Meine Reaktion auf das, was ich über den #Gesundheitsausschuss zum Thema #Cannabis und #EntkriminalisierungSofort gehört habe:
#gesundheitsausschuss #cannabis #entkriminalisierungsofort #entkriminalisierung #cannabislegalisierung #legalisierung
RT @orchidee_vanda@twitter.com
#Gesundheitsausschuss
@Karl_Lauterbach@twitter.com , @lisapaus@twitter.com
Unabhängige Patientenberatung eine gute Sache.
Zu den Patienten gehören auch und besonders vulnerable Personen die von Angehörigen gepflegt werden.
#pflegendeAngehörige werden im Stich gelassen seit Jahren.
#ArmutDurchPflege
🐦🔗: https://twitter.com/orchidee_vanda/status/1618576673724862467
#gesundheitsausschuss #pflegendeangehorige #ArmutDurchPflege
Verlängerung gesetzlicher Grundlage zur #Risikogruppenfreistellung für Menschen mit einem COVID-19-#Risikogruppenattest wurde am 7. 12. im #Gesundheitsausschuss beschlossen. Die Möglichkeit für eine Dienstfreistellung soll bis 30. Juni 2023 möglich sein.
https://www.behindertenrat.at/2022/12/risikogruppen-freistellung-vor-verlaengerung/
#risikogruppenfreistellung #risikogruppenattest #gesundheitsausschuss
Könnte man die Interaktion zwischen Gesundheitsministerium und Justizministerium (z.B. beim #Infektionschutzgesetz ) als verdeckte Nachverhandlung des #Koalitionsvertrag|s sehen, der damit die demokratische Struktur des #Gesundheitsausschuss|es aushebelt?
#Infektionschutzgesetz #koalitionsvertrag #gesundheitsausschuss
Könnte man die Interaktion zwischen Gesundheitsministerium und Justizministerium (z.B. beim #Infektionschutzgesetz ) als verdeckte Nachverhandlung des #Koalitionsvertrag|s sehen, der damit die demokratische Struktur des #Gesundheitsausschuss|es aushebelt?
#Infektionschutzgesetz #koalitionsvertrag #gesundheitsausschuss
#Umwelt- und #Gesundheitsausschuss positioniert sich heute mit einem von einem breiten Fraktionsbündnis getragenen #Einspruch gegen die Liste der #Reserveantibiotika. Ich appelliere an die @EU_Commission, diesen nicht zu übergehen:
https://martin-haeusling.eu/presse-medien/pressemitteilungen/2874-liste-der-reserveantibiotika-umwelt-und-gesundheitsausschuss-positioniert-sich.html
🐦🔗: https://nitter.eu/MartinHaeusling/status/1536634466797502464
#Umwelt #gesundheitsausschuss #Einspruch #Reserveantibiotika
#AfD #Chrupalla #Corona #Coronakrise #Coronavirus #Pandemie #Weidel #weihnachten
#Weihnachtsgeschenk #Politik #innenausschuss #gesundheitsausschuss #verfassungsschutz #verfassungsfeindlich #rechts #rechtsextrem #innenpolitik #sicherheitspolitik #gesundheitspolitik #maßnahmenkritiker #Cartoon #karikatur
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#Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „#Notbremse“ https://covid-19.wh61.de/wp/2021/04/20/gesundheitsausschuss-beschliesst-wesentliche-aenderungen-an-den-bundeseinheitlichen-regelungen-zur-notbremse/ #COVID19 #Corona
#corona #COVID19 #Notbremse #gesundheitsausschuss
#Impfstrategie der zur #Bekämpfung der #Corona #Pandemie.
Heute findet eine #Anhörung im #Gesundheitsausschuss im #Bundestag statt, die ab morgen, 14.01.2021 als #Livestream läuft und danach in der #Mediathek verfügbar sein dürfte.
Das #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit ist durch #Entzug des #Zugangs zu #Impfstoff #eingeschränkt, was #gesetzlich #geregelt sein muss, bislang aber nicht ist.
#Impfstrategie #bekämpfung #corona #pandemie #Anhörung #gesundheitsausschuss #bundestag #livestream #mediathek #recht #körperlich #unversehrtheit #Entzug #zugang #impfstoff #eingeschränkt #gesetzlich #geregelt #grundrechte #Gesetzesvorbehalt #Rechtswissenschaft