Falsch!

Die Bundesregierung hat das #bürgergeld (formely known as #Hartz IV) nicht erhöht (wo gibt's denn auch sowas!), sondern nur nach geltendem Gesetz den Satz automatisch der Preissteigerung des zugrundeliegenden Warenkorbs angeglichen! Da dessen karger Inhalt im Schnitt teurer geworden ist als die allgemeine Inflation, gibt's ab 1.1.24 12% mehr. Dazu brauchte es keinen politischen Beschluss.
Wer das auch noch der #kindergrundsicherung zuschlägt, färbt schön, was unendlich traurig ist!

Nichts Neues! 🥴 So was kommt halt dabei heraus wenn man extrem verblendete "Dummheit" tief rechtsextremer #AfD - Verlogenheit unwidersprochen überlässt. 🤬🤮

Link: https://www.derwesten.de/politik/buergergeld-afd-arbeitslose-b-id300580125.html ...

#Buergergeld #Hartz #ALG2 #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/ampel-koalition-sommerpause-heizungsgesetz-reformen

„Teilweise hat sich die Ampel an Politikbereiche gewagt, deren Reformbedürftigkeit seit Jahren allen im Bundestag bewusst ist, die aber trotzdem lange unangetastet blieben. Eben weil hier Reformen komplex und konfliktär sind.“ #Einwanderungsrecht , Reform des #Hartz-Systems in #Bürgergeld, #wahlrechtsreform. Alles gegen massiven Widerstand der #cducsu.

Vor allem 2 Punkte sollten hier einer Fundamentalkritik unterliegen:

1. Gibt es kein "#HartzIV" sondern was damit gemeint ist, ist eine "Sozialgesetzgebung" & zwar konkret das #SGBII

2.
Indem diese journalistische Sorgfaltspflicht seit Bestehen der #Agenda2010 mehrheitlich nicht stattgefunden hat & mit Peter Hartz, bzw. dem Wording #Hartz diffamierende #ScriptedReality - Formate einhergehen, werden exakt diese negativen Zuschreibungen als Affirmationen reproduziert!

Klassistisches #Framing

Hartz Mountains #tasmania #hartz #waterfall

@JoergAltSJ In der Ampel ist kein Klimaschutz zu machen. So wie Scholz sich verhält, bereitet er eine konservative Koalition vor. Die #Grünen werden diese Koalition nicht überleben. Ihre jungen Wähler:innen haben sie nach #Lützerath und dem Hambacher Wald schon verloren, die gründen die Klimaliste. Dass die Grünen die Letzte Generation verurteilen, statt sich zu solidarisieren, macht es nicht besser. All das erinnert mich an die SPD nach #Hartz IV.
@GrueneBundestag

Eigentlich nur konsequent, dass die SPD 20 Jahre nachdem sie ihre sozialpolitischen Ambitionen mit der #Hartz Gesetzgebung begraben hat, nun auch ihre klimapolitischen Ambitionen begräbt.

Am 14. März 2003 hielt Gerhard Schröder seine #Agenda2010-Rede. 20 Jahre später fällt die Bilanz der #Hartz-Gesetze bescheiden aus, die sozialen & gesellschaftlichen Kosten hingegen sind hoch, sagt WSI-Direktorin @BettiKohlrausch in unserem Interview:

👉 https://www.boeckler.de/de/interviews-17944-agenda2010-hartz4-zweifelhafte-wirkung-hohe-soziale-kosten-47670.htm

RT @GegenHartz
Allein die Lebensmittelpreise sind um 20 Prozent gestiegen! Das Bürgergeld reicht hinten und vorn nicht! https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-reicht-nicht-allein-lebensmittelpreise-um-20-prozent-gestiegen #Inflation #Buergergeld #IchBinArmutsbetroffen #Hartz

In Deutschland bezieht fast jeder Fünfte eine #Rente unterhalb der #Armutsgrenze.

Für #Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die #SPD daran #Mitschuld. #Hartz und die Agenda 2010 hätten zu dem #Problem beigetragen. Mehr dazu um 19:10 Uhr bei #berlindirekt
https://twitter.com/berlindirekt/status/1627329459253649410?s=20

In Deutschland bezieht fast jeder Fünfte eine #Rente unterhalb der #Armutsgrenze.

Für #Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die #SPD daran #Mitschuld. #Hartz und die Agenda 2010 hätten zu dem #Problem beigetragen. Mehr dazu um 19:10 Uhr bei #berlindirekt
https://twitter.com/berlindirekt/status/1627329459253649410?s=20

#Hartz 4 / #Bürgergeld ist abgefuckt.

Es gibt kleine 30m²-Wohnungen, auf die man sich nicht bewerben kann / sollte, obwohl sie bezahlbar sind.

Der Grund: Wenn man wieder umziehen will, weil einem lächerliche 30m² zu klein geworden sind, kann das "Jobcenter" die Übernahme der Miete der neuen, sehr wahrscheinlich teueren Wohnung verweigern, weil der Umzug "nicht notwendig" ist.

Das heißt, dass eine Wohnung nicht nur nicht zu teuer sein darf, aber auch nicht zu günstig sein sollte. :breadthink:

Nie lebten mehr Kinder und Jugendliche auf Hartz-IV-Niveau als heute. Der Bertelsmann Stiftung missfällt das. Dabei war sie treibende Kraft des Verarmungsprogramms.
#Kinderarmut #Kapitalismus #RTL #Hartz

https://www.telepolis.de/features/Kinderarmut-auf-Rekordniveau-Bertelsmaenner-vergiessen-Krokodilstraenen-7472064.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag

Daran wird sich auch nichts ändern. Mit der auch beim Bürgergeld beibehaltenen Bedarfsgemeinschaft verpufft jede staatliche Hilfe für arme Kinder. Seit den #Hartz-Reformen bleiben arme Kinder. Jedes Jahr dieselbe Nachricht. @spdde und @cducsubt wollen arme Kinder.
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RT @DLF
„Kinder- und Jugendarmut bleibt ein ungelöstes Problem in Deutschland“: Mehr als jedes fünfte Kind in gilt nach Berechnungen der Bertelsmann Stiftung als armutsgefährdet.…
https://twitter.com/DLF/status/1618463230996742145

Am 01.01.2023 hat sich der Ablauf einer #Krankmeldung bzw. #AUB verändert. Aber ACHTUNG: Für Bezieher:innen von Sozialleistungen gelten andere Regeln! 🤔

#Buergergeld #HartzIV #Hartz #ALG #ALG2 #Jobcenter #Armut #Armutsbetroffen #Krankenkasse

@JSchmitzLeipzig Volker Pispers behauptet, die hier als Quelle verlinkte #Bertelsmann-Stiftung habe die #Hartz-IV-Regelungen maßgeblich mitentwickelt.

Also zu der hier beschriebenen Misere beigetragen.

Ich sehe erleichert, dass im #Fediverse mehr Gespräche über #Agenda2010, #HartzIV, #Jobcenter, #Alg2, #SGBII geführt werden als noch vor 2 oder 3 Jahren.

Völlig zutreffend werden #SPD & #Grüne als #rechtsgerichtet|e #Akademiker-Parteien dafür angegangen.

Übersehen wird immer das #Lambsdorff-Papier aus den 1980er Jahren als Wegbereiter:

🔗 https://de.m.wikipedia.org/wiki/Konzept_f%C3%BCr_eine_Politik_zur_%C3%9Cberwindung_der_Wachstumsschw%C3%A4che_und_zur_Bek%C3%A4mpfung_der_Arbeitslosigkeit

Und: Die #Gewerkschaft|s-Akademiker in der #Hartz-Kommission stimmten dem #Sozialabbau zu.

🏷️ #Hartz4 #FDP #Klassismus #Introduction

@watch_union

Herbert Reul wird mir sympathisch ;-)

Mit der Aussage

"… es geht um die Überwindung des Systems …"

meint er sicherlich das System, welches seit Jahren NICHT an echtem #Klimaschutz arbeitet und weder das #ParisAbkommen einhält, noch das Urteil vom #Bundesverfassungsgericht (#BVerfG) umsetzt.

Zudem #Arbeitslose (+ #Hartz / #Bürgergeld) gegen #Geringverdiener ausspielt und Reiche reicher macht.

Also wenn er dass meint, dann hat er dazu gelernt … ich weiß nicht …

#Tacheles hat den SGB II & SGB XII – Gesetzestext in einer konsolidierten "Lesefassung" (PDF) zum Download veröffentlicht. 😷

Link: https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/sgb-ii-gesetzestext-lesefassung-zu-den-sgb-ii-aenderungen.html ...

#Buergergeld #HartzIV #Hartz #Bürgerhartz #Armut #JobCenter #SGBII #SGBXII

Aus #HartzIV wird ab dem 01.01.23 "Bürgerhartz" bzw. #Buergergeld ... Alle Änderungen im Überblick. 😷

Link: https://www.gegen-hartz.de/news/statt-hartz-iv-alle-aenderungen-durch-das-buergergeld ...

#ALG2 #ALG #Hartz #Armut #Armutsbetroffen