Geri · @Geri
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Erstaunlich, wie es geschafft hat, eine so an den rechten Rand zu rücken, dass die , das Amtblatt des deutschen Rechtsradikalismus, schon von der zukünftigen Ehe zwischen Union und schwärmt.
Zur Erinnerung: In der unter machte es mal den Eindruck, dass die die unnötig machen würde.

#spd #union #merkel #großekoalition #afd #jungefreiheit #cdu #merz

Last updated 1 year ago

¡Qué raro! · @raro
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Zur neuen großen Koalition in Berlin

Der Sicherung des Zugriffs auf die Regierungsmacht in der Hauptstadt wegen tritt eine SPD-Karriere-Frau Giffey von der Regierungsspitze ab, um sich im Fahrwasser des Erfolgs der die Ordnungsmacht des Staates/der Stadt betonenden Konservativen das Mitmachen an der Staatsmacht an vorderster Front auch künftig zu erhalten.
tages-politik.de/Innenpolitik/

#franziskagiffey #kaiwegner #grossekoalition #großekoalition #cdu #spd #berlin

Last updated 2 years ago

Berliner Zeitung:
"Laut [eigenen] Informationen der Berliner Zeitung haben die SPD-Mitglieder für die Koalition mit der Berliner CDU gestimmt. So soll laut einem aktuellen Zwischenstand rund 54 Prozent für Ja gestimmt haben. 

Die SPD-Basis hat sich damit auf den Koalitionsvertrag mit der CDU geeinigt. Bis 23.59 Uhr konnten am Freitag noch Stimmumschläge im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des SPD-Landesverbands im Stadtteil Wedding, abgegeben werden."

berliner-zeitung.de/politik-ge

Also keine -Koalition in mit den und der |n sondern mit der ! Das hat auch Auswirkungen auf den Bundesrat, wo es dann eine Mehrheit für die CDU geben wird. Noch schlechter geht's kaum für den !




/Xumut

#spd #Berlin #grunen #linke #cdu #KlimaSchutz #großekoalition #groko #rgr #rotgrunrot

Last updated 2 years ago

Berliner Zeitung: " Berlin fiebert -Entscheidung entgegen: 11.450 Mitglieder haben abgestimmt. (....) Die Auszählung soll am Sonntagmorgen im Kurt-Schumacher-Haus, der Berliner SPD-Zentrale, beginnen. An der Auszählung beteiligen sich nach Angaben der Partei rund 60 Mitglieder. Vorsitzende der Zählkommission ist Ina Czyborra, die auch stellvertretende Landesvorsitzende ist. Das Ergebnis soll am Nachmittag mitgeteilt werden."
Wichtig:
Stimmabgabeschlus war Freitag, 21.4.23. Da es sich um den SPD-LANDES-Verband Berlin handelt, ist die Stimmzählung im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstraße, Wedding und nicht im Willy-Brandt-Haus, Kreuzberg:
de.m.wikipedia.org/wiki/Kurt-S

Quelle:
berliner-zeitung.de/news/spd-b



/Xumut

#spd #groko #großekoalition #rgr #rotgrunrot

Last updated 2 years ago

¡Qué raro! · @raro
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h2owasser🌊 · @h2owasser
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@bahnkundenv

Naja, die Daten zeigen ja recht eindeutig, dass die im Verkehrsbereich anteilig weniger für die Bahn tut als die . Damit steht die für eine Trendumkehrt, das genaue Gegenteil ihres Koalitionsvertrages und framt das dann noch als ...

#fortschrittskoalition #großekoalition #ampel

Last updated 2 years ago

Michael Brandtner · @MBrandtner
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"Die Empfehlung für Koalitionsverhandlungen mit der CDU [...] ist von der Einsicht geleitet, dass [...] die Wähler*innen einem „Weiter so“ eine klare Absage erteilt haben." (spd.berlin/magazin/aktuelles/l)

Ich verstehe das nicht. Rot-Grün-Rot hat zusammen 90 Sitze. Schwarz-Rot hat zusammen 86 Sitze. Rot-Grün-Rot hat nach Umfragen von Infratest Dimap 38 % der Bevölkerung hinter sich. Schwarz-Rot nur 30 %. Das sagt doch genau das Gegenteil?

#berlin #spd #cdu #koalition #großekoalition

Last updated 2 years ago

Geku · @gebrauchskunst
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!!!

in : Ein für die

netzpolitik.org/2023/grosse-ko

Ein Desaster für die Bürgerrechte

Mehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner. CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt.

Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale wollen,
dürfen diesem
nicht zustimmen. .... !!!

#koalitionsvertrag #stadtkultur #burgerrechte #desaster #berlin #großekoalition #ablehnen #nichtzustimmen

Last updated 2 years ago

sonja dolinsek · @sonjdol
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Die Berliner will also langfristig eine für ? Gut, dass wir erst mal nur zweieinhalb Jahre haben, um das zu beobachten. Und dann können wir das bei der nächsten Wahl direkt wieder abwählen.

rbb24.de/politik/wahl/abgeordn

#spd #großekoalition #berlin #berlinwahl

Last updated 2 years ago

Ach schau am, . Das passt zu der Schmallippigkeit von gestern. Diese Frau hat wirklich null Rückrad. Kommt nicht darauf klar, dass die mit breiten Schultern auftreten. Ist ja nicht so, dass die etwas höhere Verluste bei der hatten.

#großekoalition #quitschefranzi #grunen #spd #agh23 #berlinhalbachte

Last updated 2 years ago

Sapere Aude · @textbook
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Es soll doch tatsächlich Leute geben, sogar waschechte Berliner, die einer das Wort reden. Für alle (noch) derart Orientierungslosen ist dieser Redebeitrag aus dem Parlament vlt. eine kleine Hilfe:

m.youtube.com/watch?v=SViwqhxK

#großekoalition

Last updated 2 years ago

Peter Schaar · @PWS_1
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Wer glaubt, eine wäre ein „Neuanfang“ in , sollte sich stärker mit der Ära Eberhard auseinandersetzen. Die damalige von und war eine bleierne Zeit, in der viele der auch heute noch bestehenden Probleme entstanden sind oder verfestigt wurden - Stillstand statt Dynamik

#groko #berlin #diepgen #großekoalition #cdu #spd

Last updated 2 years ago

OpenStreetMap BaWü · @OSM_tourism
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@netzpolitik_feed

📆 24.06.2021 Mit dem Zweiten -Gesetz versäumt die , einen auf der zu schaffen

📆 16.03.2022 Zivilgesellschaft beklagt bei

📆 02.10.2022 Es fehlt ein auf offene Daten

📆 01.12.2022 ...stehen in der -Community offene und Anwendungen bereit. Doch bedauerlicherweise zögert die , diese zu nutzen

netzpolitik.org/tag/open-data

#opendata #großekoalition #rechtsanspruch #offene #daten #bundesverwaltung #untatigkeit #digitalisierung #datenstandards #politik

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Stefan Hanauska · @stefanhanauska
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RT @PatrickGensing@twitter.com

Exklusiv: wird nicht umsetzen. erklärt Vorhaben für gescheitert, spricht von Dauerblockade. würde Gefahren durch Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten offenbar weiterhin nicht ernst" nehmen. tagesschau.de/investigativ/weh

🐦🔗: twitter.com/PatrickGensing/sta

#großekoalition #WehrhafteDemokratieGesetz #spd #cducsu

Last updated 4 years ago