Sozialwelten · @sozialwelten
2045 followers · 12563 posts · Server ifwo.eu
#Antrag auf #einstweilige #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversiblen #substanziellen #Verletzung des #Rechts auf #gleichberechtigte #Teilhabe an #parlamentarischer #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgebers andererseits.
#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplexes zu #verarbeiten
#antrag #einstweilig #anordnung #bundesverfassungsgericht #organstreitverfahren #eilbeschluss #grundlage #abwagung #irreversible #substanziell #verletzung #recht #gleichberechtigt #teilhabe #parlamentarisch #Willensbildung #achtung #Legitimationskette #wahl #entscheidung #autonomie #Gesetzgeber #faz #politik #Grunert #komplex #verarbeiten
Claudipicpl · @ridscherli
43 followers · 466 posts · Server troet.cafe@Pollos_Hermario Ist mir auch erst sehr spät aufgefallen. "Frauen sind ja #gleichberechtigt, gibt keine gesetzlichen Einschränkungen..." Ich habe mal in einer Firma gearbeitet, die Software im Konferenzbereich angeboten hat. Zu den Aufgaben gehörte auch, Programme und Redner*innen einzutragen. Natürlich waren auch Frauen auf dem Podium: meistens für organisatorische Dinge oder um die Personalabteilung vorzustellen. Wirklich wichtige Dinge haben fast immer nur Männer erklärt. >
kapomuk · @kapomuk
1 followers · 3 posts · Server troet.cafehttps://www.youtube.com/watch?v=RNTptTel610 Cooles Video mal wieder von Snarky Puppy (#snarkypuppy #musik #jazz #musikvideo #livemusik ). Ne echte Neuigkeit wäre allerdings, wenn auch mal ne Frau mitspielen und nicht nur zuhören würde – macht irgendwie doch einen ziemlich männerbündischen Eindruck … #männerbund #gleichberechtigt #Musikerin #musikerinnen
#musikerinnen #Musikerin #gleichberechtigt #mannerbund #livemusik #musikvideo #jazz #musik #snarkypuppy
kapomuk · @kapomuk
1 followers · 3 posts · Server troet.cafeCooles Video mal wieder von Snarky Puppy (#snarkypuppy #musik #jazz #musikvideo #livemusik ). Ne echte Neuigkeit wäre allerdings, wenn auch mal ne Frau mitspielen und nicht nur zuhören würde – macht irgendwie doch einen ziemlich männerbündischen Eindruck … #männerbund #gleichberechtigt #Musikerin #musikerinnen
#musikerinnen #Musikerin #gleichberechtigt #mannerbund #livemusik #musikvideo #jazz #musik #snarkypuppy
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Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.
#Entziehung #BVerfG: Jede #Verlustzufügung, die die #Funktion der #Staatsangehörigkeit als #verlässliche #Grundlage #gleichberechtigter #Zugehörigkeit zum #Staatsvolk #beeinträchtigt.
#Teleologie: #Schutz vor #willkürlicher #Instrumentalisierung des #Staatsangehörigkeitsrechts
-> #Insbesondere: Wenn #Betroffene es nicht #beeinflussen können (3. #Reich)
#deutsch #Staatsangehörigkeit #entzogen #Entziehung #bverfg #Verlustzufügung #funktion #verlässlich #grundlage #gleichberechtigt #zugehörigkeit #staatsvolk #beeinträchtigt #Teleologie #schutz #willkürlich #instrumentalisierung #Staatsangehörigkeitsrecht #insbesondere #Betroffen #beeinflussen #reich #Entzug #entziehen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Vorschlag der #Formulierung für Art. 4 Abs. 2 GG: #Männer und #Frauen sind #gleichberechtigt von Dr. Elisabeth #Selbert;
#Diskussion im #Parlamentarischen #Rat wegen #Sorge der #Verfassungswidrigkeit großer #Teile des #bürgerlichen #Rechts; #BGB;
#Frist bis 1953 zur #Umarbeitung des #BGB; Erst 1957 neues #Gleichberechtigungsgesetz;
#Anpassung #Eherecht und #Familienrecht erst 1977;
#diskriminierungsverbot #gleichheit #vorschlag #formulierung #männer #parlamentarisch #anpassung #Eherecht #Familienrecht #vorlesung #grundrechte #frau #gleichberechtigt #Selbert #diskussion #rat #sorge #Verfassungswidrigkeit #teil #bürgerlich #recht #BGB #Frist #Umarbeitung #Gleichberechtigungsgesetz #Nußberger
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#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.
#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.
vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch
#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Ausgangspunkt: #Freiheit zu #tun und zu #lassen, was man #will;
#Auffanggrundrecht;
#Grundlage für die #Gewährung von #gleichberechtigtem #Schutz für #EU #Bürger unter #Beibehaltung der #Differenzierung der #Schrankenregelungen;
#Bei #Prüfung der #Verhältnismäßigkeit #Prüfung wie #sonstige #Grundrechte
Art. 18 #AEUV #Diskriminierungsverbot; #Gleichbehandlungsgrundsatz
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG
#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann; Nur #Natürliche #Personen
#Sachlicher #Schutzbereich:
#Ehe nach #Definition
#BVerfGE 105, 313, 345 im #Jahr 2002
#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau zu einer auf #Dauer #angelegten #Lebensgemeinschaft #gleichberechtigter #Partner. #Zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend auf #freiem #Entschluss unter #Mitwirkung des #Staates.
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #person #sachlich #definition #BVerfGE #jahr #Vereinigung #mann #frau #dauer #angelegt #lebensgemeinschaft #gleichberechtigt #partner #zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend #Entschluss #Mitwirkung #staat #vorlesung #grundrechte #Nußberger