Die #Dysfunktionalität von #Wahlen:
Das #Gelingen des #Binden an ein #Ergebnis basiert auf #Bedingungen, die nicht durch #Wahl zustande kommen (vgl. #Böckenförde #Diktum); Mögliche #Bedingungen: #Religion, #Nationalismus bzw. #nationale #Mythen;
"Mit Hilfe von Wahlen lassen sich nur #Meinungsverschiedenheiten zwischen Menschen beilegen, die in #grundlegenden #Fragen bereits einer #Meinung sind."
#dysfunktional #wahlen #gelingen #binden #ergebnis #bedingungen #wahl #bockenforde #Diktum #religion #nationalismus #national #mythen #Meinungsverschiedenheit #grundlegend #frage #meinung #Harari #homo #deus
Online-Vortrag: Der historische #Anarcho-Syndikalismus
#FAU Magdeburg
ersten Vortrag einer auf drei Teile konzipierten Veranstaltungsreihe zum Anarcho-Syndikalismus
Im Fokus steht seine #Gesellschaftskritik, seine #Prinzipien und der darauf basierenden gesellschaftlichen Strategie sowie deren praktische Umsetzung.
Es geht dabei um dessen #grundlegend|e #Konzeption von #Gesellschaftsveränderung.
https://www.fau.org/termine/online-vortrag-der-historische-anarcho-syndikalismus
#anarcho #fau #gesellschaftskritik #Prinzipien #grundlegend #Konzeption #Gesellschaftsveränderung
Neben #systematischem #Irrtum durch #Vorurteile sei #Noise, ein #Spektrum der #Streuung von #Entscheidungen, als #grundlegender #Möglichkeit der #Verzerrung von #Erwünschtheit eine Fehlerquelle für #Urteile. #Urteile sind #vollständig #technologisierbar, wenn der #Algorithmus iSv. #künstlicher #Intelligenz alle #denkbaren #Informationen besitze;
#FAS, 21.11.21, #Wirtschaft, S.18, Jürgen #Kaube - Der #Computer als #Richter
#systematisch #irrtum #vorurteil #noise #spektrum #Streuung #entscheidung #grundlegend #möglichkeit #Verzerrung #Erwünschtheit #urteil #vollständig #technologisierbar #algorithmus #künstlich #intelligenz #denkbar #information #fas #wirtschaft #Kaube #computer #richter
#Grundlegende #gesellschaftliche #Funktionen wie #Arbeit, #medizinische #Versorgung und #Bildung hänge von #digitaler #Infrastruktur ab.
#Digitale #Souveränität als #Bezeichnung für die #politische #Herangehensweise, #technologische #Entwicklungen unter der #Bedingung des #Einsatzes für die #Bewältigung der #Klimakrise, der #Energiewende und des #Gesundheitswesen zu verwenden.
#Datenhoheit
#FAS, 26.09.21, #Feuilleton, S. 33, Francesca #Bria - Wir brauchen einen neuen #Deal;
#grundlegend #Gesellschaftlich #funktion #arbeit #medizinisch #versorgung #bildung #digital #infrastruktur #digitale #souveränität #bezeichnung #politisch #herangehensweise #technologisch #entwicklung #bedingung #einsatz #bewältigung #klimakrise #energiewende #gesundheitswesen #datenhoheit #fas #feuilleton #Bria #deal
#Menschenwürde
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar
#Funktionen des #Verweises auf die #Menschenwürde in #Rechtstexten:
-> #Allgemeine #Begründung für die #Zuerkennung von #Grundrechten und #Menschenrechten;
-> #Grundlegendes #Konstruktionsprinzip für #staatliche #Gemeinschaften zur #Entwicklung eines #normativen #Konzepts
-> #Ableitung #konkreter #Verbote: #Unmenschliche #Behandlung; #Zwangsarbeit; #Sklaverei
#menschenwürde #würde #mensch #unantastbar #funktion #verweis #Rechtstext #allgemein #begründung #Zuerkennung #grundrecht #menschenrecht #grundlegend #Konstruktionsprinzip #staatlich #gemeinschaft #entwicklung #normativ #konzept #ableitung #konkret #verbot #unmenschlich #behandlung #zwangsarbeit #sklaverei #prinzip #konstruktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßige #Handlung
#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen
#Grundlegend #theoretische #Erwägung (2):
#Unterscheidung von #Rechtsgüterschutz und #Sonderverantwortlichkeit
#Schutzinteresse eines #Rechtsgutes als #Causa ex #post; #Besondere #Verantwortlichkeit als #Rechtsschutz ex #ante;
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 56 f.
#Prüfungspunkt #tatbestandsmäßig #handlung #jenseits #Fälle #Handlungsbegriff #relevant #Fallbearbeitung #erwähnen #grundlegend #theoretisch #Erwägung #unterscheidung #Rechtsgüterschutz #Sonderverantwortlichkeit #Schutzinteresse #Rechtsgut #Causa #post #besondere #Verantwortlichkeit #Rechtsschutz #ante #Führerschein #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßige #Handlung
#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen
#Grundlegend #theoretische #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täters mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendierten #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen
#binär #gegeben / nicht #gegeben.
#Schutzinteresse als #Causa ex #post
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 53f
#Prüfungspunkt #tatbestandsmäßig #handlung #jenseits #Fälle #Handlungsbegriff #relevant #Fallbearbeitung #erwähnen #grundlegend #theoretisch #Erwägung #zusammenhang #verhalten #täter #Rechtsgut #Sanktionsnorm #intendiert #schutz #leben #körper #freiheit #vermögen #binär #gegeben #Schutzinteresse #Causa #post #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
#Servius #Sulpicius #Rufus #zugeschriebene #Methodik #zurückgehend auf die #Skepsis
#Grundlegend #systematische #Unterscheidung von #Institutionen im #Sinn von #Rechtseinrichtungen und #Natura im #Sinn #empirischer #Welt und ihrer #Sachverhalte;
#Unterscheidung zum #Naturrechtsdenken der #veteres: #Wortlaut als #wesentliches #Element des #Rechts.
#Einrichtungen #Methode
#Rechtssystem #System
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung
#Ars #Iuris #Servius #Sulpicius #rufus #zugeschrieben #methodik #zurückgehend #Skepsis #grundlegend #systematisch #unterscheidung #institution #sinn #Rechtseinrichtung #natura #empirisch #welt #sachverhalt #Naturrechtsdenken #veteres #Wortlaut #wesentlich #element #recht #einrichtungen #methode #Rechtssystem #system #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel
Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG
#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft
#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus
#BVerfGE #wunsiedel #stgb #allgemein #gesetz #sinn #Einschränkbarkeit #meinungsfreiheit #problem #Bestimmtheit #Einschränkung #meinung #spezifisch #nationalsozialistisch #gewalt #Willkürherrschaft #bverfg #nein #logik #Systematik #verbieten #verbot #aber #Ausnahme #grundlegend #unrecht #nationalsozialismus #Sonderbestimmung #Grenzfall #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR
Zunächst #grundlegende #Rechtsprechung beim #BVerfG
#Konflikt iSv #Entwicklungspotenzial bei #unterschiedlicher #Rechtsprechung
#Falll Caroline v. #Hannover: #Pressefreiheit v. #Persönlichkeitsrechte: #EGMR #urteilte gegen #BVerfG
#Rechtsgrundlage #Völkerrecht
für #BRD Art. 59 Abs. 2 #GG,
#Relevanz #analog bei #DDR #Mauer-#Schießbefehl #DDR hatte #Menschenrechte #ratifiziert;
#geschichte #verhältnis #Gerichtbarkeit #bverfg #egmr #grundlegend #rechtsprechung #konflikt #Entwicklungspotenzial #unterschiedlich #Falll #hannover #pressefreiheit #persönlichkeitsrecht #urteil #rechtsgrundlage #völkerrecht #brd #gg #relevanz #analog #ddr #mauer #schießbefehl #menschenrecht #ratifiziert #grundrechte #Nußberger
#Grundlegende #Fragen der #Legitimierung des #Strafrecht.
Lässt sich #Strafe #legitimieren?
Unter welchen #Voraussetzungen lässt sich #Strafe #legitimieren?
Wie #dürfen wir #bestrafen?
Frauke #Rostalski - #Strafrecht I #Vorlesung 01
#zweifel #grundlegend #frage #Legitimierung #strafrecht #strafe #legitimieren #voraussetzung #dürfen #bestrafen #bedingungen #Rostalski #vorlesung
... in den #Worte(n) des #Bundesverfassungsgericht(s) (!) dazu #verpflichtet, in #grundlegend(en) #normativ(en) #Bereich(en), zumal im #Bereich der #Grundrechtsausübung, soweit diese #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, alle #wesentlich(en) #Entscheidung(en) #selbst zu treffen.
#Fußnote 5: #BVerfGE 49, 89 (126). Vgl. auch #BVerfGE 98, 218 (251); #BVerfGE 101, 1 (34).
Hans-Jürgen #Papier
#Verfassungsrecht(liche) #Perspektive(n); https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven
#Parlamentsvorbehalt #worte #bundesverfassungsgericht #verpflichtet #grundlegend #normativ #bereich #Grundrechtsausübung #staatlich #Regelung #zugänglich #wesentlich #entscheidung #selbst #Fußnote #BVerfGE #papier #verfassungsrecht #perspektive
#Hinweis auf #Parlamentsvorbehalt: #BVerfGE 61, 260/275; 95, 267/307
In #grundlegend #normativ(en) #Bereich(en), wie der #Ausübung derjenigen #Grundrecht(e), die #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, müssen #wesentlich(e) #Entscheidung(en) vom #Gesetzgeber selbst getroffen werden.
#Verbot von #Delegieren; #Delegation
Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetz(es) zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona
#Parlamentsvorbehalt #Hinweis #BVerfGE #grundlegend #normativ #bereich #Ausübung #grundrecht #staatlich #Regelung #zugänglich #wesentlich #entscheidung #Gesetzgeber #verbot #Delegieren #delegation #Kingreen #stellungnahme #Sachverständiger #entwurf #gesetz #priorisierung #Schutzimpfung #corona
Drei #grundlegend(e) #Irrtümer: #Wissenschaft #beweis(e) #Anwesenheit #Gott(es). Sie diene dem #Wohl der #Allgemeinheit, und sie sei als #objektiv(e) #Weltanschauung #unschuldig.
#Welt am #Sonntag, #Kultur, Friedrich #Nietzsche, Die #fröhlich(e) #Wissenschaft, Michael #Pilz, 03.05.2020, S.45
#grundlegend #Irrtümer #wissenschaft #beweis #anwesenheit #gott #Wohl #allgemeinheit #objektiv #Weltanschauung #unschuldig #irrtum #Dienen #welt #sonntag #kultur #nietzsche #fröhlich #Pilz