Peter Liese MEP · @peterliese
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RT CDU/CSU in Europa
, und im @Europarl_DE haben einmal mehr gezeigt, dass sie als Interessenvertreter für Industriearbeiter ein Totalausfall sind.
Sie stimmen gegen unseren erfolgreichen Antrag, der unserer den ökologischen Umbau ihrer Produktionsanlagen erleichtert. t.co/MaC6b2g8lJ

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#SPD #grüne #LINKE #industrie

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Martin Schirdewan · @schirdewan
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So viel zum „Respekt“, den & vor der Wahl versprochen haben. Bei den Grünen war ja sogar behauptet worden, dass man Rüstungsexporte nach 🇸🇦 hinnehmen müsse, um die zu bekommen - nun bleiben nur die Rüstungsexporte. Wir müssen endlich . t.co/ANEh8BEVqp

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#SPD #grüne #Kindergrundsicherung #umsteuern

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Cornelia Ernst · @ErnstCornelia
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Schön, dass ihr euch jetzt kümmern wollt, leider zu spät! Euer Ja zum hat den Weg frei gemacht für den Abbau zentraler Rechte Geflüchteter! Auf Änderungen wird der Rat pfeifen! zdf.de/nachrichten/politik/lan

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#GEAS #Asylkompromiss #grüne #RefugeesWelcome #TheLeft

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Cornelia Ernst · @ErnstCornelia
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Daniel Caspary · @caspary
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RT CDU/CSU in Europa
Künstliche Intelligenz () kann einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung und Verhinderung schwerer Straftaten und zum Auffinden vermisster Kinder leisten.
Dass und das verhindern wollen, ist nicht nachvollziehbar. Mehr dazu 👉 instagram.com/p/CtgrU6HobM3/?i t.co/J5Fx15Vb8P

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#KI #grüne #SPD #LINKE #FDP

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Bjarne Prien 🌍🇺🇦 · @bjarneprien
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Morgen entscheidet mit einem Bürgerentscheid , ob die Stadt Flächen zur Unterbringung von |n verpachten soll.

Die unterstützt dabei eine Initiative, die sich gegen richtet und aus der rechten und Querdenker-Szene kommt.

Die Ja-Kampagne wird von u.A. , und unterstützt.

Guter Artikel dazu: katapult-mv.de/artikel/cdu-fra

#greifswald #geflüchtete #cdu #solidarität #grüne #linke #spd

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jnbhlr · @jnbhlr
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taz.de/Parkgebuehren-in-Freibu wird von Gericht gekippt, weil diese einen Sozialausgleich enthält und unzulässige Verwaltungsvereinfachungen enthält. Letztere könnte man einfach rausnehmen, aber auf die Sozialkomponente zu verzichten wäre hart.

#grüne #parkraumsatzung

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Cornelia Ernst · @ErnstCornelia
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Henrike Hahn 🇪🇺 · @henrikehahn
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RT @gudruncita: „KVR“ stand einst für Repression. Heuer wird das KVR erstmals mit einem eigenen Stand am @csdmuenchen vertreten sein.

We‘ve come a long way since Gauweiler.

ℹ️ ru.muenchen.de/2023/108/Kreisv

🏳️‍🌈🏳️‍⚧️🦄

1/3 t.co/EuFxxcKrgi

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#münchen #queer #LGBTIQ #csdmuenchen #pride #grüne

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Cornelia Ernst · @ErnstCornelia
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RT @KatharinaKoenig: Erinnert ihr euch noch, wie wir die letzten Jahre immer wieder vor dem Rechtsruck gewarnt haben? Dass man dem nicht nachgeben darf, standhalten muss? Er ist geschehen. Dass & massive Verschärfung Asylrecht mit stützen, ist Konsequenz des „nicht-standhaltens“

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#SPD #grüne

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Özlem Alev Demirel · @oezlemademirel
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Geopolitik: Wahlsieg und Ansprache bedeuten vor allem verschärfte Repression gegenüber Andersdenkenden. Kalkuliert blockierte er die -Erweiterung, nutzte das im Wahlkampf. Den Westen und die Ampel scheint aber nur der Flüchtlingsdeal +Nato zu interessieren.

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#grüne #Erdoğans #nato

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Henrike Hahn 🇪🇺 · @henrikehahn
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2016! Gerade zufällig entdeckt, wie schön.
RT @KathaSchulze: Reden wir über ! Neuhausen-Nymphenburg in Aktion t.co/2sJW9qeDSH

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#Europa #grüne #infostand

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Harald Vilimsky · @vilimsky
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Grün wirkt.
RT @exxpressat: Das “Freunderl- und Family-Ministerium” von Klima-Minister Robert () steht wegen Postenbesetzungen mal wieder unter Beschuss. Schon lange wundern sich Oppositionspolitiker über enge Familienbande rund um den Vize-Kanzler.
exxpress.at/mafioese-tendenzen

🐦🔗: n.respublicae.eu/vilimsky/stat

#Habeck #grüne

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Angelika Winzig · @angelikawinzig
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(1/3) Heute wurde der Forderungskatalogs des @Europarl_AT fürs durch & abgelehnt. Es ist bedauerlich, dass die Leitlinien für ein zukunftsweisendes Budget wegen einer Detailfrage zur Finanzierung des EU blockiert wurde.

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#EU #Budget2024 #Sozialdemokraten #grüne #Außengrenzschutzes

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Beatrix von Storch · @Beatrix_vStorch
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Gute Nachrichten: Die 🇩🇪 können am Netz bleiben. sagt in der ok, „solange die Dinger sicher laufen.“ Da wohl nicht einmal behaupten, dass sie bei uns weniger sicher laufen, hat sich der Ausstieg wohl erledigt, oder?

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#Kernkraftwerke #Habeck #Atomkraft #Ukraine #grüne #Atomausstieg

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Carmen Zedler · @rabenmutterschafft
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Cornelia Ernst · @ErnstCornelia
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Malte Gallée · @galleerie
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· @Harald_Bauer_VinPei
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Was ist jetzt mit der , und ? Lasst ihr die Menschen ungebremst ins Messer laufen oder kommt da noch was?

#grüne #övp #mietpreisbremse

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