@PWS_1 und❓steht das jetzt im #haushaltsplan des #Familienministeriums ❓🤔

Na, das ist aber großes Glück, dass die Politiker sich über die #Inflationsprämie freuen dürfen - ohne die 3.000€ würde es dann schon schnell knapp werden.

Muss man ja nicht sparen - und der #Bundeshaushalt hat sicher genügend Spielraum dafür frei. Steht der #Haushaltsplan 2024 eigentlich schon?

Grüne widersprechen Sparvorgaben aus dem Finanzministerium

In der Regierung geht der Streit um den Bundesetat weiter: Die Grünen wollen die Ausgabenlimits für Ministerien nicht akzeptieren, die Finanzminister Lindner gemacht hatte. Ihr Chefhaushälter Kindler fürchtet Kürzungen zu Lasten der Demokratie.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-widerspruch-lindner-sparvorgaben-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Grüne #Haushaltsplan #Lindner

#Leipzig spart und knausert – auch weil eine strenge Landesdirektion über jeden #Haushaltsplan wacht, bei jeder Genehmigung mahnt und warnt vor Ausgaben, die den scheinbar klammen Haushalt sprengen würden.

Das dominiert die Debatten, obwohl Geld da ist.

https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2023/05/leipzig-und-das-liebe-geld-2020-endgultig-dickes-plus-535890

142. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 16 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl16.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

142. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl06.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl12.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl09.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl15.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl05.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl03.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl10.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft & Forsten mit Änderungsanträgen

➡️Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl08.pdf

➡️Livestream: https://www.bayern.landtag.de

141. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl07.pdf

➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de

Ab 9 Uhr die 141. Plenarsitzung #LTBY LIVE: https://www.bayern.landtag.de/

Mit Beratung zum #Haushaltsplan 2023, heute mit Einzelplänen für die Geschäftsbereiche verschiedener Ministerien inkl. Änderungsanträgen.

Aktuell 140. Plenarsitzung #LTBY: Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für #Gesundheit und #Pflege mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl14.pdf
➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de/

JETZT: Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der #Justiz mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl04.pdf
➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de/

140. Plenarsitzung #LTBY: Jetzt Beratung #Haushaltsplan 2023 – Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei mit Änderungsanträgen

➡️ Zum Einzelplan: https://www.stmfh.bayern.de/haushalt/2023e/haushaltsplan/Epl02.pdf
➡️ Livestream: https://www.bayern.landtag.de/

Ab 14 Uhr die 140. Plenarsitzung #LTBY LIVE: https://www.bayern.landtag.de 📺

Mit Beratung zum #Haushaltsplan 2023, heute unter anderem zu Einzelplänen für Geschäftsbereiche des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei sowie des Justizministeriums inkl. Änderungsanträgen.

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entspricht der im Jahr 2022 beschlossene #Nebenhaushalt von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109709065604768275

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