Bernhard · @bernhard
24 followers · 767 posts · Server mastodon.xyz#Schulunterricht #Deutschland #Ukraine #Russland #China ...
#Ablenkung #Kapitalismus #Gewerkschaften #verdi #igmetall
Was die #Wagenknecht:s und andere #Altlinke nicht begreifen, ist: dass autoritäre #Regime:s die #Blaupause für den voranschreitenden Umwandlung #Deutschland:s in einen autoritären deutschen kapitalistischen Staat liefern.
⛔ Außer dem #Artikel unten (#Link) hier noch ein paar #Schlagwort:e: #Polizeigesetz:e #Internetüberwachung #Überwachungskapitalismus
#Schulunterricht #deutschland #ukraine #russland #china #ablenkung #kapitalismus #gewerkschaften #verdi #igmetall #wagenknecht #altlinke #regime #Blaupause #artikel #link #schlagwort #polizeigesetz #internetuberwachung #uberwachungskapitalismus
Verfassungklage · @Verfassungklage
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Streit um #Internetüberwachung:
#Rechtsanwaltskammer kritisiert #QuickFreeze-Vorschlag.
Quick Freeze gilt als grundrechtsschonende Alternative zur #Vorratsdatenspeicherung. Doch Anwält:innen kritisieren das vom #Justizministerium vorgeschlagene Verfahren. Sie fordern Änderungen, damit keine #Mandatskontakte in die Hände der #Strafverfolger gelangen. ...
#internetuberwachung #rechtsanwaltskammer #quickfreeze #vorratsdatenspeicherung #justizministerium #mandatskontakte #Strafverfolger