Viel Kritik von Grünen und Union an Heils Sparplänen im Sozialetat

Arbeitsminister Heil plant für 2024 den ausgabenstärksten Einzeletat des Bundeshaushalts. Neben dem Bürgergeld soll es aber auch Kürzungen für Jobcenter geben. Grüne und Union üben Kritik.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sozialetat-sparplaene-bundestag-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Sozialetat #Heil

@Albert1956 @tagesschau

Es ist mir unbegreiflich. Eine kräftige Erhöhung des #Mindestlohn ist ökonomisch und politisch geboten, es kostet die Regierung nichts, ist populär, und demonstriert Handlungsfähigkeit. Wie kann jemand Profipolitiker sein und das nicht kapieren? Eigentor von #Scholz und #Heil

Die #Garten-Wollbienen (Anthidium manicatum) umschwirren den #Heil-Ziest (Betonica officinalis). #Garten

@tagesschau Ws dem Schweden die Blaubeeren sind dem Deutschen der Spargel, die Gurken, ...

#Sklavenarbeit ohne #Sozialversicherung und #Arbeitsminister #Heil und #Landwirtschaftsminister #Özdemir tun nichts dagegen.

Einwanderung: Wie Arbeitsminister Heil um indische Talente wirbt

Arbeitsminister Heil ist in Indien unterwegs, um junge Menschen für Deutschland zu begeistern. Er wirbt mit dem neuen Einwanderungsrecht, bittet aber um Verständnis für Bürokratie. Dabei gibt es auch kritische Fragen. Von Samuel Jackisch.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/heil-indien-einwanderung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Heil #Indien #Fachkräfte

In #Brasilien stoßen sie vor allem auf Desinteresse: Seit dem Wochenende sind Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock und Arbeitsminister Hubertus #Heil auf einer sechstägigen Lateinamerikareise.

http://jungewelt.de/artikel/452333.html

Mir fehlen die Worte im Bezug auf die Nachhaltige Entwicklung #SDG und das Abwerben von #Pflegekräften aus Südamerika, ich finde das respektlos und schäme mich. #baerbock #heil

In #Südamerika ist die #Regierung in Verantwortung von #Heil (#SPD) auf #Shoppingtour von günstigen, leicht auszubeutenden #Pflegekräften.

Wenn man seit Jahrzehnten mit in der #Regierung als #Sozialdemokraten sitzt, dann hätte man etwas gegen die immer schlimmer werdende Situation in der Pflege tun können!!!

Es liegt nicht an den #Patienten , es liegt nicht am engagiert #Personal das es so ist wie es ist! Es ist das System das Scheiße ist!
#Pflege #Pflegenotstand

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/brasilien-pflegekraefte-100.html

@RonRevog @Kegelrobbe Ich habe vor etlichen Jahren aufgehört, Spargel zu essen. Wegen der Arbeitssklaven ohne Sozialversicherung (Danke an #Heil von der #SPD und #Klöckner von der #KorruptUnion) und wegen der Umweltschäden.

SPD und Grüne kritisieren Spahns Rentenvorstoß

Der Vorschlag aus der CDU zur Abschaffung der Rente mit 63 sorgt für viel Kritik. Bundesarbeitsminister Heil wirft der Partei "ideologische Debatten" vor. Heftiger Widerspruch kommt auch von Grünen,.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/heil-rente-63-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rentemit63 #Spahn #Heil #Fachkräftemangel #Rente

Aufträge des Bundes sollen in Zukunft nur noch an Firmen gehen, die nach Tarif bezahlen. Das entsprechende #Tariftreuegesetz möchte Arbeitsminister Hubertus #Heil alsbald durch den Bundestag bringen. Für Bayern sind seitens der #CSU keine solchen Pläne überliefert.

@PARTEIBonze Anscheinend lernen die #CDU‘ler gerade, dass man sogar dann über eine lange Zeit befreundet sein kann, wenn man in der gleichen Partei ist. 😂

#Graichen #Heil #Trauzeugen

#CSU fordert Aufklärung von #Heil wegen Ernennung von #Trauzeugen zu #Abteilungsleiter
https://www.ksta.de/politik/csu-fordert-aufklaerung-heil-ernennt-trauzeuge-zum-abteilungsleiter-579953

Was für ein Bullshit. Genau, wie ich es vorausgesehen hatte. Da die #CDU bei #Graichen Erfolg hatte, versucht sie es jetzt bei jedem Minister.

#Heil

https://www.tagesschau.de/inland/bundesregierung-heil-trauzeugenaffaere-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

"Filz"-Vorwürfe auch gegen Bundesarbeitsminister Heil

Nach dem Fall Graichen droht der Ampel-Koalition der nächste Streit über eine Personalie: Auch der Trauzeuge von Bundesminister Heil hat einen Posten in dessen Arbeitsministerium inne. Die Union fordert Aufklärung.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundesregierung-heil-trauzeugenaffaere-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#TrauzeugenAffäre #Heil

Ach, nein …

Nach #Habeck jetzt auch noch #Heil …

Ich bin empört und hätte nie gedacht, dass in der Politik Vetternwirtscha…

Entschuldigung, aber ich kann diese Heuchelei vor lauter Lachen nicht aufrechterhalten.

Jeder von Euch belügt seine Oma, den Partner und — oh staun, lieber Weihnachtsmann, ist es denn möglich? — seine eigenen Kinder … und alle anderen …

Fast jeder von Euch würde den Zehneuroschein behalten, der dem Arbeitslosen aus der Tasche gefallen ist.

Ihr seid so naive Heuchler.

Ich verstehe wirklich nicht, wieso der Fall Trauzeuge #Stender von #Heil anders gelagert ist als der Fall #Graichen (Trauzeige von #DankeHabeck). Ich habe die Argumentation (politischer Posten vs nicht-politischer Posten) im Radio kurz gehört, aber ich versteh's trotzdem nicht. 😳🤷🏻‍♀️

ÖRR - Do Your Magic!

Tina Hassel: 🎶 🙉 🎶
Theo Koll: 🎶 🙉 🎶
Matthias Deiss: 🎶 🙉 🎶
Shakuntala Banerjee: 🎶 🙉 🎶
Ingo Zamperoni: 🎶 🙉 🎶
Caren Miosga: 🎶 🙉 🎶
Sandra Maischberger: 🎶 🙉 🎶
Maybrit Illner: 🎶 🙉 🎶
Anne Will: 🎶 🙉 🎶

#TrauzeugenAffaere
#HubertusHeil #Heil

Auch Arbeitsminister Hubertus #Heil holte 2018 seinen Trauzeugen ins Ministerium, ein Interessenkonflikt bestehe aber "in keinerlei Hinsicht", betont das Ministerium gegenüber dem Spiegel.
👉 (€) https://spiegel.de/panorama/hubertus-heil-vergab-posten-im-arbeitsministerium-an-trauzeugen-a-5a276d24-6521-4e68-b198-b2c0929f3a3e

Das mag so sein, doch es hängt von einer Gesamtbetrachtung der Umstände ab, inwieweit ein Interessenkonflikt vorlag und ob korrekt mit ihm umgegangen wurde. Der Fall zeigt für uns erneut: Es braucht klare und verbindliche Regeln für alle Ministerien bei Besetzungsverfahren.

Es kann nicht sein, dass lediglich die betroffenen Ministerien selbst einschätzen, wann ein Interessenkonflikt vorliegt und was daraus folgt, insbesondere, wenn es um die Hausleitung geht.

Daher braucht es neben strengeren Regeln für alle Arten von Interessenkonflikten, z.B. auch bei solchen auf Grund von privaten finanziellen Interessen, eine unabhängige Stelle mit ausreichend Personal und Kompetenzen! Mehr dazu:

👉 https://lobbycontrol.de/kurzmeldung/nach-graichen-7-eckpunkte-fuer-strengere-regeln-bei-interessenkonflikten-108875/

Arbeitsminister Hubertus #Heil hat 2018 seinen Trauzeugen als Leiter der Abteilung Europa und Internationales ins Ministerium geholt, berichtet der Spiegel. Der Jurist kam aus dem Auswärtigen Amt und hatte zuvor lange in der SPD-Zentrale gearbeitet...

Tina Hassel: 🎶 🙉 🎶

#GleichesRechtFürAlle
#TrauzeugenAffäre