Autonomie und Solidarität · @autonomysolidarity
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"Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht. Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind."
https://taz.de/Studie-zu-Rassismus-in-der-Polizei/!5923557/
#Polizeiarbeit #Studie #Rechtsextremismus #Polizei #Polizeiproblem #HorstSeehofer #Innenministerium #Rassismus
#abolishthepolice
#Polizeiarbeit #studie #rechtsextremismus #polizei #polizeiproblem #horstseehofer #innenministerium #rassismus #abolishthepolice
Autonomie und Solidarität · @autonomysolidarity
1470 followers · 2259 posts · Server todon.euStudie zu Rassismus in der Polizei: Mehr als nur Einzelfälle
"Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht. Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind."
https://taz.de/Studie-zu-Rassismus-in-der-Polizei/!5923557/
#Polizeiarbeit #Studie #Rechtsextremismus #Polizei #Polizeiproblem #HorstSeehofer #Innenministerium #Rassismus
#abolishthepolice
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MiGAZIN (unofficial RSS Bot) · @migazin
229 followers · 4005 posts · Server botsin.space
Ziel verfehlt - Asylverfahren dauern wieder länger Schnelle Asylverfahren sind ein Ziel der Politik. Noch ist es nicht erreicht. 2022 stieg die durchschnittliche Dauer sogar wieder auf 7,6 Monate. Noch länger dauerten die Verfahren in den Anker-Zentren, die eigentlich das Gegenteil bewirken sollten. https://www.migazin.de/2023/03/23/anker-ziel-verfehlt-asylverfahren-dauern-wieder-laenger/ #Flüchtlingspolitik #Anker-Zentrum #Asylverfahren #HorstSeehofer #Leitartikel #Panorama #BAMF #epd
#fluchtlingspolitik #anker #asylverfahren #horstseehofer #Leitartikel #panorama #bamf #epd
Haloeffect · @haloeffekt
21 followers · 297 posts · Server troet.cafeAußerdem bekommen #cdu #csu #markussoeder #horstseehofer momentan eben nicht mehr die rechten Geister z.B. #cdubautzen in den Griff die sie selber gerufen haben:
Beispiel CDU Bautzen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-zusammenarbeit-afd-101.html
Weitere Beispiele von 16 dokumentierten Fällen:
https://www.zeit.de/2021/19/zusammenarbeit-mit-afd-kooperationen-kommunalpolitik
Das nenne ich allenfalls ein löchriges Mäuerchen.
#cdubautzen #horstseehofer #markusSoeder #csu #cdu
Disco3000 · @disco3000
32 followers · 178 posts · Server climatejustice.social@gurumahalassma @VQuaschning die Partei bei denen Politiker #Konzentrationslager für #HIV Kranke fordern können und danach noch Karriere machen können als Ministerpräsident und Bundesminister? #fckCSU #HorstSeehofer #NoPAG :WhatAWeek:
#Konzentrationslager #hiv #fckcsu #horstseehofer #nopag
MiGAZIN (unofficial RSS Bot) · @migazin
162 followers · 3496 posts · Server botsin.space
Nebenan - Menschenarithmetik Knapp eine Million Menschen sind aus der Ukraine nach Deutschland geflohen – fünfmal so viel wie Seehofers 200.000-Obergrenze. Siehe da: Deutschland ist weder „voll“ noch „Boot“. Und so fällt dann auch der Groschen. https://www.migazin.de/2022/09/05/nebenan-menschenarithmetik/ #Ausländerfeindlichkeit #HorstSeehofer #Einwanderung #Migration #Meinung #Ukraine #Flucht #CDU #CSU
#ausländerfeindlichkeit #horstseehofer #einwanderung #migration #meinung #ukraine #flucht #cdu #csu
♨ Feuerwächter · @Feuerwaechter
120 followers · 5728 posts · Server mstdn.ioNancys Wahnwelt (III): Heimat
Ein weiteres Mal zeigt sich, daß unsere linksextreme Bundesinnenministerin Nancy Faeser in einer Wahnwelt lebt, die nur geringe Berührungspunkte mit der Realität aufweist. In meinem vorigen Artikel „Grüner Neo-Lyssenkoismus?“ hatte ich mehr nebenbei erwähnt, daß Linke Begriffe gern umdefinieren.
…
http://www.feuerwaechter.org/2022/05/nancys-wahnwelt-iii-heimat/
#Deutschland #Politik #SPD #Heimat #HorstSeehofer #Marxismus #NancyFaeser #RobertHabeck
#deutschland #politik #spd #heimat #horstseehofer #marxismus #nancyfaeser #roberthabeck
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
Ermittlungen wegen #Satire-#Plakat: Kleinkarierte Demonstration der Macht.
#HorstSeehofer hat offenbar #Ermittlungen wegen eines Satire-Plakats zugestimmt, das seinen Umgang als Innenminister mit rechten Umtrieben in der #Polizei kritisiert. Ermittelt wird wegen #Verfassungsfeindlicher #Verunglimpfung. Die Frage ist, wer hier eigentlich die Verfassung verunglimpft. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2022/ermittlungen-wegen-satire-plakat-kleinkarierte-demonstration-der-macht/
#satire #plakat #horstseehofer #ermittlungen #polizei #verfassungsfeindlicher #verunglimpfung
♨ Feuerwächter · @Feuerwaechter
120 followers · 5728 posts · Server mstdn.ioMal wieder ein psychisch Auffälliger
Das hatten wir schon lange nicht mehr: Ein Messerangriff in einem ICE. Wieder man ein Flüchtling aus Arabien und dementsprechend ist wird auch er, wie konnte es anders sein in die Kategorie psychisch auffällig eingeordnet. …
http://www.feuerwaechter.org/2021/11/mal-wieder-ein-psychisch-auffaelliger/
#Deutschland #Gesellschaft #AbdalrahmanA. #AngelaMerkel #HorstSeehofer #SteveAlter
#deutschland #gesellschaft #AbdalrahmanA #angelamerkel #horstseehofer #SteveAlter
HrAhlers 🇪🇺 · @HrAhlers
72 followers · 9339 posts · Server mastodon.socialRT @TobiSchlegl@twitter.com
Lieber @HeikoMaas@twitter.com , lieber #HorstSeehofer, über 800 Menschen sind an Bord der #SEAEYE4. Kinder, Schwangere, Kranke. Die Menschen müssen dringend an Land. Sie brauchen einen sicheren Hafen. Handeln Sie. Und zwar schnell. Danke.
🐦🔗: https://twitter.com/TobiSchlegl/status/1456199772889620480
♨ Feuerwächter · @Feuerwaechter
120 followers · 5728 posts · Server mstdn.ioDer Verfall des Landes macht sich auch im sprachlichen Verfall bei der Gesetzgebung bemerkbar. So legte Franziska Giffey (SPD) eine Vorlage zu einem „Gute-Kita-Gesetz sowie einem „Starke-Familien-Gesetz“ vom. Diese sprachliche Infantilisierung ist vornehmlich eine Idee der SPD und entspricht sowohl deren primitiver Denkweise als …
http://www.feuerwaechter.org/2021/10/epidemische-lage-von-nationaler-tragweite/
#Deutschland #Politik #Recht #FranziskaGiffey #HeikoMaas #HorstSeehofer, #IfSG #Infektionsschutzgesetz #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz
#deutschland #politik #recht #franziskagiffey #heikomaas #netzwerkdurchsetzungsgesetz #horstseehofer #IFSG #Infektionsschutzgesetz #netzdg
♨ Feuerwächter · @Feuerwaechter
120 followers · 5728 posts · Server mstdn.ioWarum den Taliban die Rückeroberung gelang
Bundesinnenminister Horst Seehofer gibt in einem Interview zu, daß der Afghanistaneinsatz ein Desaster ist und bestätigt den Missionscharakter des Einsatzes. […]
http://www.feuerwaechter.org/2021/08/warum-den-taliban-die-rueckeroberung-gelang/
#CSU #Deutschland #DieGrünen #Politik #Afghanistan #AnnalenaBaerbock #HorstSeehofer #Taliban
#deutschland #annalenabaerbock #csu #afghanistan #diegrünen #taliban #politik #horstseehofer
· @rand_gestalten
239 followers · 664 posts · Server todon.eu#HorstSeehofer hat bald Geburtstag. Zu seinem 69. hat er sich ein zynisches Geschenk gemacht und 69 Menschen abschieben lassen.
Deshalb wollen wir ihm das in diesem Jahr nicht noch einmal selbst überlassen. Wrapped present
Schenkt mit uns!
=> http://eingeschenkfuerhorst.de
#EinGeschenkFuerHorst #Seenotrettung #United4Rescue #SeeEye #Seebrücke
#horstseehofer #EinGeschenkFuerHorst #seenotrettung #United4Rescue #SeeEye #seebrücke
Reaver 💙💛 · @reaver
244 followers · 1783 posts · Server social.tchncs.de
RT @Gaztradamus@twitter.com
Haben #horstseehofer und sein @BMI_Bund@twitter.com eigentlich schon eine Studie gegen Linksextremismus beauftragt? Immerhin flogen heute Steine. #s0304
🐦🔗: https://twitter.com/Gaztradamus/status/1378434893517053952
XR Bielefeld · @xr_bielefeld
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RT @XR_Legal
Die Behauptung der @gruenehessen, dass die Eskalation die alleinige Schuld der Aktivisti sei, grenzt an Üble Nachrede §186 StGB! Damit stellen sie sich schützend vor das #Polizeiproblem welches auch von #HorstSeehofer verteidigt wird! @BMI_Bund (1/5)
https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/situation-im-dannenr/
#polizeiproblem #horstseehofer
Klaus · @kaputze
41 followers · 3472 posts · Server social.tchncs.de@padeluun
Ist hat die Frage wie weit rechts die Grenze ist. Aber das will #horstseehofer ja nicht wissen
Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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📬Susanne Hoffmann für Vorratsdatenspeicherung als Allheilmittel📬 https://tarnkappe.info/susanne-hoffmann-fuer-vorratsdatenspeicherung-gegen-cybercrime/ #Vorratsdatenspeicherung #SusanneHoffmann #HorstSeehofer #Verkehrsdaten #Datenschutz #Cybercrime
#vorratsdatenspeicherung #SusanneHoffmann #horstseehofer #verkehrsdaten #datenschutz #cybercrime
Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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📬Horst Seehofer fordert längere Vorratsdatenspeicherung📬 https://tarnkappe.info/horst-seehofer-fordert-laengere-vorratsdatenspeicherung/ #Vorratsdatenspeicherung #ChristineLambrecht #Kindesmissbrauch #HorstSeehofer #EuGH-Urteil #Artikel
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📬SPD stoppt geplantes Gesetz zu Cyber-Gegenangriffen📬 https://tarnkappe.info/spd-stoppt-geplantes-gesetz-zu-cyber-gegenangriffen/ #Cyber-Gegenangriffe #HorstSeehofer #angelamerkel #SaskiaEsken #BrunoKahl #Hacking
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📬Neues Verfassungsschutzgesetz kommt ohne Online-Durchsuchung📬 https://tarnkappe.info/neues-verfassungsschutzgesetz-kommt-ohne-online-durchsuchung/ #Online-Durchsuchung #reporterohnegrenzen #KonstantinvonNotz #staatstrojaner #ChristianMihr #HorstSeehofer #Quellen-TKÜ #Artikel
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