Sozialwelten · @sozialwelten
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
-> #Abwehrrecht
in #Bezug auf #Erhebung von #Daten
-> #Schutzpflicht
#Staatlicher #Schutzauftrag; #Weiter #Entscheidungsspielraum des #Gesetzgebers, aber #Untermaßverbot: u.a. #Schutz gegen #Schmähkritik; #immaterieller #Schadensersatz: #Wunderwurzel #BGHZ 35,363
-> #Leistungsrecht
#Auskunftsanspruch: #Einsicht in #Unterlagen zur #eigenen #Abstammung
#allgemein #persönlichkeitsrecht #Gewährleistung #Abwehrrecht #bezug #erhebung #daten #Schutzpflicht #staatlich #Schutzauftrag #Weit #Entscheidungsspielraum #Gesetzgeber #Untermaßverbot #schutz #Schmähkritik #immateriell #schadensersatz #Wunderwurzel #BGHZ #Leistungsrecht #Auskunftsanspruch #einsicht #unterlagen #eigen #abstammung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen
#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Schutzbereich #staatlich #maßnahme #geschützt #lebensgemeinschaft #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #abgrenzung #Ausgestaltung #Institut #normgeprägt #grundrecht #Rechtfertigung #vorbehaltlos #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6
#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:
#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.
#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Gewährleistungsbereich #staatlich #maßnahme #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #Fallgruppe #Erschwerung #vereinbarkeit #beruf #Ehelosigkeit #rechtlich #voraussetzung #geschlechtsumwandlung #Ungleichbehandlung #Eheleute #Ledig #Beeinträchtigung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Rechtsfolge #ungerechtfertigter #Benachteiligung
#Verstoß gegen #Benachteiligungsverbot des §7 Abs.1 #AGG
#Unwirksamkeit / #Leistungsverweigerungsrecht / #Finanziell(er) #Ausgleich
= #Schadensersatz / #Entschädigung nach §15AGG
#Interessanterer #Fall: #immaterieller #Schaden nach §15 Abs. 2 #AGG: #Höhe des #Schadenersatz wenn bei #benachteiligungsfreier #Auswahl #eingestellt (!) worden wäre #unbegrenzt. #Regelmäßig max 1 #Jahresgehalt
#Rechtsfolge #ungerechtfertigt #Benachteiligung #verstoß #Benachteiligungsverbot #AGG #unwirksamkeit #Leistungsverweigerungsrecht #finanziell #ausgleich #schadensersatz #entschädigung #interessant #fall #immateriell #schaden #höhe #Schadenersatz #benachteiligungsfrei #Auswahl #eingestellt #unbegrenzt #regelmäßig #Jahresgehalt #junker #arbeitsrecht #Arbeitsvertragsrecht