Internationales Strafgericht: Bosnien und Ruanda waren der Anlass
Strafgericht: Das Tribunal steht in einer Reihe mit den Nürnberger und Tokioter Tribunalen der Nachkriegszeit.

(IPS). In der Nacht des 17. Juli 1998 war der Ausgang der diplomatischen Konferenz zur Gründung des Internationalen
https://islamische-zeitung.de/strafgericht-istgh-bosnien-ruanda-waren-anfang/
#KriegKonfliktUndDieFolgen #IZPlus #Politik #WirtschaftRecht #DenHaag #InternationalerStrafgerichtshoof #istgh #krieg

Pikante Details über die Entstehungsgeschichte des Haftbefehls gegen Putin https://www.anti-spiegel.ru/2023/pikante-details-ueber-die-entstehungsgeschichte-des-haftbefehls-gegen-putin/ #MeldungenderrussischenMedien #russischesAußenministerium #Hintergrundanalysen #Kindesmissbrauch #Großbritannien #IStGH #Putin

Das Innenministerium in #Russland hat die #Richterin am #IStGH Tomoko Akane zur Fahndung ausgeschrieben.

In der Fahndungsliste des Ministeriums heißt es, dass Tomoko Akane "nach einem Artikel des russischen Strafgesetzbuches gesucht" wird. Der konkrete Artikel ist nicht angegeben.

Letzten Monat tauchte der Richter Rosario Salvatore Aitala auf der Liste auf.

https://www.pravda.com.ua/eng/news/2023/07/27/7413065/

👆️ #Putin wird nicht am #BRICS-Gipfel teilnehmen. Das teilte Gastgeber #Suedafrika mit. Die Entscheidung sei "in gegenseitigem Einvernehmen" getroffen worden.

Anstelle Putins wird Russlands Außenminister Sergej #Lawrow an dem Gipfeltreffen teilnehmen.

#russland
#istgh
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/putin-brics-gipfel-suedafrika-100.html

Ein Appell von David Scheffer, dass die USA das Römische Statut ratifizieren und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) anerkennen sollten. Scheffer leitete die US-Delegation und unterzeichnete den Vertrag im Namen der USA, jedoch entschieden sich seither alle Regierungen gegen die Ratifikation.
➡️ https://lieber.westpoint.edu/united-states-should-ratify-rome-statute/
➡️ https://roter-kreis.de/Internationaler_Strafgerichtshof (Enzyklopädie)
➡️ https://www.7gutegruende.de/internationaler-strafgerichtshof/ (7 Gute Gründe)

#IStGH #ICC #Völkerrecht #HVR #InternationalLaw #IHL #Ukraine #UkraineWar #USA

„#Russland hat deutlich gemacht, dass die Festnahme seines amtierenden Präsidenten einer Kriegserklärung gleichkäme“, schrieb Südafrikas Präsident Ramaphosa in einer Erklärung an das Oberste Gericht in Südafrikas nördlicher Gauteng Provinz. Er könnte dem südafrikanischen Volk gegenüber nicht verantworten, „das Risiko eines Krieges mit Russland einzugehen“.

#Suedafrika habe beim #InternationalenStrafgerichtshof eine Ausnahmeregelung beantragt.

#Putin #IStGH
https://www.fr.de/politik/kriegserklaerung-suedafrika-russland-wladimir-putin-praesident-ramaphosa-brics-zr-92409948.html

25 Jahre Römisches Statut: "IStGH muss sich am Ukraine-Krieg beweisen"

Vor 25 Jahren wurde der Grundstein für den Internationalen Strafgerichtshof gelegt - mit dem Ziel, schwere Menschenrechtsverletzungen bestrafen zu können. Die Arbeit des Gerichts ist nicht unumstritten, aber auch wichtiger denn je. Von A. Lagmöller.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/jubilaeum-istgh-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#25Jahre #RömischesStatut #IStGH

#OnThisDay

Heute vor 25 Jahren hat die @UN entschieden, den Internationale Strafgerichtshof (#IStGH #ICC @IntlCrimCourt) einzurichten - ein Meilenstein für das Völkerstrafrecht!

Der IStGH ermittelt z.B. derzeit im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die #Ukraine.

17. Juli - Internationaler Tag der Gerechtigkeit

#Gerechtigkeit #Justice #Recht #Rechtssprechung #Justiz #IStGH #Völkerrecht #Völkerstrafrecht

Neue Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Sudan

Die Gewalteskalation im Sudan sei Anlass zu großer Besorgnis: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat neue Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen eingeleitet. Dabei gehe es schwerpunktmäßig um Vergewaltigungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/ermittlungen-sudan-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IStGH #Sudan

#Venezuelas Regierung hat Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH zurückgewiesen. Mehr dazu in unserer Meldung. https://t.co/1b8BavNPVL

#Venezuelas Regierung hat Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH zurückgewiesen. Mehr dazu in unserer Meldung. https://ow.ly/w1LT50P15Ku

#Russland setzt #IStGH-Chefankläger auf Fahndungsliste https://orf.at/stories/3317355/

Tacheles #109 ist online https://www.anti-spiegel.ru/2023/tacheles-109-ist-online/ #Hintergrundanalysen #AlleBeiträge #RobertHabeck #SeymourHersh #Klimawandel #Geopolitik #Wettrüsten #Wirtschaft #Moldawien #Südafrika #Facebook #Russland #Tacheles #Kosovo #Zensur #Biden #China #IStGH #LGBTQ #Putin #F-35 #EU

Südafrika sucht nach Wegen, Putins Besuch beim BRICS-Gipfel zu ermöglichen https://www.anti-spiegel.ru/2023/suedafrika-sucht-nach-wegen-putins-besuch-beim-brics-gipfel-zu-ermoeglichen/ #MeldungenderrussischenMedien #AlleBeiträge #Südafrika #IStGH #Putin #TASS

#IStGH
Putin bald in Südafrika?

Südafrika will im Internationalen Gerichtshof bleiben, aber eine Immunitätsregel einführen https://www.anti-spiegel.ru/2023/suedafrika-will-im-internationalen-gerichtshof-bleiben-aber-eine-immunitaetsregel-einfuehren/ #MeldungenderrussischenMedien #AlleBeiträge #Südafrika #BRICS #IStGH

Das Humanitäre Völkerrecht (HVR) braucht rechtliche Durchsetzung. Die Entscheidung Südafrikas, sich weiter vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu entfernen, schwächt aber die Durchsetzung.
➡️ https://www.spiegel.de/ausland/suedafrika-will-mitgliedschaft-im-internationalen-strafgerichtshof-beenden-a-676a2d5b-c4ff-4e9c-ade3-cc854c4b0923 (SPIEGEL)
➡️ https://roter-kreis.de/Internationaler_Strafgerichtshof (Enzyklopädie)
➡️ https://roter-kreis.de/Humanit%C3%A4res_V%C3%B6lkerrecht (Enzyklopädie)
#Voelkerrecht #InternationalLaw #SouthAfrica #IStGH #ICC

„Kommunikationsfehler“: #Südafrika hält an #IStGH fest https://orf.at/stories/3313951/

Bei einer von #Russland angesetzten Sitzung des #UN-#Sicherheitsrat|s zur #Ukraine wurde die mit einem internationalen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs #IStGH gesuchte russische Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa per Video zugeschaltet; sie prangerte eine angebliche "Diskreditierungskampagne“ gegen ihr Land an, woraufhin Vertreter der USA, Großbritanniens, Maltas und Albaniens den Raum verließen.

Deutschland ist derzeit nicht im #UNSC.
#xp

https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-newsblog-live#event_id=em9g37v46rZWh9iJ9G3N