Karol Sikora: Wir müssen verhindern, dass sich Polit-Verantwortliche aus der Verantwortung für Lockdowns stehlen https://sciencefiles.org/2023/06/02/karol-sikora-wir-muessen-verhindern-dass-sich-polit-verantwortliche-aus-der-verantwortung-fuer-lockdowns-stehlen/ #Gesundheitskatastrophe #Untersuchungsausschuss #Informationspflicht #HeatherHallett #Verantwortung #Corona-Virus #KarolSikora #SARS-COV-2 #Telegraph #COVID-19

BGH: Herstellergarantie IV - Eine vorvertragliche Pflicht zur Information über eine Herstellergarantie besteht grundsätzlich nur, wenn die Garantie ein zentrales oder entscheidendes Merkmal des Angebots ist [Volltext] http://miur.de/3237 #Wettbewerbsrecht #Informationspflicht

BGH: Herstellergarantien - Keine Pflicht von Internethändlern zur Information über eine #Herstellergarantie, wenn diese kein zentrales (wesentliches) Merkmal des Angebots ist (und damit nicht als besonderes Verkaufsargument genutzt wird) http://miur.de/3229 #Informationspflicht #Wettbewerbsrecht

Sich schön mit unseren Gebühren die Bäuche vollschlagen und in Krisenzeiten stoisch am Verdummungsprogramm festhalten. Dem #WDR sollte man die Gelder einfrieren.

#Informationspflicht #Warnungen #Katastrophenhilfe

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