1/4 der Ziele - EIN VIERTEL DER ZIELE! Mehr muss man zum Kapitel #Sonntagsreden zur #Digitalisierung nicht wissen. Da war die geplante Kürzung des dafür vorgesehenen Budgets im #Innenministerium auch nur folgerichtig. In der #EU Rang 18 von 27. 😡😡😡
#sonntagsreden #digitalisierung #innenministerium #EU
Faesers Abschiebepläne stoßen auf geteiltes Echo
Bundesinnenministerin Faeser will die Abschieberegeln für abgelehnte Asylbewerber verschärfen. Einigen gehen die Vorschläge nicht weit genug, andere kritisieren sie als zu hart - auch innerhalb der Koalition.
#abschiebungen #innenministerium
Innenministerium will Regeln für Abschiebungen verschärfen
Nach Plänen des Innenministeriums sollen die Regeln für Abschiebungen verschärft werden - Betroffene sollen etwa länger in Gewahrsam genommen werden dürfen. Im Frühjahr hatten die Länder von Kanzler Scholz Maßnahmen gefordert.
#abschiebungen #innenministerium
Keine EntwarnungDer Waldbrand – ein teures Inferno https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/der-waldbrand-ist-teuer/ #Katastrophenschutz #Innenministerium #Löschflugzeug #Niedersachsen #Deutschland #NancyFaeser #Waldbrand #EU
#eu #waldbrand #nancyfaeser #deutschland #niedersachsen #loschflugzeug #innenministerium #katastrophenschutz
Gerade beim durchsehen älterer Fotos ein architektonisch ziemlich spannendes aus Stuttgart gefunden.
Zu sehen ist das Ministerium des Inneren.
(Bild von letztem Jahr)
#photography #streetphotography #innenministerium
#innenministerium #streetphotography #photography
Gerne teilen:
Frag doch mal den #Innenminister deines #Bundesland s, ob er/ sie sich dafür einsetzt, dass in der nationalen bzw. landesspezifischen #Umsetzung der #NIS2 #Richtlinie auch die #Kommunen zu mehr #ITSicherheit verpflichtet werden (oder wird es mal wieder nur „empfohlen“ ?). Es geht für dich um die #Sicherheit deiner (sensiblen) #Daten, die deine #Kommunalverwaltung / #Landratsamt von dir hat. Aus Sicht des #Innenministerium aber eher ums Geld (#Konnexitätsprinzip). #Cybersicherheit
#cybersicherheit #konnexitatsprinzip #innenministerium #landratsamt #kommunalverwaltung #daten #sicherheit #itsicherheit #kommunen #richtlinie #NIS2 #umsetzung #bundesland #innenminister
Logisch 🤷🏻♂️ #Rechtsextremisten dürfen in #Sachsen unter dem Schutz von #Polizei und #Innenministerium ungehemmt ihr Gift unter die Bevölkerung bringen 🫵🏻
#schuster #sucksen #fcknzs #innenministerium #polizei #sachsen #rechtsextremisten
Das hälst im Kopf nicht aus. Im #Innenministerium will man was gegen #FakeNews und #DeepFakes tun, aber der ehemalige Innenminister und jetztige #Bundeskanzler Karl #eFool #Nehammer (#ÖVP / #Volkspartei) ist bezüglich #Klimakrise und Maßnahmen dagegen eine reine #FakeNews-Schleuder.
Nein Karli, #eFuels und #grünerWasserstoff für die Masse geht sich nie aus und wäre auch nicht die Lösung. Ich glaub wirklich schon, die Rede damals war ein #DeepFake, so deppat und ignorant kann man doch gegenüber einer der größten Krisen der bisherigen Menschheitsgeschichte doch gar nicht sein??? 🤷♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Konservative (#ÖVP, #CDU / #CSU, ...) und teils liberale (#FDP) aber auch der #Klimakanzler Olaf #Scholz (#SPD) bringen uns geradewegs in die #Klimakatastrophe.
https://orf.at/stories/3319951/
#innenministerium #fakenews #deepfakes #Bundeskanzler #efool #Nehammer #ovp #volkspartei #KlimaKrise #efuels #grunerwasserstoff #deepfake #cdu #csu #fdp #klimakanzler #scholz #spd #KlimaKatastrophe
76 Millionen Euro teurer Asylanten-Flugshuttle https://reitschuster.de/post/76-millionen-euro-teurer-asylanten-flugshuttle/ #Innenministerium #AuswärtigesAmt #Asylbewerber #Migration #Top-Thema #Politik #Syrien #Neu
#neu #syrien #politik #top #migration #asylbewerber #auswartigesamt #innenministerium
@SchoggoG Die gibt es auch in der #Bundesregierung
Dort ist sie nicht nur auf dem rechten Auge blind sondern schiebt das hinkende linke Bein auch noch nach vorn.
#Faeser #innenministerium
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RT
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#bundesregierung #Faeser #innenministerium
@Bundesregierung Hallo Bundesregierung!
http://bpaq.de/bmi_rechtsextremismus
führt ins Leere!
Warum?
#rechtsextremismus #bundesregierung #innenministerium
Am #Friedensengel gegen #Polizeiübergriffe aus dem #innenministerium in #Bayern: #LetzteGeneration und Freunde gegen #LetzteCSU und ihre #GeneralstaatsanwaltschaftMünchen und deren arrogante Einschüchterung (aus Neid wg 1 Mio Spenden, beschlagnahmt?)
#generalstaatsanwaltschaftmunchen #letztecsu #LetzteGeneration #bayern #innenministerium #polizeiubergriffe #friedensengel
Müsste man die #CSU - #Regierung in #Bayern , bzw. das von ihr diktierte #Innenministerium und damit die ihm hörige #Staatsanwaltschaft in Bayern angesichts dieser Aktion nicht schon rechte #Chunta nennen?
Ist es nicht an der Grenze zu staatlichem #Terror , wenn man robust aber friedlich auftretende #Andersdenkende der #LetztenGeneration , mit #Terrroisten - schlimmer als die #afd - diffamiert, obwohl sie in Bezug auf die Ziele auf der selben Seite stehen, wie unser #Bundesverfassungsgericht ?
#csu #regierung #bayern #innenministerium #staatsanwaltschaft #chunta #terror #andersdenkende #letztenGeneration #terrroisten #afd #bundesverfassungsgericht
"Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht. Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind."
https://taz.de/Studie-zu-Rassismus-in-der-Polizei/!5923557/
#Polizeiarbeit #Studie #Rechtsextremismus #Polizei #Polizeiproblem #HorstSeehofer #Innenministerium #Rassismus
#abolishthepolice
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Studie zu Rassismus in der Polizei: Mehr als nur Einzelfälle
"Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht. Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind."
https://taz.de/Studie-zu-Rassismus-in-der-Polizei/!5923557/
#Polizeiarbeit #Studie #Rechtsextremismus #Polizei #Polizeiproblem #HorstSeehofer #Innenministerium #Rassismus
#abolishthepolice
#Polizeiarbeit #studie #rechtsextremismus #polizei #polizeiproblem #horstseehofer #innenministerium #rassismus #abolishthepolice
tageschau.de: "#Russland übernimmt #Vorsitz im #UNSicherheitsrat."
(Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-sicherheitsrat-russland-vorsitz-101.html)
Nächste #Meldungen: #Rottweiler wird #Postbote, #Mafia übernimmt #Innenministerium, #Wissing erhält Umweltpreis, #Homöopath wird #Chef des #Ärzteverbands
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#Internet - DIE #Quelle der Wahl für verlässliche #Informationen eigentlich jeder Art. Besonders um daraus #Rechtsfolgen abzuleiten.
#Faeser auf Überwachung!
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Warum sollte man in #Bayern eigentlich überhaupt noch #Volksbegehren durchführen, wenn sie von der #Landesregierung ohnehin alle mit dem Totschlagargument #Finanztabu (Unzulässiger Eingriff ins #Budgetrecht des #Landtag) abgeschmettert werden können? #Radentscheid #Volksbegehren #adfc #vcd #Aktionsbündnis #Verkehrswende #Verkehrswendeende #MehrPlatzFürsRad #Verfassungsgerichtshof #Innenministerium
https://www.br.de/nachrichten/bayern/radentscheid-volksbegehren-fahrrad-adfc-innenministerium-verfassungsgerichtshof,TY6br6n
#bayern #volksbegehren #landesregierung #finanztabu #budgetrecht #landtag #radentscheid #adfc #vcd #aktionsbundnis #verkehrswende #VerkehrswendeEnde #mehrplatzfursrad #verfassungsgerichtshof #innenministerium
#Innenministerium macht wenig Zugeständnisse bei #Chatkontrolle.
#Bundesinnenministerin #Faeser hält an vielen problematischen Punkten der #EU-Verordnung zur #Chatkontrolle fest. Das geht aus einem Papier des #Innenministeriums hervor, das wir veröffentlichen. Minister der #FDP fordern, den #Koalitionsvertrag und rote Linien einzuhalten. ...
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@watch_union #Eifersuchtsdrama im Brandenburger #Innenministerium❓🤔
#innenministerium #eifersuchtsdrama