Anonymous Germany · @AnonNewsDE
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Schröder hat keinen Anspruch auf ein Büro im , das hat das Berliner entschieden und eine Klage des -Politikers gegen einen Beschluss des |es des Bundestages zurückgewiesen. Dieser hatte ihm im Mai 2022 einen Teil seiner Sonderrechte entzogen und sein Büro stillgelegt, weil er keine Verpflichtungen im Zusammenhang mit seiner früheren Tätigkeit wahrnehme.

zeit.de/news/2023-05/04/gerich

#haushaltsausschuss #spd #verwaltungsgericht #bundestag #altkanzler

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Brand New Bundestag · @BNBundestag
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RT @badulrichmartha
Wir haben als in unterschrieben, dass wir keine neuen fossilen Projekte in anderen Ländern mehr finanzieren werden. Danke an den , der hierzu eine konkrete Strategie einfordert. ist auch und . twitter.com/sven_kindler/statu

#gasdeal #senegal #fossil #klimaschadlich #gas #haushaltsausschuss #glasgow #breg

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Falk Steiner · @fsteiner
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Der hatte vom @bmi verlangt, bis Ende 2022 ein Konzept für mehr Unabhängigkeit des @bsi wie im vorgesehen vorzulegen. Nun soll das deutlich später fertig werden. Kurze News bei @heiseonline.

heise.de/news/BSI-Weiter-kein-

#haushaltsausschuss #koalitionsvertrag

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Christoph Löhr · @Loehrzeichen
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Aus dem im : "Mit dem Hallenbad in -Hardtberg bekommt eine weitere Schwimmsportstätte die, seit Jahren schon nötige, Unterstützung. Hier fördert der Bund mit 6.000.000 € die energetische der Schwimmhalle um sicherzustellen, dass der so wichtige Schul- und Vereinsschwimmsport fortgeführt werden kann und das Hardtbergbad darüber hinaus den BürgerInnen weiterhin zur Freizeitgestaltung und zum Wohlbefinden zur Verfügung steht."

markus-kurth.de/%C3%BCber-466-

#haushaltsausschuss #bundestag #bonn #sanierung

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Hans-Günter Brünker · @hgbruenker
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Frau -Winkemann ist übrigens nicht irgendein beliebiges Mitglied.

Im 19. war sie stellv. Vorsitzende im Unterausschuss zu Fragen der . Darüber hinaus gehörte sie dem und als stellvertretendes Mitglied dem und dem an. 2015 bis 2017 war sie stellvertretende Vorsitzende des AfD-BV Steglitz-Zehlendorf.

#malsack #afd #bundestag #europaischenunion #eu #haushaltsausschuss #finanzausschuss #gemeinsamenausschuss

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Bahnblogstelle · @Bahnblogstelle
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Wolfgang Strengmann-Kuhn · @w_sk
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RT @markuskurthmdb@twitter.com

300 Mio. € mehr für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und 200 Mio. € mehr für die Jobcenter! beschließt in dringend benötigte sozialpolitische Aufstockung!

🐦🔗: twitter.com/markuskurthmdb/sta

#haushaltsausschuss #Bereinigungssitzung

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RT @gameswirtschaft@twitter.com


Der hat bei der 'Bereinigungssitzung' die Games-Förderung für das Jahr 2023 auf 70 Millionen Euro aufgestockt. Mehr gleich bei GamesWirtschaft!

🐦🔗: twitter.com/gameswirtschaft/st

#haushaltsausschuss #eilmeldung

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Sebastian Bonau · @SebastianBonau
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RT @Bruno_Hoenel@twitter.com

Good News aus dem für den echten Norden: Der Bund unterstützt Baumaßnahmen am Theater @stadt_kiel@twitter.com mit 8 Mio, die Sanierung der Kunsthalle mit 19,5 Mio & das Kulturhaus in mit 3,8 Mio Euro. Unser Einsatz hat sich gelohnt. @Gruene_SH@twitter.com @GrueneKiel@twitter.com

🐦🔗: twitter.com/Bruno_Hoenel/statu

#haushaltsausschuss #kiel #schleswig

Last updated 2 years ago