Unser September-Newsletter ist da! 💌
Themen diesmal: #Kindergrundsicherung, Streik bei #Hagenbeck, René #Benko u.a.
Lesen und zum Abonnieren? http://linksfraktion-hamburg.de/newsletter/
#Hamburg #Kinder #Armut #Kinderarmut #Tierpark #Arbeitskampf #Gänsemarkt #Stadtfüralle #hhbue #newsletter
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In der Bürgerschaft haben wir heute die Einführung einer #Ausbildungsumlage beantragt. Firmen kriegen pro Ausbildungsvertrag 2.500 €, alle zahlen 0,3 % der Bruttolohnsumme in einen Ausbildungsfonds ein: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/84630/ausbildungsunternehmen_in_hamburg_staerken_wege_zur_ausbildungsumlage_beschliessen.pdf
#Ausbildung #Umlage #Ausbildungsplatzumlage #hhbue
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Gestern hat sich der Haushaltsausschuss mit dem Vergaberecht für die öffentliche Verwaltung befasst. Dabei machten Vertreter*innen der Gewerkschaften klar, dass Hamburgs Unternehmen zu Tariftreue und nachhaltigen Standards verpflichtet werden müssen!
"Wir schließen uns der Kritik der Gewerkschaften ausdrücklich an", meint unser Abgeordneter David Stoop.
#Hamburg #Arbeit #Tarif #Gewerkschaften #Arbeitsbedingungen #DGB #Anhörung #Tariftreue #Gesetz #hhbue
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➡️🚲 Die #taz berichtet heute über unsere Anfrage zum Grünen Pfeil für Fahrräder. Ganze zwei davon gibt es in #Hamburg (und das auch nur vielleicht). Heike Sudmann fordert den Senat auf, für mehr freie Fahrt fürs Rad zu sorgen: https://taz.de/!5949552/ #hhbue
Wäre die Lettow-Vorbeck-Kaserne in #Jenfeld ein guter #Erinnerungsort an koloniale Verbrechen in #Hamburg? Diskussion mit dem Historiker Julian zur Lage von der Forschungsstelle (post-)koloniale Geschichte in Hamburg und Norbert Hackbusch. Eintritt frei! https://www.linksfraktion-hamburg.de/termine/von-der-lettow-vorbeck-kaserne-zum-tansaniapark/
#Geschichte #Postkoloniales #Erbe #hhbue
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👮♀️ Videoüberwachung mit KI?
✋ Nein, sagt unser Abgeordneter Deniz Celik in der Hamburgischen #Bürgerschaft
🚨 #Polizei #Staat #Video #Überwachung #CCTV #Hansaplatz #StGeorg #KI #Freiheit #Grundrechte #hhbue
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Unser Juli-Newsletter ist da! 💌
Themen diesmal u.a.: Die Asyl-Reform #GEAS, Steuertricks beim Erben, Flüge mit Privatjets.
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#Hamburg #Linke #EU #Flucht #Migration #Asyl #Menschenrechte #Pushback #Steuertricks #Erbe #Erbschaft #Schenkung #Privatjet #Mallorca #Westerland #Fliegen #Klima #Klimaschutz #Flugscham #hhbue #Bürgerschaft #dielinke #linkehh #linksfraktionhh #newsletter
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"Wir müssen gegen die faktische Abschaffung des Asylrechts auf EU-Ebene auch hier in #Hamburg lautstark unsere Stimme erheben": Leidenschaftliche Rede unserer Abgeordneten Carola Ensslen in der #Bürgerschaft:
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Heute ist Bürgerschaftssitzung. Darum geht's unter anderem: 🛟 #GEAS: Hamburg muss Nein sagen zur EU-Asylpolitik! 🤑 Schluss mit den Tricks bei der #Erbschaftssteuer 🛏️ Keine Wohnpflicht in der #Erstaufnahme. 📺 Live-Übertragung ab 13:30 h: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/
#hamburg #hhbue
🐦🔗: https://twitter.com/LinksfraktionHH/status/1671390337720303617
#geas #Erbschaftssteuer #Erstaufnahme #hamburg #hhbue
Heute ist Bürgerschaftssitzung. Darum geht's unter anderem:
🛟 GEAS: Hamburg muss Nein sagen zur EuAsylpolitik
🤑 Schluss mit den Tricks bei der Erbschaftssteuer
🛏️ Geflüchtete: Keine Wohnpflicht in Erstaufnahmen
📺 Die Sitzung wird ab 13:30 Uhr unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/ übertragen.
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Der Osdorfer Born gilt als Problem-Stadtteil. Trotzdem – oder gerade deswegen – fühlt sich Cansu Oezdemir dort so wohl. Die Mopo berichtet heute über die "Born-Identität" unserer Ko-Fraktionsvorsitzenden. Lesenswert! #hamburg #osdorferborn #altona #lurup #cansu #özdemir #cansuözdemir #linke #dielinke #porträt #hhbue
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"Reich und rücksichtslos": Die @mopo berichtet heute über unsere Anfrage zu #Privatflügen. Beliebte Ziele: Sylt und Malle, Kurzstreckenflüge (u.a. Lübeck) sind Normalität. @stephanjersch fordert jetzt "klare Grenzen" für #Privatjets: https://www.linksfraktion-hamburg.de/mit-dem-flieger-nach-luebeck-und-sylt-linksfraktion-fordert-klare-grenzen-fuer-privatjets/ #hamburg #klima #hhbue
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Gratis-Menstruationsartikel in #Hamburg: SPD und Grüne kopieren LINKEN-Antrag (allerdings seeehr langsam und dann noch ziemlich schlecht). 🤬
Dazu unsere frauenpolitische Sprecherin Cansu Özdemir: https://youtu.be/hX3j2O8LCfw
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Nachdem er mit den Law-and-Order-Parolen der CDU abgerechnet hat, kritisiert Deniz Celik auch den Hamburger Senat: "Wir brauchen weder eine CDU-Politik der Angst und Verunsicherung noch eine Senatspolitik, die auf Repression und Härte setzt." https://youtu.be/usFaeBPhx3I #hhbue
🚇 Hamburgs Verkehrspolitik ist unterirdisch: In riesigen Tunnelprojekten werden Milliarden verbuddelt, die oberirdisch viel besser angelegt wären. Unsere Abgeordnete Heike Sudmann hätte da auch einen ganz konkreten Vorschlag: https://youtu.be/flPCb56smq0
#Hamburg #Straßenbahn #hhbue
Heute ist Bürgerschaft. Wir fordern unter anderem: 🏥 Einen #Gesundheitsbericht, der ermittelt, wie gesund Hamburgs Stadtteile sind. 🚪 Ein Verbot von #Zwangsräumungen. 🧑⚖️ Eine Sonder-Staatsanwaltschaft gegen #UnionBusting. 📺 Ab 13:30 Uhr unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/ #hhbue
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Unser Juni-Newsletter ist da! 💌 Themen diesmal u.a.: 15 Jahre #LINKE in der #Bürgerschaft, unser neues #Schutzkonzept, Razzien gegen die #LetzteGeneration. Lesen und abonnieren? Hier entlang: https://linksfraktion-hamburg.de/newsletter/
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Das #Holstenareal in #Altona ist begehrt: bei Menschen, die dort wohnen würden, aber auch bei Investor:innen, die sich dort eine goldene Nase verdienen wollen.
Heike Sudmann fordert eine 'Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme' gegen die #Spekulation: https://youtu.be/FXgpa1hWzFk #hhbue
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Gestern hat die Bürgerschaftsfraktion der Grünen Miriam Block von allen Ämtern entbunden. 🦶
Sie hatte für den Antrag unserer Fraktion gestimmt, einen NSU-Untersuchungsausschuss einzurichten. 👏
"Das ist nicht nur ein Bruch mit dem eigenen Programm, es ist ein Bärendienst für die #Demokratie und den #Antifaschismus", meint unser Abgeordneter Deniz Celik. 👎
Wie ist Eure Meinung❓
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📐 Hamburgs Schullandschaft ist tief gespalten – in bevorzugt und benachteiligt, in arm und reich.⚡️Das zeigt sich auch beim #Lehrkräftemangel. Wir haben beim Hamburger Senat dazu ein paar Zahlen erfragt: https://www.linksfraktion-hamburg.de/lehrkraeftemangel-jetzt-auch-in-hamburg/
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