Widerrufsverfahren im Asylrecht #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Widerrufsverfahren im Asylrecht sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965572

Rund 44.500 Asylberechtigte zur Jahresmitte 2023 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Mitte 2023 haben laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage in Deutschland 44.455 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 755.626 mit Flüchtlingsschutz und 307.471 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965568

Spionagetätigkeiten in der Bundesrepublik thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Spionagetätigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965534

Zahl der Gewaltdelikte mit Messern erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Gewaltdelikte mit Messern die Bundespolizei im ersten Halbjahr 2023 erfasst hat. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965532

AfD fragt nach der Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der zum Stichtag 31. März 2023 nicht vollstreckten Haftbefehle erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965530

Verbindungen der neonazistischen Szene zu Rockern #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Verbindungen zwischen Angehörigen der neonazistischen Szene und Rockern beziehungsweise Motorradclubs" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965486

Illegal eingereiste Menschen in Thüringen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele illegal eingereiste Menschen monatlich von Anfang 2015 bis Mitte 2023 von der Bundespolizei in Thüringen aufgegriffen wurden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965484

Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Sachstand zur Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965482

Linke fragt nach Asylverfahrensdauer #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach Informationen zur Asylverfahrensdauer erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965480

Regelungen gegen Missbrauch bei der Briefwahl #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Regelungen zur Vermeidung eines Missbrauchs bei der Briefwahl führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion auf. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965478

AfD schlägt Bollmann als Mitglied des Kontrollgremiums vor #Innenpolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion schlägt ihren Abgeordneten Gereon Bollmann für die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) vor. Das geht aus einem Wahlvorschlag der Fraktion hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965252

Sicherheitsüberprüfungen bei Aufnahmen aus Afghanistan #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Sicherheitsüberprüfungen bei Aufnahmen afghanischer Staatsbürger sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964860

Ausschuss befasste sich nochmals mit Schönbohm-Versetzung #Innenpolitik #Bundestag Der Innenausschuss hat sich auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion am Donnerstagmorgen nochmals mit Fragen im Zusammenhang mit der Versetzung des ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm befasst. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964856

Zahl unerlaubter Einreisen erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Personen im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Juni 2023 unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist sind. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964674

Innenausschuss befasste sich erneut mit Schönbohm-Versetzung #Innenpolitik #Bundestag Der Innenausschuss hat sich am Dienstagvormittag erneut mit Fragen im Zusammenhang mit der Versetzung des ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm befasst. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964582

Straftaten gegen die Umwelt- und Klimabewegung thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Straftaten gegen die Umwelt- und Klimabewegung" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964534

Gewaltdelikte in Bezug auf Bahnhöfe in Baden-Württemberg #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2023 in Bezug auf Bahnhöfe und Züge in Baden-Württemberg durch die Bundespolizei erfasste Straftaten sind Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964524

Polizeiliche Eingangsstatistik der Bundespolizei #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Begriffsverwendungen in der Polizeilichen Eingangsstatistik der Bundespolizei" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964398

Etwaige Radikalisierung bei Klimaprotestgruppen thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, ob die Bundesregierung Anzeichen für eine Radikalisierung bestimmter Klimaprotestgruppierungen in Deutschland sieht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964396

Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964394