Protestkundgebung gegen Habecks HeizungspläneGrüne und SPD poltern gegen Heizungsdemo in Erding https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/kritik-an-demo-in-erding/ #HubertAiwanger #Deutschland #MarkusSöder #IlseAigner #Erding

#Wahlfaelschung im #Landtag in #Bayern?

Nach Informationen des Münchner Merkur gibt es Hinweise auf Wahlfälschungen bei mindestens einer Sitzung. Im Zentrum der Vorwürfe steht die #AfD-Fraktion.
#IlseAigner (#CSU): „keinesfalls ein Kavaliersdelikt“, sondern ein „zutiefst unparlamentarisches Verhalten, das geeignet ist, die Glaubwürdigkeit unserer demokratischen Abläufe in Frage zu stellen“.

Tat und Täter seien aber nicht eindeutig nachweisbar. Keine Konsequenzen.

🤡

https://www.merkur.de/welt/wahlfaelschung-im-landtag-afd-abgeordnete-unter-verdacht-92302423.html