#Verhaftungen bzw. #Strafverfahren alle #drei Minuten
#Anmeldung zum #CSC #jede Minute
Fragen und #Thesen:
Wer wird #gewinnen? Die Einsperr-#Cops die sich einen #Zoo geschaffen haben. Oder die #ZOOSäugetiere die gejagt von der ULTIMA RATIO?
Ist der #Kiffer, die #Kifferin ein #NAZI:#Zootier?
Einen eigenen #Zoo aus #Unschuldigen heranzüchten, #epigenetisch #unterdrücken, damit diese die #Sklaverei in die sie gefallen sind annehmen! #Alkoholetschek #Cannabis #Weedmob
https://twitter.com/rbbabendschau/status/1646885537079255046
#WeedMob #cannabis #Alkoholetschek #sklaverei #unterdrucken #epigenetisch #Unschuldigen #Zootier #nazi #kifferin #Kiffer #zoosaugetiere #zoo #cops #gewinnen #thesen #jede #csc #Anmeldung #drei #strafverfahren #verhaftungen
sui cuique persona
#Jedem seine #Maske;
#Vanitas #Motiv, #Ersatzkörper, #Verlängerung des #Leibes im #Ritual, #Verlängerung des #Fleisches in die #Ewigkeit;
#Frage nach der #Grenze zwischen #Leib und #Abbild;
#SZ, 04.09.2009, #Feuilleton, S.13, Catrin #Lorch - Von der #Medusa bis #DarthVader: Eine #Ausstellung im #Wiener #Völkerkundemuseum über die #Masken
#jede #maske #vanitas #motiv #Ersatzkörper #verlängerung #Leib #ritual #fleisch #ewigkeit #frage #grenze #abbild #sz #feuilleton #Lorch #medusa #darthvader #ausstellung #wien #Völkerkundemuseum
100.000 Tote im Winter 2021/2022 erwartet. ✝️ 💉 ✝️ 💉 ✝️
Schon 99.124 verstorbene Menschen seit Anfang 2020 in #Deutschland.
#Jede und #Jeder kann überleben!
Kostenlose #covid19 #Corona #Impfung, häufig schon ohne Termin verfügbar. - #Hausärztin #Kinderarzt #Augenärztin #Arzt #Rathaus #Impfzentrum
#deutschland #jede #jeder #COVID19 #corona #impfung #Hausärztin #kinderarzt #Augenärztin #arzt #rathaus #Impfzentrum
Durch #Internet wird #unterschiedslos #jeder #ansprechbar. Es sei daher kein #Zufall, dass fast alle #Attentäter mit #psychischer #Erkrankung #Einzeltäter sind.
#Unterscheidung von #sozial #isolierten und #psychotischen #Menschen, die unter der #Bedingung von #Internet im #Unterschied zu vorher für die #Zwecke der #Organisation von #Terorismus #nutzbar gemacht werden konnten.
#Ermöglichung @testa_alfred
#Zeit, 11.11.21, #Politik, S.7, #Interview mit Peter #Neumann - #Terror und #Psychose
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#Diskussion um #Ausweitung von #Rechtfertigungen für #Eingriffe in #Form von #Vorratsdatenspeicherung in den #Schutzbereich von Art. 10 GG #Fernmeldegeheimnis
#Sachlicher #Schutzbereich
#Schutz der #Umstände #unkörperlicher #Informationsübermittlung
#Grundlage #EuGH:
Art. 8 Abs. 1 #EU #Grundrechtecharta: #Jede #Person hat das #Recht auf #Schutz der sie #betreffenden #personenbezogenen #Daten
#SZ, 14.09.21, #Politik, S.6, Wolfgang #Janisch - #Polit #Thriller mit #Überlänge;
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit
#Sachlicher #Schutzbereich
#Verein
#Rückgriff auf #Vereinsgesetz als #Merkhilfe
#Jede #Vereinigung zu der sich eine #Mehrheit #natürlicher oder #juristischer #Personen für längere #Zeit zu #gemeinsamen #Zweck #freiwillig #zusammengeschlossen und einer #organisierten #Willensbildung #unterworfen hat
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#Prämisse für ein #Utopia: #Jeder von #uns befindet sich in einer #erbitterten #Schlacht #gegen die übrige #Menschheit.
#Interessen #kollidieren als #Ursünde der #Gesellschaft. Das #Individuum ist #wehrlos #versklavt, noch ehe es #Freiheit kostet.
#Sozialtechnologie
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#Weigerung gegen #Corona mit aller #Macht #kämpfen zu wollen als #Reflexion des #transzendentalen #Vermeidungsirrtums.
Olivier #Rey (L'Idolâtrie de la vie): Das #Leben selbst wurde in den #Status des #Heiligen #erhoben, für das #jedes #Opfer zu #bringen sei.
Die #Gefahr des #Irrtums: #Kombination von #Krisen, die sich #wechselseitig #verstärken.
#Ökonomische #Krise
#Ökologische #Krise
#Ökonomische #Krise
Slavoj #Zizek - #Pandemie II, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S. 90f.
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Persönlicher #Schutzbereich: #Natürliche #Personen
#Jeder #Mensch als #Person, ohne #Rücksicht auf seine #Eigenschaften, seinen #körperlichen oder #geistigen #Zustand, seine #Leistungen und seinen #sozialen #Status.
#Leben als #Grenze zur #Bestimmung der #Unterscheidung
#Nasciturus: #objektive (!) #Schutzpflicht statt #subjektiv;
Je #mehr, #desto #Regel
#Menschenwürde #Verstorbener als #Angelegenheit #Angehöriger
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#Gesetzliche #Anspruchsgrundlage für #Entgelt ohne #Arbeitsleistung iSv.
#Erholungsurlaub
§ 1 #Bundesurlaubsgesetz #BUrlG
#Jeder #Arbeitnehmer hat in jedem #Kalenderjahr #Anspruch auf #bezahlten #Erholungsurlaub
#Urlaub #Urlaubsanspruch #Entgeltfortzahlung
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
#Klassischer #Eingriffsbegriff:
-> #Rechtliche #Beeinträchtigung
-> #Unmittelbare #Beeinträchtigung
-> #Gezielte #Beeinträchtigung
#Jedes #staatliche #Gebot oder #Verbot
#Adressatentheorie: #Adressat eines #belastenden #Verwaltungsaktes zumindest in #Handlungsfreiheit #beeinträchtigt; #Klagebefugnis nach Art. 42 Abs. 2 #VwGO iVm. Art. 19 Abs.4 GG
Nicht #Bagatelle
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#Gefährliche #Körperverletzung §224 #StGB
Abs.1 Nr.1 #StGB durch #Beibringung von #Gift oder #anderen #gesundheitsschädlichen #Stoffen
#Definitionen
#Gift: #Jeder #anorganische oder #organische #Stoff, der durch #chemische oder #chemisch-#physikalische #Wirkung die #Gesundheit zu #schädigen #vermag.
#Andere #Stoffe: #Sonstige #Wirkweise ohne #Zuführung #kinetischer #Energie
#Gesundheitsschädlich: #Eignung zur #Schädigung der #Gesundheit
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#Unterscheidung zwischen #Bedingungstheorie, #CSQN #Formel und #Äquivalenztheorie.
#Bedinguntstheorie als #Frage nach #Ursächlichkeit iSv #Kausalität: #Jede #Bedingung eines #Erfolges, die nicht #hinweggedacht werden kann, ohne dass der #konkrete #Erfolg, bzw. der #konkrete zum #Erfolg #hinführende #Verlauf #entfällt, ist die #Ursache.
= #Conditio #Sine #Qua #Non
Weil die #Erfolgsbedingungen im #Sinn von #Ursache #gleichwertig sind, auch #Äquivalenztheorie benannt.
#Rostalski S. 74 ff.
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#Definition #Beruf: #Jede auf #Dauer #angelegte, der #Schaffung und #Erhaltung einer #Lebensgrundlage #dienende #Tätigkeit.
#Unerheblich ob #selbstständig oder #unselbstständig, #öffentlicher #Dienst oder #Privatwirtschaft;
Auf #Dauer #angelegt: #Entscheidend #Absicht, nicht #tatsächliche #Dauer;
#Form #unmaßgeblich;
#Verbote sind erst über #Rechtfertigungsprüfung #relevant
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#Wissenschaftsfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 #GG
#Sachlicher #Schutzbereich: #Jede #Tätigkeit, die nach #Inhalt und #Form als #ernsthafter und #planmäßiger #Versuch zur #Ermittlung der #Wahrheit #anzusehen ist. #BVerfGE 35, 79/113; 47, 327/367; 90, 1/12
#Ernsthaft, #Planmäßig, #Wahrheitssuche;
#Fraglich: #Theologie, #Homöopathie;
#Gewährleistungsumfang: #Oranisatorische #Vorleistungen; #Ermöglichungsbedingungen für #Wissenschaft
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#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG
#Allgemeine #Zugänglichkeit: #Geeignet und bestimmt, der #Allgemeinheit, also einem #individuell nicht #bestimmten #Personenkreis #Information zu #beschaffen
#Informationsfreiheitsgesetz des #Bundes
§1 (1) #Jeder hat nach #Maßgabe dieses #Gesetzes #gegenüber den #Behörden des #Bundes einen #Anspruch auf #Zugang zu #amtlichen #Informationen
#informationsfreiheit #allgemein #Zugänglichkeit #geeignet #allgemeinheit #individuell #bestimmten #Personenkreis #information #beschaffen #informationsfreiheitsgesetz #bund #jede #Maßgabe #gesetz #gegenüber #behörden #anspruch #zugang #amtliche #entwicklung #Informationsfreiheitsgesellschaft #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Schutzbereich des iSv #zentrale(r) #Fragestellung(en) zu #Art. 2 Abs. 1 #GG
#Schutz der #biologisch(en) #physisch(en) #Existenz #jede(s) #Mensch(en) vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen(s) bis zum #Eintritt des #Tod(es) #unabhängig von den #Lebensumstände(n) des #Einzelne(n), seiner #körperlich(en) und #seelisch(en) #Befindlichkeit, #gegen #staatlich(e) #Eingriff(e) #geschützt.
#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#Schutzbereich #zentrale #fragestellung #art #gg #schutz #biologisch #physisch #existenz #jede #mensch #zeitpunkt #entstehen #eintritt #tod #unabhängig #Lebensumstände #einzelne #körperlich #seelisch #Befindlichkeit #gegen #staatlich #eingriff #geschützt #bio #biologie #jedermann #Schutzrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung
#friedlich und ohne #Waffen
Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?
Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.
#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#versammlungsfreiheit #art #grundgesetz #BVerfGE #brokdorf #entscheidung #friedlich #Waffe #gewalt #prognostiziert #kollektiv #Unfriedlichkeit #befürchten #teilnehmer #Verfassung #jede #staatsbürger #garantiert #schutz #erhalten #bleiben #Einzeln #andere #demonstranten #minderheit #ausschreitung #begehen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
3 #zentrale #Anspruchsgrundlagen im #BGB:
#Herausgabe nach §985, #Beseitigungsanspruch / #Unterlassungsanspruch nach §1004, #Anspruch auf #Schadensersatz § 823 Abs. 1
#Eigentum ist ein #absolutes #Recht, d.h. es #wirkt #gegenüber #jedermann. #jeden
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#Zentral #Anspruchsgrundlage #BGB #herausgabe #Beseitigungsanspruch #Unterlassungsanspruch #anspruch #schadensersatz #eigentum #absolut #recht #wirkt #gegenüber #jedermann #jede #Herrschaftsrecht #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting