Der Bundestag hat letzte Woche die #Immunität der Abgeordneten Peter Bystron (AfD) und Peter Heidt (FDP) aufgehoben. In beiden Fällen geht es um die Durchführung eines Strafverfahrens.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw36-de-immunitaet-964866
Der Rechtsblock in #Italien hat entschieden, dass Matteo #Salvini sich für seine mutmaßlich beleidigenden Aussagen gegenüber Carola #Rackete nicht vor Gericht verantworten muss. Er hat sie zwar u.a. als “deutsche Zecke” beschimpft, genießt aber #Immunität.
https://www.spiegel.de/ausland/italien-senat-schuetzt-matteo-salvini-vor-prozess-im-fall-carola-rackete-a-b3e288fa-1353-4e95-812c-a655773f01da?sara_ref=re-so-app-sh
#italien #Salvini #Rackete #immunitat
Immunität aufgehobenSteuerhinterziehung? Ampel-Abgeordnete im Visier der Justiz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/steuerhinterziehung-fdp/ #Durchsuchungsbeschluss #Deutschland #NicoleBauer #Bundestag #Immunität #FDP
#fdp #immunitat #bundestag #nicolebauer #deutschland #durchsuchungsbeschluss
Bundestag hebt Immunität der FDP-Abgeordneten Bauer auf
Die FDP-Abgeordnete Nicole Bauer hat ihre Immunität verloren. Mit diesem einstimmigen Beschluss machte der Bundestag den Weg für Durchsuchungen frei. Einem Medienbericht zufolge soll es um den Vorwurf der Steuerhinterziehung gehen.
VolksverhetzungHöcke kritisiert geplante Anklage gegen ihn https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/hoecke-anklage/ #Volksverhetzung #Deutschland #BjörnHöcke #Immunität #Thüringen #AfD
#afd #thuringen #immunitat #bjornhocke #deutschland #volksverhetzung
Über "Ein Prozent (für unser Land)" https://www.belltower.news/ein-prozent-fuer-unser-land-ngo-der-neuen-rechten-42110/
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RT @Anonymous9775
Die Gefolgschaft von Bernd,hat die erneute Aufhebung der #Immunität von #Höcke genutzt, um ihn als Opfer darzustellen
Bernd hat den Beitrag sofort geteilt,äußert sich selbst aber nicht. "Ein Prozent" ist übrigens ein Neonazi-Netzwerk. Das sagt alles!
#Aufarbeitung #Schadenfreude
https://twitter.com/Anonymous9775/status/1649369791730180097
#immunitat #hocke #aufarbeitung #schadenfreude
Abwarten! #Corona neues #XBB.1.16 #Arcturus kann möglicherweise #Immunität umgehen.
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/medizinisch/xbb-1-16-weltweit-auf-dem-vormarsch-aus-3-gr%C3%BCnden-sind-experten-wegen-arcturus-in-alarm-bereitschaft/ar-AA19aHxG
#corona #xbb #arcturus #immunitat
Auch in der #Schweiz wird beim #Staatsfernsehen mächtig weitergeschwurbelt: Die #Immunität in der Schweiz dürfte vergleichsweise hoch sein, weil die Infektionen durchgehend relativ hoch waren.", sagt die Wissenschaftsredaktorin von #SRF.
#schweiz #staatsfernsehen #immunitat #srf
#Corona neues #XBB.1.16 #Arcturus kann möglicherweise #Immunität umgehen.
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/medizinisch/xbb-1-16-weltweit-auf-dem-vormarsch-aus-3-gr%C3%BCnden-sind-experten-wegen-arcturus-in-alarm-bereitschaft/ar-AA19aHxG
#corona #xbb #arcturus #immunitat
MigrantengewaltWenn ein Algerier einem Deutschen den Zahn ausschlägt https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/algerier-koerperverletzung/ #Migranten-Gewalt #Gesellschaft #Straftaten #Immunität #Diplomat
#diplomat #immunitat #straftaten #gesellschaft #migranten
Dank der entschlossenen Handlungsweise der Politik haben wir nach drei Jahren Pandemie eine hohe #Immunität in der Bevölkerung. Und zwar gegen Fakten, unangenehme Tatsachen und jegliche Rücksichtnahme auf andere.
#CovidIsNotOver
RT @BergheimJeff
These: Da die Immunität gegen #Corona mit der Zeit schwindet und sich kaum noch einer impfen lässt (zuletzt 20k/Woche), erwerben wir in Zukunft unsere #Immunität nur noch über die Infektion.
Damit sind wir im kommenden Herbst entweder quasi #ungeimpft oder mehrfach infiziert.
RT @BergheimJeff
Neulich in der Tiefsee entdeckt: der #Corona-Anglerfisch. Er lockt sein argloses Opfer mit dem hellen Schein der kurzlebigen #Immunität in sein gefräßiges Maul. Vorsicht! In allen Teilen giftig!
Man nennt ihn auch den "Great Barrington".
RT @Anonymous9775
HAHA! 2 MdL AfD #Thüringen stimmen also für die Aufhebung der #Immunität ihres eigenen Fraktionsvorsitzenden #Höcke !?
Frage @AfD_Thueringen waren die betrunken?😁
https://www.google.com/amp/s/www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/politiker/bjoern-hoecke/vorwurf-volksverhetzung-immunitaet-von-bjoern-hoecke-aufgehoben-2772049-amp
#Feminismus #Hassrede
#Ganser #AfDVerbotSofort
#Ganser #Diskriminierung
#NordstreamSabotage
#thuringen #immunitat #hocke #feminismus #hassrede #ganser #AfDVerbotsofort #diskriminierung #NordStreamsabotage
#Frontex führt bereits in vier Nicht-EU-Staaten Operationen durch. Dafür schließt die EU-Kommission Abkommen mit den betreffenden Regierungen. Sie regeln die Anwendung von #Gewalt und die #Immunität vor Strafverfolgung.
Die Details:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1171360.eu-migrationsabwehr-testfeld-westbalkan.html
@ndaktuell
#Staatsanwaltschaft will ermitteln – #AfD-Mann nennt #VolkerBeck “Pädophilen” und verliert #Immunität – #LockHimUp
Weil er den Grünen-Politiker Volker Beck einen “Pädophilen” und “notorischen Lügner” nannte, will die Staatsanwaltschaft gegen den AfD-Abgeordneten Nicolaus Fest ermitteln. Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest verliert nach Informationen von t-online seine parlamentarische Immunität.
#staatsanwaltschaft #afd #volkerbeck #immunitat #lockhimup
#Infektionen #Report 25/23 #Corona #Covid19 #LRRC15 #Immunität #LeichtererVerlauf #Neuinfektionen-AS #Todesfälle #Inzidenz-AS #ARE #Influenza #Affenpocken #Grippe #Grippewelle
Infektionsreport 25/23 | Neuinfektionen so hoch wie seit 6 Wochen nicht mehr +++ Weniger LRRC15 = weniger schwerer Corona-Verlauf? | #Corona #Covid19 #ARE #Influenza #Grippe #Affenpocken
#infektionen #report #corona #covid19 #lrrc15 #immunitat #leichtererverlauf #neuinfektionen #todesfalle #inzidenz #are #influenza #affenpocken #grippe #grippewelle
Spezielles #Protein im Körper: Rätsel um #Covid-19-#Immunität könnte gelöst sein
https://www.n-tv.de/wissen/Raetsel-um-Covid-19-Immunitaet-koennte-geloest-sein-article23908268.html
#lrrc15 #protein #covid #immunitat