Wieso werde ich das Gefühl nicht los, die #fdp ist inzwischen eine Steigbügelhalterin für die #afd?
#demokratie #Sparzwang #lindner #schuldenbremse #ZivilgesellschaftUnterDruck #zivilgesellschaftlicheorganisationen #Förderungen #bildung #widerstand #nazi #rechtsruck #ampelfail #scholz #haldenwang

LEUTE, WACHT ENDLICH AUF!

Viele warnen schon sooooo lange vor Verharmlosung, Relativierung und Schönrednerei von #Rechtextremismus und #AfD, angefangen durch #Seehofer über #Maaßen als oberster Verfassungsschützer bis zu #Merz, #Kretschmer, #Kubicki und Co.

IHR ALLE FÜHRT UNS INS VERDERBEN UND DIE DEMOKRATIE AN DIE WAND!

🙉 🙈 🙊

#Haldenwang #Baum #WehrloseDemokratie

https://www.tagesschau.de/inland/baum-afd-100.html

@tagesschau nein #ard, das ist keine Fehde sondern #haldenwang macht einfach seine Arbeit und zwar gut.

#afd #verfassungsschutz

#Haldenwang macht einfach nur seinen Job. Den, den #Maaßen damals nicht gemacht hat.

Die #FCKAfD IST in weiten Teilen eine rechtsradikale Partei und damit ist ein Stehen zur freiheitlichen deutschen Grundordnung nicht möglich. Also ist die Partei in großen Teilen verfassungsfeindlich.

Wenn der #Verfassungsschutz das offen ausspricht, dann macht die Behörde einfach nur ihre Arbeit 🤷‍♂️

https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-haldenwang-102.html

@tagesschau
Der Mann ist ein Demokrat, der seine Demokratie vom Faschismus gefährdet sieht.

Manchmal können Analysen so einfach sein.

#Verfassungsschutz #AfD #Haldenwang

#haldenwang als Chef des #verfassungsschutz warnt vor der #afd ; #scholz, unser aktueller #kanzler, tut diesen wählerInnenwillen ab als #schlechtelaune. So einen Kanzler braucht es nicht im Kampf gegen rechtsextreme. @spdbt #Parteiverbot #demokratie

@tagesschau

Wie kann die @tagesschau verniedlichend von "Dauerfehde" schreiben, wenn der oberste Verfassungsschützer vor Demokratiefeinden warnt?

Wie tief muss diese Demokratie eigentlich noch sinken?

#AfD #Haldenwang #Medienkrise #ARD

Haldenwang und die AfD: Was treibt den Verfassungsschutzchef an?

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang und die AfD befinden sich in einer Art Dauerfehde. Immer wieder erklärt er die Partei zur Gefahr für die Demokratie. Die wehrt sich juristisch dagegen - mitunter mit Erfolg. Von Michael Götschenberg.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-haldenwang-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Verfassungsschutz #AfD #Haldenwang

@Azeckenbiss
Nun sind es schon (oder endlich) zwei, die in diesem Tweet beobachtet werden. Richtig so! #Haldenwang macht den Job, den HG #Maaßen in seiner Amtszeit bewusst unterlaufen hat.

#GuteNachrichtenSamstag ✊🏽

Wir haben einen Verfassungsschutz-Chef, der deutlich sagt, was Sache ist.

:mastoread: via @tagesschau https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-afd-100.html

📽️ aus: #tagesthemen (07.08.2023) #Haldenwang
https://yt.artemislena.eu/watch?v=aea9cQU-JdY

Ich bewundere die klare Position des Leiters des Verfassungsschutzes #Haldenwang gegenüber der AfD. Ich will mir gar nicht vorstellen, wenn Maaßen noch im Amt wäre.
Leider hinter paywall:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zoff-zwischen-afd-und-verfassungsschutzchef-ruhig-brauner-a-ce87e4bd-eea7-499e-a566-d1f676988999?sara_ref=re-so-app-sh

@tagesschau

#Politik hat sehr viel gemein mit #Billiard.

#afd #haldenwang #verfassungsschutz

Rückhalt für Verfassungsschutzchef Haldenwang bei AfD-Äußerungen

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang hat zuletzt vernehmlich vor extremistischen Strömungen in der AfD gewarnt - die Partei kritisierte ihn dafür scharf. Nun bekommt er Rückendeckung von der Union bis zur Linken.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-parteien-rueckendeckung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Haldenwang #Verfassungsschutz

Na dann, in Deutschland wird wieder problematisiert, dass #Haldenwang die Entwicklung der #NoAfD nach Rechtsaußen eingeordnet hat. Morgen dann wohl wieder 10 Minuten Sonderinterview im DLF mit Politiker:in der #Rechtsextremen.
https://youtu.be/aea9cQU-JdY

spiegel.de
"AfD verleugnet laut Verfassungsschutz die Würde des Menschen"

und ca. 20% unserer Mitbürger würden diese Partei wählen.
Da kann einem ja Angst & Bange werden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verleugnet-laut-verfassungsschutz-die-wuerde-des-menschen-a-4d6f8f5e-6011-47cc-b837-f754c0a8e919

FCKafd #FCKnazis #rechtsextrem #FaschistBjörn Höcke #Haldenwang #Grundgesetz #Menschenrechte

Verfassungsschutzchef Haldenwang erneuert Kritik an AfD

Verfassungsschutzchef Haldenwang sieht keinen Anlass, seine kritische Einschätzung zur AfD zurückzunehmen. In einer Reihe von Aussagen komme "ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck", sagte er der ARD.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-afd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haldenwang #AfD

Jo. Und im Ergebnis sind alle Kandidaten am äußerst rechten Rand. Wie Faschisten eben sind,leugnen sie und nutzen Demokratische Regularien für sich aus. Das kann #haldenwang nun sagen.

AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-verfassungsschutz-stillhaltezusage-europawahl-100.html

Merz Move von #haldenwang und dem #Verfassungsschutz. Mir ist es wichtig an dieser Stelle zu betonen dass die Zivilgesellschaft keine #stillhaltezusage einhalten muss. Ich hoffe auf rege Proteste in #magdeburg.

Eilantrag vor Gericht: AfD erzielt Teilerfolg gegen Haldenwang

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang hatte sich kritisch zum Europa-Parteitag der AfD geäußert - nun hat er sich verpflichtet, während der noch laufenden Veranstaltung zu schweigen. Grund ist ein Eilantrag der AfD vor Gericht.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-haldenwang-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Haldenwang

#Stillhaltezusage des #Verfassungsschutz|es an das Verwaltungsgericht Köln in Bezug auf die rechtsextreme neofaschistische #FCKAfD und deren #Europawahl|kampf ?!?! 🤯

Die klassische Machtübernahme der Faschisten läuft gerade wie nach Lehrbuch ab. Die Justiz wird als erstes unter Kontrolle gebracht.

#Haldenwang darf sich nicht das Wort verbieten lassen! 🫵🏻

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-will-sich-waehrend-parteitag-nicht-kritisch-aeussern-a-3bbbfd86-0248-4771-8553-8212b0c1e8c8