Heute im @ndaktuell Die Axt am Sozialstaat
Debatte zum #Haushalt im Bundestag zeigte: An den Kürzungen in vielen Bereichen wird sich wenig ändern

Am 11.September ist #TagderWohnungslosen

#Wohnungslosigkeit kann jeden treffen.
Nicht jedem sieht man Wohnungslosigkeit an.
Trotzdem heißt Wohnungslosigkeit auch jeden Tag aufs neue zu kämpfen.

>>Wohnungslose Menschen sind heutzutage massiven Ausgrenzungs- und Stigmatisierungsprozessen ausgesetzt." <<

Warum das so ist, könnt ihr hier lesen

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/270886/unangenehm-arbeitsscheu-asozial/
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Die @Bundesregierung hat im #haushalt eine massive Kürzung der Mittel für die #bpb vorgesehen.

Für Steuersenkungen.

#Gesellschaft #Heimtier #Haustier #Briefing 291 #Tierhaltung #Heimtiere #haustiere #Katze #Hund #Vogel #Terrarium #Aquarium #Gartenteich #Pferd #sozialeFunktion #Haushalt #Katzen #Hunde #Vögel #Kleintiere #Großtiere #Gesellschaft #Tiernahrung

Der emotionale Impact der Heimtiere in Zahlen (Statista + mehr Infos + Kurzkommentar) | Briefing 291 | Gesellschaft

https://derwahlberliner.com/2023/09/01/der-emotionale-impact-der-heimtiere-in-zahlen-statista-mehr-infos-kurzkommentar-briefing-291-gesellschaft/

@GrueneBundestag 🥱😴
Weniger Worte, mehr Taten. Gerade beim #Haushalt…

Haushalt: "Beim Bürgergeld ist etwas gelungen, beim Mindestlohn nicht"

Der Etat des Arbeitsministeriums wird nicht gekürzt - die Ausgaben steigen sogar noch. Grund dafür sind auch die angehobenen Regelsätze beim Bürgergeld. Doch der Mindestlohn steigt nicht ausreichend. Von Corinna Emundts.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-arbeit-soziales-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt #Arbeit #Sozialpolitik

Sparmaßnahmen im Bildungsbereich: Kritik von allen Seiten

Schulen und Kitas stöhnen unter Personalmangel und schlechter Ausstattung, Bildungsstudien geben Deutschland schlechte Noten: Die geplanten Sparmaßnahmen im Bildungshaushalt stoßen auf Unverständnis. Von P. Sonnenberg.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-bildung-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt #Bildung #Schulen #Kita

Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes stehen wir vor der Situation, dass die Landesregierung dem Landtag einen nicht ausgeglichenen #Haushalt vorlegt.
Mit der globalen Minderausgabe werden Mittel doppelt verplant und ein Freifahrtschein für die Landesregierung erstellt. Das ist aus finanzieller aber auch aus demokratischer Sicht sehr problematisch.
⏩ https://gruene-fraktion-lsa.de/pressemitteilungen/haushaltsentwurf-ist-eine-gigantische-grossbaustelle

Haushaltsdebatte des @bmdv. Für uns @GrueneBundestag ist klar: Mit dem #Haushalt müssen wir sicherstellen, dass #Digitalisierung als Fundament für #Wettbewerbsfähigkeit und #Nachhaltigkeit dient!

#Subventionen gegen #Klimaschutz

In einem Bericht der Regierung gehen umweltschädliche Finanzhilfen nahezu unter. Dabei könnte deren Abbau nicht nur das #Klima und die Umwelt, sondern auch den #Haushalt entlasten.
#Klimawandel
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/haushalt-subventionen-umwelt-klima-schaedlich-100.html

#Haushalt 2023/2024.

Ich hab' Euch mal dazu geschrieben wofür das Geld jetzt im Detail genau verwendet wird.

#nixzudanken

Geringere Ausgaben im Kanzleretat #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 Ausgaben in Höhe von 3,71 Milliarden Euro vorgesehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964720

Heute Nachmittag diskutieren wir im Plenum über den #Haushalt des @bmdv, ich darf für @GrueneBundestag ab 16:30 Uhr dazu sprechen. Den Livestream gibt es wie immer hier: bundestag.de

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den Bundeshaushalt für das kommende Jahr im Bundestag vorgestellt. Wofür gibt es 2024 Geld — und wofür nicht?

#Bundeshaushalt2024 #ChristianLindner #Finanzminister #Haushalt #Sparplan #ZurückZumThema

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-bundeshaushalt-2024-2?utm_campaign=share_on_mastodon&utm_medium=mastodon&utm_source=mastodon

Sozialer Kahlschlag im #Haushalt der Bundesregierung

Heute wurde dem Bundestag der neue Haushaltsentwurf vorgelegt, bei dem federführend durch das FDP-geführte Finanzministerium vor allem im sozialen Bereich gekürzt wird. Die Kürzungen reichen von 24% beim Bafög bis zu Zahlen wie 93% beim Müttergenesungs...
https://radiocorax.de/sozialer-kahlschlag-im-haushalt-der-brd/

#Beitrge #Nachhren #Strike #Grüne #SPD #FDP #Linke

445,7 Milliarden Euro soll der #Haushalt im kommenden Jahr betragen: Den Entwurf hat Bundesfinanzminister Christian #Lindner heute im Bundestag vorgestellt. Es gehe jetzt darum, das Vorkrisenniveau mit diesem Haushalt zu erreichen. Denn: „Wir haben eine moralische Verantwortung gegenüber denjenigen, die nach uns kommen."

#Bauen digitalisieren und dekarbonisieren: „Damit die Baustelle von morgen nicht aussieht wie die Baustelle von gestern“, betont Ministerin #Geywitz im @bundestag, sieht der Entwurf für den BMWSB-#Haushalt 2024 u.a. auch mehr Geld für #Bauforschung vor. #Transformation

Kommentar zum Bundeshaushalt: Deutschland braucht keinen Sparkommissar

Bundesfinanzminister Lindner hält die Schuldenbremse nur ein, weil Milliardenkosten für Klimaschutzmaßnahmen oder die Bundeswehr in Schattenhaushalten stecken. Und das ist auch gut so, meint Daniel Pokraka.

➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/bundestag-haushaltsdebatte-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommentar #Haushalt #Schuldenbremse #Sondervermögen

Etatentwurf im Bundestag: Lindner verteidigt Sparkurs der Regierung

37 Milliarden Euro allein für Zinskosten: Für Finanzminister Lindner ist ein Kurswechsel in der Haushaltspolitik alternativlos. Angesichts "uferlos neuer Schulden" müsse gespart werden, sagte er im Bundestag. Und er machte wenig Hoffnung auf Besserung.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushaltsentwurf-lindner-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt #Etat #Lindner

Stellt das Popcorn kalt, der #Bundestag hat wieder #Haushalt!

Um 12:45 ist (planmäßig) das @bmfsfj an der Reihe. Ich bin zur Stelle und habe gute Laune mitgebracht.

Keine Sorge, das hält bestimmt nicht lang.

Kritik an Haushaltsentwurf: "Lindner lebt die Schuldenbremse nicht"

Für seinen Haushaltsentwurf erntet Finanzminister Lindner reichlich Gegenwind: Während etwa der CDU-Politiker Braun versteckte Schulden kritisierte, sprach der Sozialverband AWO von einem "zappendusteren" Sozialstaat.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushaltsentwurf-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt #Etat #Lindner #Kritik