"Es herrsche keinerlei Bewusstsein mehr dafür, dass die Immunität der Abgeordneten dazu ersonnen worden sei, um diesen die freie politische Rede zu ermöglichen, ohne dabei jedes Wort in äußerster Vorsicht abwägen zu müssen"

Das ist #Indemnitaet, Herr #Proschka von der #AfD, und sie gilt nur in Plenum und Ausschüssen und nicht bei Beleidigung oder Verleumdung.
Und deswegen kann hier die #Immunitaet aufgehoben werden, um strafrechtlich zu verfolgen.

That simple.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-anzeige-von-markus-soder-bayerischer-afd-chef-aussert-sich-zur-aufhebung-seiner-immunitat-10108375.html

RT @Dt_Aerzteblatt@twitter.com

Drosten macht Bevölkerungsimmunität für Pandemieende verantwortlich: Berlin – Eine bevölkerungsweite Immunität gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 hat nach Angaben des Berliner Virologen Christian Drosten zum… http://dlvr.it/SmrmSz #Drosten #COVID19 #Endemie #Immunitaet

🐦🔗: https://twitter.com/Dt_Aerzteblatt/status/1649390671906877441

RT @Theanonleaks
Der Justizausschuss des Landes #Thueringen hat die #Immunitaet von #Hoecke aufgehoben.

Ermittelt wird gegen den #AfD|ler nun erneut wegen des Vorwurfs der #Volksverhetzung

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100141970/bjoern-hoecke-thueringer-justizausschuss-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf.html

Der Justizausschuss des Landes #Thueringen hat die #Immunitaet von #Hoecke aufgehoben.

Ermittelt wird gegen den #AfD|ler nun erneut wegen des Vorwurfs der #Volksverhetzung

#xp

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100141970/bjoern-hoecke-thueringer-justizausschuss-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf.html

Das ging schnell mit der weg genommenen #Immunitaet von #Hoecke
Impfen schützt

How it started how it's going

RT @hib_Nachrichten
Einstimmig hat der #Bundestag soeben die #Immunitaet des @cducsubt-Abgeordneten Axel E. Fischer aus #Karlsruhe, aufgehoben. Damit sind gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse genehmigt. #bundestagsnachrichten⬇️https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw09-de-immunitaet-826314

Sehr gut, dass endlich gegen diese taube Nuss #Gudenus ermittelt wird. Dass politische #Immunitaet für rassistische #Hetze der übelsten Art missbraucht wird, finde ich genauso #zumKotzen wie diese Type an sich. Der Arsch von #HCStrache|s Leibfuchs geht nun wohl auf Grundeis. #Karma und so. #gnihihi https://derstandard.at/2000105209768/Nach-Ruecktritt-Ermittlungen-gegen-Gudenus-wegen-Ali-Videos