #gesetz
DerAutomation ッ · @derautomation
227 followers · 1366 posts · Server bildung.social
Der wilde, wilde Weltraum
"In Deutschland sind kaum Vorschriften zu beachten, wenn man Raketen ins All schießen will. Der Betrieb eines Schnellimbiss ist deutlich stärker reguliert als der eines Raumfahrtunternehmens."
https://www.deutschlandfunk.de/deutschland-raumfahrt-weltraumgesetz-100.html
"Sollte es tatsächlich bald eine wirtschaftliche Nutzung von Himmelskörpern geben, bräuchte man auf dem Mond womöglich sogar eine Art Grundbuchamt."
#weltraum #gesetzgebung #mond #all