Nur weil ich gerade zufällig darüber stolpere: Weiß eigentlich jemand, ob es Ermittlungen gegen die Person gibt, die in Erding mit der "Hängt die Grünen"-Weste rumgelaufen ist?

#Erding #Antifa #HassistkeineMeinung #Grüne #Gruene #Heizungsgesetz #Gruber #Mordaufruf

RT @StriegSe
Zu spät. Aber jetzt endlich. Der rechtsextreme Hassprediger Sven Liebich ist rechtskräftig zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Unter anderem, weil er @RenateKuenast auf’s Übelste verunglimpft hatte. #nohate #nonazis #hassistkeinemeinung http://www.sueddeutsche.de/panorama/urteile-halle-saale-rechtsextremist-liebich-rechtskraeftig-verurteilt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230327-99-107460

RT @GollalehA@twitter.com

Ich lasse mir von keinem Rassisten den Mund verbieten oder mein Deutsch sein absprechen. Gewöhnt euch endlich daran!
#HassIstKeineMeinung

🐦🔗: https://twitter.com/GollalehA/status/1617494148126478336

hzsa:cyberwehr:neuland
@Hatespeech_ZSA · 9 Std. schrieb

' #TwitterOFF
#hatespeech
#hassistkeinemeinung
#GegenHassImNetz
'

RT @recht_help@twitter.com

#LGWaldshutTiengen so: @n3ll41@twitter.com muss es nicht hinnehmen, dass unwahre Tatsachen und sogar Beleidigungen über sie verbreitet werden. Im #Äußerungsrecht gilt nämlich: #HassistkeineMeinung! | Danke auch an den Kollegen @kleincrime@twitter.com für die tatkräftige Unterstützung vor Ort 💪 https://t.co/oYmZ8y7kQn

🐦🔗: https://twitter.com/recht_help/status/1603057056642211843

Hat das #LKA auch schon beim #Faschopolizist @M_Ostermann@twitter.com angeklopft?

RT @PolizeiBerlin_E@twitter.com

#Servicelasttweet
"Die Würde des Menschen ist unantastbar" - auch im Netz, sonst klopft unser #LKA demnächst mal bei Ihnen.
#HassistkeineMeinung https://twitter.com/bka/status/1597855941579640832

🐦🔗: https://twitter.com/PolizeiBerlin_E/status/1597885438621933569

RT @PolizeiBerlin_E@twitter.com

Wir leben die freie Meinungsäußerung, aber niemand möchte in einer Gesellschaft leben, in der man vermeintlich anonym & ungestraft gegen Menschen hetzen & Hass verbreiten kann.
Deshalb werden wir alle strafrechtlich relevanten Antworten konsequent verfolgen.
#HassistkeineMeinung

🐦🔗: https://twitter.com/PolizeiBerlin_E/status/1598270886666174466

#DerTag-Mittwoch, der 30. November 2022: Razzien auf der #Eisenbahnstraße und wegen #Hasspostings & #IranRevoIution-Demo an der Uni #Leipzig + #Video

Zur Tageszusammenfassung https://www.l-iz.de/der-tag/2022/11/mittwoch-der-30-november-2022-razzia-auf-der-eisenbahnstrasse-durchsuchungen-wegen-hasspostings-und-demo-an-der-uni-leipzig-490391
#Sachsen #Schwarzarbeit #Mindestlohn #hassistkeinemeinung

RT @PolizeiBerlin_E@twitter.com

#Servicelasttweet
"Die Würde des Menschen ist unantastbar" - auch im Netz, sonst klopft unser #LKA demnächst mal bei Ihnen.
#HassistkeineMeinung https://twitter.com/bka/status/1597855941579640832

🐦🔗: https://twitter.com/PolizeiBerlin_E/status/1597885438621933569

#HassIstKeineMeinung!

RT @NoDumbAlliance@twitter.com

Nicht das es wieder heist das keiner mitbekommen hätte.
#HassIstKeineMeinung

Warum die Etablierung des Sammelbegriffs 'Hass' ein Problem ist, zeigt sich gerade perfekt an der Kampagne #HassIstKeineMeinung der Polizeien - abgeleitet vom antifaschistischen #FaschismusIstKeineMeinung:

Rechte und Schwurbler*innen übernehmen den entpolitisierten Hashtag.