Ingo Stützle · @istuetzle
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Don Trueten :antifa: · @thomas
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Kein Problem, @DauniDwarsloeper wobei Ich befürchte, daß der Regierung nicht mit ein paar Petitionen beizukommen ist, wenn ich mir die Streich- und Kahlschlagorgie ansehe, die zum an die Öffentlichkeit dringt…

social.linksfraktion.de/@anked

#haushaltsentwurf

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detektor.fm :dfm: · @detektorfm
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Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 ist beschlossen worden. Im kommenden Jahr will der Bund rund 30 Milliarden Euro weniger ausgeben. Doch ist Sparen bei einer Rezession wirtschafltich sinnvoll?

detektor.fm/wirtschaft/zurueck

#bundeshaushalt #christianlindner #elterngeld #finanzpolitik #haushaltsentwurf #scholz #zuruckzumthema

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GambaJo · @GambaJo
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Ich hab beim ersten Blick "Kabarett beschließt Haushaltsentwurf 2024" und irgendwie hätte ich das sogar für glaubwürdiger gehalten 😆

sueddeutsche.de/politik/hausha

#haushaltsentwurf

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Hildegard Mihm · @mmaeckie
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Wenn Du für die Zukunft an der Zukunft sparst. 🤦🏻‍♀️

#haushaltsentwurf #schuldenbremse

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Ingo Stützle · @istuetzle
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Mit dem 2024 wird deutlich, wohin die Reise gehen soll: einhalten und . Ein schlechter Anlass, um auf die Broschüre hinzuweisen, die @stephankaufmann und ich in aufklärerischer Absicht für die @rosaluxstiftung gemacht haben: „ – was sie sind, was sie leisten und für wen sie ein Problem sind“. Sie kann kostenlos heruntergeladen werden: rosalux.de/publikation/id/4574

#haushaltsentwurf #schuldenbremse #austeritat #staatsschulden #sparhaushalt #lindner #bundesregierung

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Verfassungklage · @Verfassungklage
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#2022:

Mehr Geld für den , aber nicht für .

In der will die - vieles anders machen, doch der liest sich fast so wie aus schwarz-roter Hand. Zwar gibt es mehr Geld für den Infrastrukturausbau, doch von der versprochenen Open-Source-Förderung sieht man nicht viel. ...

netzpolitik.org/2022/bundeshau

#bundeshaushalt #sicherheitsapparat #opensource #digitalpolitik #ampel #koalition #haushaltsentwurf #Ampelkoalition

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